Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 11. November 2014 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.09.2014

Protokoll:

Frau Vorbrod macht darauf aufmerksam, dass sie an der Sitzung teilgenommen habe. In der Anwesenheitsliste sei sie jedoch nicht aufgeführt.

Sodann genehmigt der Bau- und Umweltausschuss die Niederschrift über die Sitzung am 24.09.2014.

 
TOP 3 Klimateilkonzept Helmstedt - Projektkonzeption

Protokoll:

Herr Ferber von der Projektgruppe Stadt + Entwicklung stellt das Projekt „Klimagerechtes Flächenmanagement in Helmstedt“ vor.

Das Projekt und die zugrunde liegende Vorgehensweise werden vom Ausschuss sehr begrüßt.

 
TOP 4 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. O 314 "Galgenbreite - 2. Änderung" - Satzungsbeschluss -

Beschluss:

1. Der Abwägung (Anlage 2), der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten
Anregungen, wird beigetreten.

2. Der Bebauungsplan Nr. O 314 “Galgenbreite – 2. Änderung“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 5 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan C 346 "Ziegelberg Süd - 1. Änderung" - Auslegungsbeschluss -

Beschluss:

1. Dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der Begründung (Anlage) wird zugestimmt.

2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und des Entwurfes der Begründung soll gem. § 3 (2) BauGB durchgeführt werden.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 6 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. B 342 "Gewerbegebiet Marientaler Straße, Teilbereich Nord II" - Auslegungsbeschluss -

Beschluss:

1. Dem Bebauungsplanentwurf Nr. B 342 "Gewerbegebiet Marientaler Straße,
Teilbereich Nord II" sowie dem Entwurf der Begründung (Anlage) wird zugestimmt.


2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und des Entwurfes der Begründung soll gem. § 3 (2) BauGB durchgeführt werden.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 7 Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaues" Fördermittel für den Umbau des Bahnhofes

Beschluss:

Für die Sanierung des Bahnhofs wird ein Zuschuss in Höhe von 1.791.000 € aus den Mitteln des Bundesprogrammes „Nationale Projekte des Städtebaus“ beantragt. Der Eigenanteil der Stadt wird in Höhe von 199.000 € in die Haushalte 2016/2017 eingestellt.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden


TOP 8 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2015; - Gebührenerhöhung -

Beschluss:

Die 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt vom 21.12.2001 wird in der als Anlage 2 beigefügten Form beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Aussprache fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden


TOP 9 Bekanntgaben; keine

Protokoll:

Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Herr Preuß erinnert daran, dass seine Anfrage im Hinblick auf den Schwemmsand am Pastorenweg noch nicht beantwortet worden sei.

Herr Jordan erklärt, dass auch seine Anfrage zur Ansiedlung des Edeka-Marktes noch unbeantwortet geblieben sei.

Herr Junglas macht deutlich, dass es im Fachbereich Tiefbau starke personelle Engpässe gebe. Er bitte daher um Verständnis. Was die Frage nach dem Sachstand zum Edeka-Markt betreffe, so sei diese im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung oder im Verwaltungsausschuss angesiedelt.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen  
TOP 11.1 Frau Weihmann zum Sachstand Denkmal am Albrechtsplatz

Protokoll:

Frau Weihmann fragt nach dem Sachstand zum Denkmal am Albrechtsplatz. Man habe im Haushalt einen Betrag in Höhe von 30.000 Euro mit Sperrvermerk eingestellt.

Herr Junglas antwortet, dass die Mittel durch den Verwaltungsausschuss entsperrt worden seien. Der Auftrag für die Sanierung des Denkmals sei in dieser Woche vergeben worden.

 
TOP 11.2 Frau Schadebrodt zur Sauberkeit der Bahnhofstraße

Protokoll:

Frau Schadebrodt erinnert daran, dass sie bereits in einer der vergangenen Ausschusssitzungen auf den ungepflegten Zustand der Bahnhofstraße aufmerksam gemacht habe. Dies habe sich inzwischen sehr verbessert. Besonders lobend zu erwähnen sei hier der Bereich, für den die Stadtverwaltung zuständig sei. Die Parkplätze der Post AG hingegen seien noch immer sehr ungepflegt. Dies betreffe auch die entsprechende Beschilderung. Sie bitte die Verwaltung darum, die Post AG auf diesen Zustand hinzuweisen und sie aufzufordern, hier Abhilfe zu schaffen.

 

 
TOP 11.3 Frau Schadebrodt zum Fußgängerüberweg am Lindenplatz

Protokoll:

Frau Schadebrodt nimmt noch einmal Bezug auf die Thematik „Fußgängerüberweg am Lindenplatz“. In der vergangenen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses sei diese auch schon von Herrn Romba angesprochen worden. Herr Stein habe vor ca. einem Jahr dazu erklärt, dass es sich im besagten Bereich um eine Tempo-30-Zone handele, in der Zebrastreifen nicht zulässig seien. Ihren Recherchen zufolge scheine es jedoch niemandem bewusst zu sein, dass der Bereich als Tempo-30-Zone ausgewiesen sei. Daher bitte sie um Überprüfung, ob man die Ausschilderung entsprechend verändern und deutlicher gestalten könne. Eventuell würde das Risiko hierdurch bereits verringert.

Herr Junglas macht deutlich, dass die Verwaltung die Situation bis zum Ende des Jahres beobachten werde. Die Thematik werde dann noch einmal aufgegriffen.

 
TOP 11.4 Frau Schadebrodt zu defekten Parkscheinautomaten

Protokoll:

Frau Schadebrodt weist darauf hin, dass die Parkscheinautomaten auf dem Holzberg und auf dem AOK-Parkplatz noch immer sehr häufig defekt seien. Dies führe bereits zu großem Unmut in der Bevölkerung. Auch würden der Stadt dadurch Einnahmen verloren gehen.

 
TOP 11.5 Frau Weihmann zur Verwahrlosung der Häuser auf der Magdeburger Straße

Protokoll:

Frau Weihmann erinnert daran, dass man vor  vier Jahren die Magdeburger Straße saniert habe. Umso bedauerlicher sei es, dass die Häuser in diesem Bereich nach wie vor sehr verwahrlost seien. Es würden auch Gerüchte kursieren, dass bereits eine Abbruchgenehmigung erteilt worden sei. Sie frage an, ob dies richtig sei und ob sich die Stadtverwaltung mit derartigen Zuständen abfinden müsse.

Herr Junglas sagt eine Beantwortung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

 
TOP 11.6 Herr Preuß zum betonierten Bereich Ecke Kreuzstraße/Sportplatzstraße

Protokoll:

Herr Preuß nimmt Bezug auf den Bereich Ecke Kreuzstraße/Sportplatzstraße in Richtung Lohenschänke. Dort, wo sich früher die Bank befunden habe, sei auf der rechten Seite eine dreieckige Fläche betoniert. Der Beton brösele aus und es seien bereits Löcher entstanden, in denen sich das Wasser sammele. Dies werde insbesondere im Winter zu Problemen führen. Er frage daher an, wem die Fläche gehöre.  

Herr Junglas sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.

 
TOP 12 Vortrag von Frau Vorbrod zur Entwicklung eines Radwegekonzeptes

Beschluss:

Es ist Wunsch des Bau- und Umweltausschusses, dass eine Arbeitsgruppe installiert werde. Das Einvernehmen mit dem Bürgermeister ist herzustellen. 



Protokoll:

Der Vortrag von Frau Vorbrod ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Eine Aussprache schließt sich an.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst folgenden


TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 

 

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Viedt die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten 
Zur Zeit ist das Bürgerbüro in Helmstedt ohne vorheriger Terminabsprache nur Samstags in der Zeit von 10:00 - 12:30 Uhr für Sie geöffnet.
Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen eine Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.

© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap