Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Mittwoch, 23. Mai 2018 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Romba gibt bekannt, dass der Punkt 7 verwaltungsseitig von der Tagesordnung abgesetzt wird.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt er den öffentlichen Teil der geänderten Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.02.2018

Protokoll:

Der SchulA genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 06.02.2018 bei 2 Enthaltungen.

 
TOP 6 Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer 6. Änderungssatzung

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Frau Niemann merkt an, es wäre wünschenswert, wenn die Änderungen der Straßen in der Satzung farblich gestaltet werden und bittet, diese Änderungen im Protokoll nochmal zu benennen. Mittelfristig solle man sich überlegen, inwieweit die Schulbezirke anders gestaltet werden können und führt als Beispiel die Grundschule Friedrichstr. an, da diese durch die hohe Anzahl von Kindern sprichwörtlich "aus allen Nähten platze".

Herr Strümpel erklärt, bis auf die Grundschule Offleben sei die Aufteilung der Straßen relativ ähnlich geblieben. Man habe auf Anregung der Politik und mit großer Sympathie des Bürgermeisters eine Schulentwicklungsplanungsgruppe gebildet. Mit Hilfe der Verwaltung solle durch die Arbeit dieser Planungsgruppe eine Optimierung und somit bessere Aufteilung der Schulbezirke erreicht werden.

Frau Bosse schließt sich der Meinung von Herrn Strümel an und hofft, dass die Grundschule Friedrichstr. dadurch entlastet werde.

Herr Romba erklärt, er persönlich werde der vorliegenden Satzung nicht zustimmen, da er ein Verfechter von Schulbezirken sei. Er werde weiterhin versuchen, im großen Gremium die Mehrheit zu bekommen, um einen einheitlichen Schulbezirk für ganz Helmstedt zu bekommen.

Sodann fasst der SchulA mit 6 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme und bei 5 Enthaltungen den folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Schulentwicklungsplanung; Teilbereich Fortentwicklung des schulischen Ganztagsbetriebs -abgesetzt-

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 8 Nachnutzung "Rotes Gebäude" Grundschule St. Ludgeri, Antrag der CDU-Fraktion

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Frau Bosse plädiert dafür, der Vorlage zuzustimmen, da der Ganztagsbetrieb ausgebaut werde und die Kinder sich ausbreiten können. Es wäre eine Schande, diese unteren Räumlichkeiten ungenutzt zu lassen, zumal durch Abgrenzung die Sicherheit der Kinder gewährleistet sei.

Herr Strümpel erklärt, man habe vor Jahren nicht voraussehen können, dass in allen Schulen Räume -  nicht nur in der Grundschule Ludgeri - fehlen werden. Man könne durch die Nutzung der unteren Räume zumindest etwas für die Ludgerischule tun und sofern die Verwaltung keine Bedenken äußere, werde seine Fraktion dem Antrag der CDU zustimmen.

Herr Winkelmann spricht sich für seine Fraktion ebenfalls für den Antrag aus und findet es schade, dass das rote Gebäude derzeit nicht genutzt wird.

Frau Theisen wäre sehr erfreut, wenn dem Antrag entsprochen werde, da die Schule über keinen Raum verfüge, der nur für den Ganztagsbetrieb genutzt werden könne. Da nur das Erdgeschoss genutzt werde, bestehe für die Kinder wegen des Brandschutzes keine Gefahr und man könne die Toiletten – wie in früheren Zeiten – im anderen Gebäude nutzen.

Herr Ide fragt an, wie aufwendig und sicher die Absperrung zum Obergeschoss und zum Keller ohne wesentliche Mehrkosten sein wird, da es schließlich um die Sicherheit der Kinder gehe.

Herr Schobert erklärt, die Verwaltung teile nicht die Ansicht des Antragstellers, dass eine Inbetriebnahme von Teilen des Gebäudes mit geringeren Kosten möglich sei. Einerseits habe man laufende Betriebskosten, die sich erhöhen werden, da man dies Gebäude auch beheizen müsse. Andererseits müsse man für eine Nutzbarmachung des Erdgeschosses Mittel von ca. 15.000 € bis 20.000 € aufwenden. Er macht noch einige Ausführungen zum Zustand des Gebäudes und erklärt, man könne zum Brandschutz noch keine Aussagen treffen, da das Brandschutzkonzept erst modifiziert werden müsse. Eine solche Investition sei im Haushaltsjahr 2018 nicht zu realisieren und er schlägt vor, die Planungen für die Baumaßnahmen im Haushalt 2019 vorzusehen.

Herr Romba teilt mit, dass die vorgesehenen 20.000 € für die BMA im Archiv entfallen sind, da der Eigentümer diese Kosten übernehmen werde. Er schlägt vor, diese Mittel für die GS Ludgeri einzusetzen.   

Es schließt sich eine weitere ausführliche Diskussion an.

Der SchulA spricht sich sodann mit 10 JA-Stimmen - bei 3 Enthaltungen - für den Antrag der CDU-Fraktion aus.


TOP 9 Nachbesprechung der Bereisung der städtischen Grundschulen vom 02. bis 04.05.2018

Protokoll:

Herr Romba bedankt sich bei der Verwaltung und den Schulleitungen, die eine Begehung aller Grundschulen sehr gut organisiert haben.

Herr Strümpel erklärt, er sei zuletzt in seinem aktiven Dienst in den Schulen gewesen und positiv überrascht, wie diese sich entwickelt haben. Er bedankt sich bei allen Schulleitungen und deren Mitarbeitern für das hohe Engagement und die Kreativität bei der Ausgestaltung der Schulräume. Er habe im Rahmen seiner Landtagstätigkeit wesentlich schlechter ausgestattete Schulen gesehen. Man  werde nicht umhin kommen, wegen der Ganztagsschulen, aus Platzmangel und wegen der hohen Schülerzahlen Anbauten zu machen. Er regt an, diese Begehungen in etwa 1 - 2 Jahren zu wiederholen, um auf dem neusten Stand zu bleiben. 

Frau Bosse bedankt sich ebenfalls und war überrascht, in welchem relativ guten Zustand die Schulen sind. Ihr sei jedoch die starke Geruchsbelästigung der Toiletten aufgefallen und dass nicht genug Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Positiv sei die Zusammenarbeit mit der Verwaltung und führt die Einrichtung des Treppenliftes an, der auf recht unproblematische Weise erfolgt sei. Die neue Arbeitsgruppe sollte im Dialog mit den Schulen bleiben, um Wünsche und Anregungen aufnehmen zu können. Sie sei der Meinung, dass Eltern die Verpflichtung haben, ihren Kindern  Essen mit in die Schule zu geben, was leider insbesondere bei Kindern aus ärmeren Verhältnissen oft unterbleibe.  Man müsse den Eltern diese Verpflichtung verdeutlichen, um hier Abhilfe zu schaffen. 

Herr Romba war von den Aktivitäten positiv überrascht und lobt die hervorragende Teamarbeit an den Schulen. Es gebe größere und kleinere Probleme, die in die Planungen für das kommende Jahr einfließen müssen.  Die Begehungen waren für ihn ein hoher Erkenntnisgewinn.

Herr Ide bedankt sich bei den Schulleitungen für die Offenheit, so dass auch über Probleme offen gesprochen und Ecken gezeigt wurden, die nicht so schön waren.

Frau Niemann bedauert, dass sie aus Termingründen die ihr unbekannte Schule in Offleben leider nicht besuchen konnte. Ihr sei positiv aufgefallen, dass eine enge Verbundenheit der Schulleitungen mit den Schulen bestehe und somit sei man auch sehr offen für Kritikpunkte.  Man habe zwar keine Vorzeigeschulen wie in Großstädten, könne aber von Seiten des Rates und der Verwaltung stolz darauf sein, dass regelmäßig Geld in die Schulen investiert werde. Ein Manko sei der Ganztagsbereich und das Mittagessen in der Mensa, wo die Arbeitsgruppe Lösungen finden müsse.

Herr Winkelmann erklärt - stellvertretend für Frau Ahrendts -, dass die Kinder der Grundschule Offleben am Anfang des Jahres 3 € zahlen und das ganze Jahr dafür Wasser bekommen, was sehr positiv sei. Aufgefallen sei bei der Begehung der unangenehme Gestank der Toiletten und das ärmere Kinder kein Mittagessen bekommen. Die Arbeitsgruppe müsse sich hier Lösungen einfallen lassen.

Herr Koch erklärt, die Schulen seien gepflegt, aber der Kernpunkt sei, dass sich die Pädagogik verändert habe, wie z.B. der Bedarf an Snoezelräumen, das Thema Inklusion oder der Ganztagsbetrieb. Die Stadt habe sich diesen Anforderungen bisher nicht gestellt und die Arbeitsgruppe habe die Aufgabe, sich darüber Gedanken zu machen, was natürlich eine langfristige und intensive Planung erforderlich mache.

Frau Theisen macht noch einige Ausführungen zur Problematik des fehlenden Mittagessens von Kindern aus ärmeren Familien. Die Schulen empfehlen diesen Familien, ihre Kinder für den Ganztagsbetrieb anzumelden, damit sie dann das gesetzlich vorgeschriebene Mittagessen bekommen. 

 
TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Budgetbericht zum 31.12.2017; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Bekanntgabe.

Herr Schobert weist zum Produkt 2111 darauf hin, dass im Bereich der Grundschulen ein erheblicher Teil an Hochbaumaßnahmen im Jahr 2015 aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden konnten.  Diese Maßnahmen sollen nun in 2018 umgesetzt werden, weil die bereits 2017 zur Verfügung gestellten Mittel nicht uneingeschränkt übertragbar seien.

Herr Koch erklärt, es gab den gesetzlichen Auftrag, Schulen so herzurichten, dass sie inklusiv sind. Dieser Aufgabe ist die Stadt Helmstedt aus verschiedenen Gründen nicht nachgekommen und man habe von den rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch gemacht, eine sog. Schwerpunktschule auszuweisen. Der Gesetzgeber habe diese Möglichkeit verlängert und erwartet, dass diese Maßnahmen nun ergriffen werden. Er nehme diese Aufgabe sehr ernst und wird sich in der Arbeitsgruppe dafür einsetzen, diese Vorgaben voranzutreiben.

Herr Schobert erklärt, er möchte nochmal verdeutlichen, in welchem Spannungsfeld man sich bewege und ohne eine spürbare Erhöhung sowohl im personellen als auch im finanziellen Bereich es nicht zu schaffen sei, solche Vorgaben zu erfüllen. Die Stadt sei beim Brand- und Amokschutz noch lange nicht auf dem aktuellen Stand. Dieses wünschenswerte Ziel sei so nicht zu erreichen, da es baulich nicht umsetzbar sei. Selbst wenn die Mittel zur Verfügung stehen, bekomme man keine Firmen, die diese Maßnahmen ausführen.

Der SchulA nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 10.2 Inklusive Beschulung an städtischen Grundschulen; Festlegung von Schwerpunktschulen gemäß § 183c Abs. 4 des Nds. Schulgesetzes

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Bekanntgabe.

Frau Niemann fragt an, wie es gehandhabt werde, wenn Kinder nach einen Unfall zumindest vorübergehend so behindert seien, dass sie den Klassenraum nicht erreichen können. Es gebe den konkreten Fall eines Kindes, welches über mehrere Wochen im Rollstuhl sitzen müsse, der Klassenraum sich aber im 1. Stockwerk befinde.

Herr Bode antwortet, ihm sei ein solcher Fall nicht bekannt bzw. nicht gemeldet worden. Der Treppenlift für die Grundschule Pestalozzistraße sei ein mobiles Gerät, was unter Umständen dafür eingesetzt werden könne. Die betreffende Schulleitung könne sich mit der Verwaltung in Verbindung setzen.

Der SchulA nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Beschluss:



Protokoll:

Die Beantwortung von Anfragen sind über das Ratsinformationssystem erfolgt. Die beratenden Mitglieder haben die Beantwortung in schriftlicher Form erhalten.

Die Anfrage von Herrn Koch zum Thema Vorlagen und Bekanntgaben wurde im Ratsinformationssystem unter STN042/18 beantwortet.

Frau Bosse hat zur Beantwortung ihrer Anfrage zum Verfahren wegen Schulverweigerung (im Ratsinformationssystem unter STN023/18) noch folgende Zusatzfrage:

Es wurde in der Beantwortung deutlich, dass es eine Steigerung von Schulverweigerern gebe. Sie fragt daher an, ob die Androhung, das Ordungsamt einzuschalten, Wirksamkeit zeige und die Kinder dann zur Schule gehen.

Frau Theisen erklärt, die Androhung helfe nur in wenigen Fällen, so dass dann doch in den anderen Fällen das Ordnungsamt eingeschaltet werden müsse.

Herr Koch fragt noch an, in welchen Fällen von Schulverweigerern der allgemeine soziale Dienst eingeschaltet werde, da es Fälle gebe, die spezieller Fürsorge bedürfen.

Herr Schobert sagt die Beantwortungen durch den zuständigen Fachbereich zu.

Herr Romba erinnert an seine früher gestellte Anfrage, ob noch eine weitere Sitzung des SchulA einberufen werde. Im Hinblick auf die Arbeit der neuen Schulentwicklungsgruppe und der anstehenden Haushaltsberatungen möchte er im Oktober keine 5-stündige Sitzung leiten und bittet daher die Verwaltung um Stellungnahme hierzu.

Herr Schobert antwortet, sofern weiterer Beratungsdarf im SchulA bestehe, werde eine weitere Sitzung einberufen.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

12.1 - Anfrage eines Elternvertreters per Mail v. 16.05.18

Herr Romba erklärt, ein Elternvertreter der GS Pestalozzistr./Außenstelle Emmerstedt habe sich per Mail vom 16.05.18 gegenüber der Schule negativ geäußert, da auf dem Schulgelände Herkulesstauden und andere Pflanzen wachsen würden, die Hautprobleme verursachen können. Er bittet die Verwaltung hierzu um einen Sachstand.

Herr Bode antwortet, die Mitarbeiter des Betriebshofes haben sich die Pflanzen vor Ort angeschaut. Einige von den aufgeführten Pflanzen gebe es, einige seien Kulturpflanzen, die Lebensmittel darstellen und mögliche Schadpflanzen werden beseitigt. Die Verwaltung warte noch auf einen Bericht, wie diese Pflanzen ggf. behandelt werden müssen und man werde dann berichten. 

12.2 - Nutzung Mensa der Giordano-Bruno-Gesamtschule

Herr Strümpel erklärt, die Mensa der Grundschule Friedrichstr. sei sehr eng und man habe daher die Möglichkeit einer Mitnutzung der Mensa der Giordano-Bruno-Gesamtschule prüfen lassen. Er fragt an, ob es schon weitere Verhandlungen und möglicherweise positive Aussichten gebe, da das bisher vom Landkreis vorgelegte Kostenangebot für die Mitnutzung der Mensa sehr hoch war.

Herr Schobert antwortet, er habe mit dem Landrat u.a. auch über die Kostenkalkulation gesprochen und macht hierzu einige Ausführungen.  Die Stadt Helmstedt müsse sich dann an den tatsächlichen Kosten, wie Haus- und Reinigungskosten beteiligen. Er warte noch auf eine positive Antwort des Landrates, der möglicherweise ein verändertes Angebot unterbreiten werde. Die Verwaltung verfolge das Ziel, dass die GS Friedrichstr. die Mensa der Giordano-Bruno-Gesamtschule tatsächlich mit nutzt. Er hoffe, bis nach den Sommerferien eine gute Lösung zu finden.

Herr Romba fragt hierzu an, wo im Haushalt 2018 die Mittel für die Maßnahme "Mitnutzung der Mensa" verankert sind und bittet um eine schriftliche Beantwortung

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Romba beendet um 18:45 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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