Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Mittwoch, 20. Juni 2018 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des BTA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 31.01.2018

Protokoll:

Der BTA genehmigt  einstimmig - bei 1 Enthaltung - die Niederschrift über die Sitzung des BTA am 31.01.2018.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Neufassung der Kleinkläranlagensatzung der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Die Kleinkläranlagensatzung mit den Anlagen 1 bis 3 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Sie tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung, spätestens jedoch am 31.12.2018 in Kraft.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler führt ergänzend zu der Vorlage aus, dass seinerzeit die Kleinkläranlagensatzungen der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt und der Stadt Helmstedt zusammenzuführen waren und nun Änderungen vorgenommen werden müssen. Änderungen sind erforderlich, wenn Kleinkläranlagen u.a außer Betrieb oder neue Kleinkläranlagen in Betrieb genommen werden. Es sei nach dem Wassergesetzt verpflichtend diese Satzung zu beschließen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion mit Fragen an, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden. Es werden Fragen zu den Themen Ablauf der Behandlung der Beschlussvorlage und die Überprüfung der Kleinkläranlagen gestellt.

Sodann fasst der BTA einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Bericht zur Erfassung der NW-Anschlussflächen in den Ortsteilen Büddenstedt und Offleben

Protokoll:

Herr Geisler verweist auf die im vergangenen Jahr erstellte Bekanntgabe hinsichtlich der Berechnung der Niederschlags- und Abwassergebühren seinerzeit nach der Fusion. Inhalt der Bekanntgabe war die Zusammenführung der beiden Abwassereinrichtungen im Eigenbetrieb und Weiterarbeit mit zwei unterschiedlichen Gebührenmodellen. In Helmstedt gebe es die getrennte Niederschlagswasser- und Schmutzwassergebühr, in Büddenstedt dagegen gebe es eine einheitliche Gebühr und eine Grundgebühr. Diese unterschiedlichen Modelle seien auf Dauer nicht beizubehalten, da die einheitliche Gebühr vom Gesetzgeber an sich nicht mehr zulässig sei. Der derzeitige Haushalt sei auf die Bestandsgebühr mit den zwei unterschiedlichen Modellen ausgelegt, für das Haushaltsjahr 2019 solle dies vereinheitlicht werden. Hierfür werde auch in Büddenstedt die getrennte Niederschlagswasser- und Schmutzwassergebühr eingeführt.

Herr Geisler stellt dem Ausschuss das hierfür vorgesehene Anschreiben, welches an alle Eigentümer der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt zur Ermittlung der Gebührensätze verschickt werden soll, vor und erläutert dieses. Anfang Juli soll mit dem Versand der Anschreiben begonnen werden, damit die erforderlichen Daten bis spätestens Ende August/Anfang September gesammelt sind. Das Anschreiben wird mit einer Frist von ca. 4 Wochen versehen. Sollte keine Rückmeldung mit den geforderten Daten bis Ende August erfolgen, werde die Gebühren Mithilfe der Liegenschaftskarte geschätzt.

Anmerkung: Das Anschreiben ist der Niederschrift als Anhang (RIS: ANH018/18) beigefügt.

Weiterhin stellt Herr Geisler dem Ausschuss den dem Anschreiben beigefügten Flächenerfassungsbogen, welcher von den Eigentümern auszufüllen sei, vor und erläutert diesen.

Anmerkung: Der Flächenerfassungsbogen ist der Niederschrift als Anhang (RIS: ANH019/18) beigefügt.

Es schließt sich eine kurze Diskussion mit Fragen an, welche von der Verwaltung direkt beantwortet wird. Es wird eine Frage zum Thema Unterstützungsmöglichkeiten der Stadt Helmstedt bei der Berechnung der Flächen insbesondere bei älteren Einwohnern gestellt.



TOP 8 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Geisler stellt den Bericht an den BTA anhand einer Tabelle vor.

Anmerkung: Die Tabelle ist der Niederschrift als Anhang (RIS: ANH020/18) beigefügt.

Es folgt eine kurze Diskussion mit Fragen, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden. Es werden Fragen zu den Themen Einrichtung eines Hydranten an der Feuerwehr Offleben gestellt.

Des Weiteren stellt Herr Geisler anhand von Fotos den Stand der Bauvorhaben am Conringplatz, an der Sandbreite, am Volkspark und am Triftweg dar.

Anmerkung: Die Bilder sind der Niederschrift als Anhang (RIS: ANH021/18) beigefügt.

Letztlich teilt Herr Geisler mit, dass der Prüfer bezüglich des Jahresabschlusses 2017 AEH bereits da gewesen sei und mit einem Überschuss von ca. 130.000 Euro gerechnet werde, welcher in den SoPo eingeführt werden könne. Die Endbearbeitung sei jedoch noch nicht beendet, sodass der Jahresabschluss voraussichtlich erst nach der Sommerpause zur Beschlussfassung vorgelegt werden könne.



TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2017

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Bekanntgabe.

Es schließt sich eine kurze Diskussion mit Fragen an, welche von der Verwaltung direkt beantwortet werden. Es werden Fragen zu den Themen Stilllegung des Biofilters in der Kläranlage Helmstedt, Art der durchgeführte Reparaturarbeiten in der Kläranlage Helmstedt, Grund für die erhöhte Schmutzwassermenge im Dezember und fehlender Meldewert der Kläranlage Büddenstedt gestellt.

Der BTA nimmt die Bekanntgabe 55/2018 zur Kenntnis.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch fragt Herrn Geisler, ob bekannt sei, dass sich der Wasserdruck im Ortsteil Barmke verändert habe.

Herr Geisler sagt Frau Klimaschewski-Losch die Klärung der Frage und eine Beantwortung zu.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann schließt die öffentliche Sitzung des BTA um 18:10 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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