Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Mittwoch, 24. September 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind zwei Pressevertreter anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.07.2014

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 15.07.2014.

 
TOP 3 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan OTE 345 "Wiesenstraße-Ost" - Satzungsbeschluss -

Beschluss:

Der Abwägung der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen wird beigetreten (ab S. 56 in der Begründung zum Bebauungsplan).

Der Bebauungsplan Nr. OTE 345 "Wiesenstraße-Ost" wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 4 Budgetbericht 01.01. bis 30.06.2014 für den FB 52

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 5 Budgetbericht zum 30.06.2014 für den FB 53

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 6 Parken in Helmstedt - Änderung der Höchstparkdauer auf dem Parkplatz Südertor - - abgesetzt -

Beschluss:



Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Baumbestand Kastanienweg

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Bau- und Umweltausschuss schriftlich vorgelegen.


TOP 7.2 Friedhofsgebühren 2015

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Bau- und Umweltausschuss schriftlich vorgelegen.


TOP 7.3 Dorferneuerung Emmerstedt

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass das Amt für Landesentwicklung in Braunschweig mit Schreiben vom 01.08.2014 im Wesentlichen folgendes mitgeteilt habe: Der vorgelegte Dorferneuerungsplan für das Dorf Emmerstedt erfüllt die Voraussetzungen der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung. Er ist deshalb als Grundlage für eine Förderung heranzuziehen. Als Förderzeitraum sind die Jahre 2014 bis 2020 vorgesehen. Für die Maßnahmenförderung ist ein finanzieller Rahmen von bis zu 250.000 Euro eingeplant worden.

 

 
TOP 7.4 Neue Regionale Radroute "Städtepartnerschaftsradweg Braunschweig - Magdeburg"

Protokoll:

Herr Junglas gibt das als Anlage beigefügte Schreiben des Landkreises Börde bekannt.


TOP 7.5 Tag des offenen Denkmals

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass sich der Tag des offenen Denkmals am 14.09.2014 einer sehr großen Resonanz erfreut habe. Er wolle sich bei den Hauptbeteiligten, Herrn Rohm, Herrn Brumund, Frau Noll und Frau Seidel ganz herzlich für ihren Einsatz bedanken.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen; Herr Romba zur Beschilderung am Parkplatz Edelhöfe/Beek

Protokoll:

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 15.07.2014 wies Herr Romba darauf hin, dass am Parkplatz Edelhöfe/Beek noch immer Schilder aufgestellt seien, die darauf hindeuten würden, dass der gesamte Parkplatz für Mitarbeiter der Avacon reserviert sei.

Herr Stein erklärt, dass man sich die Beschilderung vor Ort angesehen habe. Diese erscheine der Verwaltung in keiner Weise verwirrend. Man könne sich der Auffassung von Herrn Romba somit nicht anschließen.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Herr Jordan zum Sachstand EDEKA-Markt

Protokoll:

Herr Jordan erinnert an seine Anfrage zum Sachstand EDEKA-Markt. Diese sei noch nicht beantwortet worden.

Herr Junglas macht deutlich, dass es noch keinen neuen Sachstand gebe. Sobald dies der Fall sei, werde der Rat darüber informiert. Im Übrigen sei die Thematik im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung angesiedelt.

 
TOP 9.2 Frau Schadebrodt zum Waldweg am Bötschenberg

Protokoll:

Frau Schadebrodt erinnert an die Anfrage von Herrn Beber, die dieser in der vergangenen BUA-Sitzung zum Waldweg am Bötschenberg gestellt habe. Die Verwaltung habe eine Überprüfung zugesagt.

Herr Stein macht deutlich, dass der Zustand des Weges der Verwaltung bekannt sei. Aus personellen Gründen sei der Fachbereich 54 gegenwärtig jedoch nicht in der Lage, alle anfallenden Dinge gleichzeitig abzuarbeiten. Daher habe man die Priorität hier ein wenig nach hinten verlagert.

 
TOP 9.3 Herr Winkelmann zum Sachstand Kriegerdenkmal am Albrechtsplatz

Protokoll:

Herr Winkelmann fragt nach dem Sachstand zur Sanierung des Kriegerdenkmals am Albrechtsplatz.

Herr Junglas führt aus, dass mit der Sanierung noch nicht begonnen worden sei. Das Objekt sei gesichert und derzeit werde untersucht, auf welchem Wege die Sanierung erfolgen könne. Es würden noch entsprechende Angebote eingeholt, so dass die Angelegenheit dem Rat demnächst zur Entscheidung vorgelegt werden könne.

 
TOP 9.4 Herr Preuß zum Schwemmsand auf dem Pastorenweg

Protokoll:

Herr Preuß erinnert daran, dass der Pastorenweg als Fahrradweg ausgeschildert worden sei. Auf einem Teil der Strecke (Feldweg Richtung Emmerstedt hinter dem Flugplatz auf der Roten Wiese) befinde sich ständig Schwemmsand. Er habe bereits eine Fahrradfahrerin gesehen, die aufgrund dieses Sandes mit ihrem Rad gestürzt sei. Prinzipiell müsste darauf hingewiesen werden, dass besagter Streckenabschnitt nicht mit dem Rad befahren werden könne. Er frage sich auch, ob die Stadt rechtlich in der Pflicht sei, wenn es zu einem Unfall mit körperlichen Schäden komme.

 
TOP 9.5 Frau Schadebrodt zur Studie der Evangelischen Akademie zum Thema Windparks

Protokoll:

Frau Schadebrodt macht auf eine Broschüre aufmerksam, die einigen Mandatsträgern mit der Post zugesandt worden sei. Hierin gehe es um eine Studie der Evangelischen Akademie zum Thema Windparks. Sie frage an, inwieweit die Stadt davon in Kenntnis gesetzt sei und ob hier eine Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Institutionen erfolge.

Herr Viedt bittet darum, die Thematik noch einmal im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu erörtern.

Zur besagten Broschüre nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 

Bei der Broschüre zu einer Energielandschaft handelt es sich um den Ergebnisbericht einer Studienarbeit, die im Sommersemester 2013 von der FH Frankfurt durchgeführt worden ist. Der Fachbereich 25 war damals eingebunden und die Studienarbeiten wurden in den Räumlichkeiten der Volksbank ausgestellt. Es gibt keinen Zusammenhang mit den Planungen des ZGB oder der Landesregierung.

In der Vorstellungsveranstaltung in Schöningen werden Studentenarbeiten vorgestellt, die in einem weiteren Studienprojekt der Fachhochschule zum Thema „Windkraft am Grünen Band – Der Landschaftsraum von Helmstedt bis Hessen/Mattierzoll“ im Sommersemester 2014 entstanden sind.

 
TOP 9.6 Herr Romba zu einem Container auf dem Roten Torweg

Protokoll:

Herr Romba macht darauf aufmerksam, dass auf dem Roten Torweg in Höhe des Hauses Nr. 22/24 seit acht Wochen ein Container stehe. Die Bauarbeiten seien bereits vor ca. sechs Wochen abgeschlossen worden. Er nehme an, dass es sich um Arbeiten der Telekom gehandelt habe.

 
TOP 9.7 Herr Romba zur Überquerung der Lindenstraße durch Fußgänger

Protokoll:

Herr Romba erinnert daran, dass man vor ca. zwei Jahren im Rahmen der Sanierung der Lindenstraße den Zebrastreifen entfernt habe. Der Strom der Fußgänger sollte entsprechend umgelenkt werden. Er habe den besagten Bereich nun über einen langen Zeitraum hinweg beobachtet. Dabei sei er zu dem Eindruck gelangt, dass die Maßnahme nicht zu dem gewünschten Erfolg geführt habe. Die Fußgänger würden die Fahrbahn noch immer auf Höhe der Schlachterei Jacobs/des Gebäudes ehemals Fa. Spatz überqueren. Da sich an dieser Stelle nun kein Zebrastreifen mehr befinde, hätten dort nun die Fahrzeuge Vorfahrt. Dadurch seien bereits kritische Situationen entstanden. Man sollte überlegen, wie dort Abhilfe geschaffen werden könne, bevor tatsächlich ein Unfall geschehe.

 
TOP 9.8 Herr Preuß zum 30 km/h-Schild auf der Emmerstedter Straße

Protokoll:

Herr Preuß macht darauf aufmerksam, dass sich an der Emmerstedter Straße noch immer ein 30 km/h-Schild befinde, obwohl es dort keine Baustelle mehr gebe. In entgegengesetzter Richtung (Ortseinfahrt Helmstedt) sei das Schild hingegen entfernt worden.

 
TOP 9.9 Herr Viedt zu Bauarbeiten der Telekom im Stadtgebiet

Protokoll:

Herr Viedt erinnert daran, dass im Helmstedter Stadtgebiet sehr viele Straßen im Auftrag der Telekom aufgerissen worden seien. Er bitte die Verwaltung darum, die Straßen bzw. die Baustellen nach Fertigstellung zu überprüfen. Es müsse verhindert werden, dass später Nachbesserungen erforderlich würden, deren Kosten die Stadt zu tragen hätte.

 
TOP 9.10 Vorstellung der aktuellen Projekte des Agenda 21-Arbeitskreises durch Frau Vorbrod

Protokoll:

Frau Vorbrod stellt die aktuellen Projekte des Agenda 21-Arbeitskreises vor.

Anmerkung: Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Viedt die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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Fax:        05351 17-7001
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Tourismus/Bürgerinfo:
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Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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