Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Büddenstedt

Dienstag, 07. August 2018 , 18:00 Uhr
Vereinsheim Kleingartenverein Büddenstedt, Mondeviller Straße, Büddenstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Büddenstedt.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Zogbaum stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Büddenstedt fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Zogbaum bittet darum die Tagesordnung um den Punkt 10 „Informationsblatt für die Bürger“ zu erweitern. Einmütig stimmt der Ortsrat Büddenstedt der Erweiterung der Tagesordnung zu. Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt der Ortsbürgermeister den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Nunmehr wird den anwesenden Einwohnern die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten des Ortes zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in den Fällen:

-          Kosten bei Änderung der Ausweisdokumente zur Problematik PLZ und Straßennamen

-          Postzustellung

-          Änderung Straßennamen

-          veränderte Öffnungszeiten Schwimmbad

-          diverse Missstände in den einzelnen Straßenzügen, u. a. Lärmbelästigungen

-          Straßenzustand Westendorf

-          Sanierung Anbau Sportheim

-          notwendige Entkopplung der Rasenberegnungsanlage vom übrigen Trinkwassernetz am Sportheim

Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.05.2018

Protokoll:

Herr Esbach merkt an, dass er keine Antwort zur Einwohnerfrage hinsichtlich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L640 vernehmen konnte. Die Herren Zogbaum und Bode antworten kurz darauf, dass mit dem Landkreis Helmstedt die Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes an der Kreisstraße abgestimmt wurde und die erfolgten Aufzeichnungen derzeit ausgewertet werden. Möglichkeiten zur Änderung der Höchstgeschwindigkeit obliegen dem Landkreis Helmstedt. Die Entscheidung dazu bleibt abzuwarten

Weitere Nachfragen erfolgen nicht. Der Ortsrat Büddenstedt genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 09.05.2018.

 
TOP 6 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Büddenstedt werden für folgende Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

1.       Komitee für Partnerschaften mit Mondeville und Northam, Fahrt nach Mondeville, 300 €

2.       Seniorenbeirat, Zuschuss für Seniorenveranstaltungen, 300 €

3.       SV Glückauf, Beschaffung Zelt, 500 €

Der Antrag des VfL Neu Büddenstedt, auf Bezuschussung von neuen Trikots für die Tischtennisabteilung, wird bei einer Ja-Stimme und 6 Gegenstimmen abgelehnt.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister stellt die vorliegenden Anträge kurz dar:

1.       Komitee für Partnerschaften mit Mondeville und Northam, Fahrt nach Mondeville, 300 €

2.       VfL Neu Büddenstedt, Trikots für Tischtennisabteilung, 250 €

3.       Seniorenbeirat, Zuschuss für Seniorenveranstaltungen, 300 €

Darüber hinaus hatte der Ortsrat bereits in seiner letzten Sitzung darüber entschieden, dass der SV Glückauf zur Beschaffung eines neuen Zeltes ebenfalls einen Zuschuss erhält. Das Zelt ist zwischenzeitlich angeschafft und die endgültigen Kosten in Höhe von 1666 € sind benannt. Auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters einigt sich der Ortsrat dahingehend, dass eine Bezuschussung in Höhe von 500 € erfolgen wird.

Herr Zogbaum erläutert kurz, dass der Ortsrat dem Antrag des VfL nicht folgen wird, da ihm keine besonderen Gründe zur Anschaffung ersichtlich sind.

Weiter informiert er darüber, dass der Seniorenbeirat trotz Zusammenschluss mit dem Helmstedter Seniorenbeirat seine Arbeit in den Ortsteilen weiterführen wird und daher den Zuschuss beantragt.

Herr Rippel bittet um eine Auflistung aller bisherigen Zuschüsse, um das Budget der Ortsratsmittel nicht über zu strapazieren.

Sodann fasst der Ortsrat Büddenstedt einstimmig folgenden

 
TOP 7 Zukunft der Bücherei in Büddenstedt

Beschluss:

Die Bücherei Büddenstedt wird mit der Beendigung der Tätigkeit von Frau Paproth geschlossen. Der jetzige Bücherbestand wird auf die Büchereien in Offleben und in Helmstedt verteilt bzw. als Anfangsbestand für ein offenes Bücherregal verwendet. Dieses wird im Nebenraum des Bürgerbüros in Büddenstedt aufgestellt und kann zu den Öffnungszeiten genutzt werden.



Protokoll:

Herr Zogbaum erläutert kurz, dass Frau Paproth nach 44 Jahren ihre Tätigkeit als Büchereileiterin in Büddenstedt einstellen möchte und nunmehr nach einer Lösung gesucht wird.

Seitens der Verwaltung teilt Herr Becker mit, dass laut Frau Paproth lediglich noch 9 aktive Leser in Büddenstedt das Angebot der Bücherei nutzen und diese Tatsache keine Öffnung mehr rechtfertigt. Die Verwaltung schlägt daher vor, ähnlich wie in Emmerstedt und Barmke, ein offenes Bücherregal einzurichten. Anbieten würde sich hier ein Nebenraum zum Bürgerbüro, im ehem. Büddenstedter Rathaus. Dort würde ein Teil des derzeitigen Bücherbestandes im freien Austausch zur Verfügung gestellt werden können. Der übrige Bücherbestand wird in den Büchereien Offleben und Helmstedt aufgeteilt. Er informiert darüber, dass Büddenstedter Leser bereits das Angebot der Stadtbücherei Helmstedt nutzen und dass das dortige Onlineangebot zur elektronischen Bücherausleihe, die sogenannte „Onleihe“, eine wachsende Nutzung erfährt.

Herr Rippel erfragt, zu welchen Zeiten im Bürgerbüro dann eine Bücherausleihe möglich wäre. Herr Becker informiert, dass die Ausleihe während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros erfolgen sollte.

Herr Bode berichtet abschließend, dass die Stadt Helmstedt mit dem Bücherangebot im Rahmen einer freizugänglichen umfunktionierten Telefonzelle in der Kernstadt wegen Vandalismus dieses Angebot einstellen musste. Die Fortführung des Büchereibetriebes in Offleben steht außer Frage, da diese gut frequentiert wird.

Der Ortsrat Büddenstedt fasst einstimmig folgenden

 
TOP 8 Sachstandsbericht Turnhalle Büddenstedt

Protokoll:

Herr Zogbaum erteilt Herrn Schlüter als Vorsitzender des VfL Neu Büddenstedt das Wort, um die derzeitige Nutzungssituation darzustellen.

Herr Schlüter berichtet über den vergangenen Zeitraum ab Legionellenfeststellung im November des letzten Jahres und der damit einhergehenden Sperrung des Duschbereiches, bis zur jetzigen Funktionalität der Duschen in der Turnhalle. Er stellt fest, dass durch den Einbau von Legionellenfiltern in den Duschköpfen der Wasserdurchfluss in den Duschen viel zu gering ist. Er macht zudem deutlich, dass die eingebauten Filter eine Haltbarkeit von 62 Tagen haben und heute erstmalig nach 6 ½ Monaten ausgetauscht worden. Herr Schlüter erfragt somit, wie die weiteren Planungen im Duschbereich der Turnhalle aussehen.

Weiter stellt Herr Schlüter fest, dass das installierte Notfalltelefon in der Turnhalle ohne Funktion ist. Eine Überprüfung durch die Stadtverwaltung hat bisher keine Einsatzfähigkeit bewirkt. Er vermutet, dass der zentrale Notruf nicht nach Wolfsburg weitergeleitet werden kann und weist ausdrücklich auf die Notwendigkeit des Telefons im laufenden Sportbetrieb hin.

Herr Bode sagt zu, dass die Wasserverteilung in den einzelnen Duschen richtig eingestellt wird. Er stellt dar, dass die eingebauten Filter eine Legionellensicherheit von mindestens 2 Monaten geben und nachweislich länger im Einsatz bleiben können. Ein zukünftig turnusgemäßer Wechsel der genannten Filtersysteme ist veranlasst. Baulichen Änderungen zur Erneuerung des Leitungssystems müssen vorgenommen werden. Die dafür notwendige Planungsumsetzung erfolgt im Jahr 2019 durch ein Ingenieurbüro, sodass im Jahr 2020 mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann. Aus diesem Hintergrund werden die Filtersysteme noch für die nächsten 2 Jahre benötigt. Der Filtereinbau an den Waschbecken wird geklärt, so Herr Bode.

Herr Schlüter bittet die Verwaltung zukünftig besser über den Sachstand zu unterrichten. Herr Bode sagt diese Informationen zu.

Zur Thematik des Notfalltelefons erläutert Herr Bode, dass die EDV-Abteilung der Stadt Helmstedt an der Problemlösung arbeitet und eine Überprüfung der Leitung zeitnah erfolgen wird.

 
TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Büddenstedt

Protokoll:

Herr Bode erläutert die vorliegende Bekanntgabe.

Herr Lickfett hinterfragt, ob eine Prüfung der Jahresabschlüsse von einer unabhängigen Institution geprüft werden kann. Er stellt fest, dass das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt seine damaligen Prüfungsergebnisse mit der Prüfung der nunmehr vorliegenden Jahresabschlüsse revidiert. Herr Bode erläutert, dass die jüngst festgestellten Auffälligkeiten nur anhand der vorliegenden Jahresabschlüsse erkannt werden konnten. Das Verfahren zur Feststellung des genauen Vermögensschadens befindet sich derzeit in der Schwebe und die weiteren Ermittlungen bleiben abzuwarten.

Herr Heineck erfragt, warum eine jährliche Wirtschaftsprüfung durchgeführt wird. Herr Bode verweist auf die Vorschriften der GemHKVO. Dort ist geregelt, dass die jährlichen Jahresabschlüsse die Grundlage für den neuen Haushaltsbeginn darstellen und damit die jährliche Entwicklung abbilden.

Weiter erfragt Herr Heineck, wann die Aufarbeitung der ausstehenden Jahresabschlüsse beendet ist. Herr Bode erläutert, dass die Verwaltung bisher unterjährig 2 Jahresabschlüsse aufgearbeitet hat und kontinuierlich damit fortfährt. Die Aufarbeitung der jährlichen Jahresabschlüsse steht vor allem im Interesse der Stadt selbst, damit eine verlässliche Haushaltsplanung erfolgen kann.

Abschließend nimmt der Ortsrat die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 10 Informationsblatt für die Bürger

Beschluss:

Der Ortsrat Büddenstedt wird ein Mitteilungsblatt für die Bürger zusammenstellen und es dem Informationsblatt der Kirchengemeinde Büddenstedt zur Veröffentlichung anhängen. Die dafür entstehenden Kosten werden mit den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln abgedeckt.



Protokoll:

Herr Zogbaum berichtet darüber, dass der Ortsrat Büddenstedt gemeinsam mit dem Ortsrat Offleben ein Mitteilungsblatt herausbringen möchte, welches in Kooperation mit der Kirchengemeinde Büddenstedt in Form des Kirchenblattes veröffentlicht werden soll. Die damit verbundenen Kosten wären aus Ortsratsmitteln zur Verfügung zu stellen.

Somit fasst der Ortsrat Büddenstedt mit 5 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen folgenden

 
TOP 11 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Wirt des griechischen Restaurants aus Hötensleben, entgegen jeglicher Gerüchte, den Pachtvertrag der Rathausgaststätte in Büddenstedt unterschrieben hat. Sein Ziel wird sein zum 01.01.2019 zu öffnen. Derzeit sucht der neue Pächter noch Personal.

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Herr Zogbaum informiert über das stattfindende Bürgerfrühstück am 12.08.2018 auf der Rathauswiese. Kaffee, Tee und Brötchen stellt der Ortsrat zum Verzehr bereit.

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Abschließend berichtet er, dass er auch in dem vergangenen Zeitraum wieder diverse Besuchstermine zu Alters- und Ehejubiläen wahrgenommen hat.

 
TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen stehen nicht aus.

 
TOP 13 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Herr Zogbaum möchte in Bezug auf das Thema Öffnungszeiten Schwimmbad von der Verwaltung beantwortet haben, warum die Schließzeit von 12 bis 15 Uhr ohne Kenntnisnahme des Ortsrates umgesetzt wurde. Des Weiteren möchte der Ortsrat eine Übersicht über den Besucherstrom für die Dauer der Öffnungszeiten erhalten. Er erfragt weiter, ob der Schwimmunterricht von Schulen in diese Schließzeit fällt und erfragt abschließend den durch die Schließung entstehenden Einnahmeverlust.

Herr Bode sagt eine Beantwortung im Ratsinformationssystem unter der STN093/18 zu.

Ebenfalls zum Thema Öffnungszeiten Schwimmbad erfragt Herr Heineck, ob die Möglichkeit besteht die Pausenzeiten der Schwimmmeister zu verschieben. Herr Bode erläutert, dass dadurch der personelle Engpass lediglich an eine anderer Stelle verschoben wird und erweitert die o. g. STN093/18 um die Darstellung der Arbeitszeiten. Herr Heineck merkt dazu abschließend an, dass all diese Informationen dem Ortsrat schon längst zur Verfügung gestellt sein könnten.

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Herr Lickfett erfragt, wann die abgebaute Rutsche im Schwimmbad wieder aufgebaut wird. Herr Bode erläutert, dass die Rutsche bereits seit einem viertel Jahr gesperrt war und im Zuge der letzten Schwimmbadreinigung abgebaut wurde. Die Rutsche darf nicht mehr in das große Becken münden, da die restlichen Badegäste dadurch gestört werden können und hierbei, laut Gemeindeunfallverband, ein zu großes Verletzungsrisiko besteht. Die Rutsche ist verwahrt und kann jederzeit wieder aufgebaut werden, sofern der GUV eine Möglichkeit aufzeigt, an welcher Stelle sie im Bad sicher zum Einsatz kommen kann.

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Frau Altrock erfragt den Sachstand zur Stärkung des ÖPNV, speziell in Bezug auf die verbesserten Anbindungen der Ortsteile an die Kernstadt und zum Schienenverkehr. Herr Bode erläutert, dass zur Verbindungshäufigkeit derzeit noch keine Aussage möglich ist. Der dafür notwendige Antrag, unter Berücksichtigung der Vernetzung zum schienengebundenen ÖPNV, liegt der Kreisverkehrsgesellschaft (KVG) vor, ebenso wie die damit verbundene Bitte zur Zonenregulierung.

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Herr Esbach erfragt, ob es zur Einrichtung der Ganztagsgruppe im Kindergarten Büddenstedt bereits weitere Informationen gibt. Herr Bode gibt zur Kenntnis, dass für die Ganztagsbetriebe in Büddenstedt und Offleben insgesamt 3 Erzieher/-innen benötigt werden. Die letzte Bewerbungsrunde hat leider nur eine neue Mitarbeiterin gebracht. Es schließt sich eine erneute Bewerbungsrunde an, sodass wohl zunächst die Ganztagsgruppe in Büddenstedt realisiert wird.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten des Ortes zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einigen Fällen zu den Themen:

-          Nachfrage zur Vergabe von Ortsratsmittel

-          Erstellung Gebührenbescheide Abwasser/Niederschlagswasser

-          Unbedenklichkeit zur Nutzung der Handwaschbecken in der Turnhalle Büddenstedt

Gebrauch gemacht.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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