Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Dienstag, 04. September 2018 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Klimaschewski-Losch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch teilt mit, dass die Vorlage V136/18 zurückgezogen und der Tagesordnungspunkt 10 verwaltungsseitig abgesetzt wurde.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Klimaschewski-Losch den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.06.2018

Protokoll:

Der FA genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des FA am 12.06.2018.

 
TOP 6 Beschluss über den Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Büddenstedt

Beschluss:

  1. Der Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Büddenstedt wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.
  2. Der Jahresfehlbetrag i.H.v. 2.946.371,89 € wird auf die neue Rechnung vorgetragen.
  3. Der Rat erteilt dem ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Büddenstedt für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 keine Entlastung.



Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage.

Die Verwaltung antwortet auf Fragen.

Sodann fasst der FA einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Sonderprüfung der Gemeinde Büddenstedt

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, weitere rechtliche Schritte zu prüfen und vorzunehmen.



Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert teilt mit, man habe im Vorfeld bereits über die eingeleiteten Schritte berichtet und hier eine umfassende Übersicht über die Verjährungen der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuern und damit einen Teilschritt dieser Aufarbeitung erreicht. Man habe den Bericht der Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes sowohl im Rat zur Diskussion, als auch als Ergebnisfeststellung der Kommunalaufsicht sowie der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt. Er möchte noch besonders erwähnen, dass die Mitarbeiter/innen aus dem Finanzbereich eine enorm gute Arbeit geleistet haben, um die Situation zu erkennen und aufzuarbeiten. Hier seien sehr viele zusätzliche Arbeitswochen angefallen und er möchte an dieser Stelle seinen besonderen Dank zum Ausdruck bringen. Sein Dank richte sich auch ganz besonders an die Mitarbeiter/innen des Finanzamtes Helmstedt. Die Kooperation zwischen der Stadt und dem Finanzamt sei sehr gut gewesen, da man hier vollumfängliche Unterstützung erfahren habe, was nicht alltäglich sei.

Herr Strümpel bedankt sich im Namen der SPD-Fraktion ebenfalls für die ausführliche Vorlage und die zügige und gute Zusammenarbeit der Mitarbeiter/innen der Stadt und des Finanzamtes.

Sodann fasst der FA einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Überörtliche Prüfung der Stadtbücherei 2013

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage, die der FA nach kurzer Diskussion mit Beifall zur Kenntnis nimmt.


TOP 9 WC-Sanierung Grundschule Pestalozzistraße - Kostensteigerung und Verschiebung des Ausführungszeitraums

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert gibt einige Erläuterungen zur Notwendigkeit der WC-Sanierung und zur Entstehung der bisherigen Behindertentoilette.

Herr Kalisch bittet, alle Variationen sorgfältig zu prüfen, die auch schon im BUA diskutiert wurden. Er weist darauf hin, dass Baumaßnahmen, die zwangsläufig in den Sommerferien ausgeführt werden müssen, immer teurer seien. Er sei für die WC-Sanierung, aber man solle hier keinen Schnellschuss starten, sondern eine sehr wohl überlegte Entscheidung treffen.

Herr Junglas spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für den vorliegenden Beschlussvorschlag aus. Das Gesundheitsamt verlange die Sanierung wegen der schlechten Hygienezustände und man habe die Pestalozzischule zur Inklusionsschule bestimmt, so dass dieser Zustand im Hinblick auf die Fürsorgspflicht für unsere Schüler nicht weiter hinzunehmen sei. Außerdem werde die Situation durch spätere Ausschreibungen nicht besser, sondern unter Umständen noch teurer. Ferner seien die Fristen zwischen Ausschreibung und Abgabetermin der Ausschreibung bei der Stadt und dem Landkreis Helmstedt zu kurz. Er plädiert, diese Fristen künftig entsprechend zu verlängern, um ggf. bessere Preise zu erzielen. Er spricht sich auch dafür aus, die baulichen Unterhaltungsmaßnahmen - auch im investiven Bereich - auf das absolut Notwendige zu beschränken, da man vermutlich in den Folgejahren bessere Preise bekomme.

Frau Schadebrodt bittet im Namen ihrer Fraktion um die Fristeinhaltung, die im BUA diskutiert wurde und um Entscheidung im nächsten VA, um die Maßnahme nicht noch weiter hinauszuzögern. Sie bittet um eine noch ausführlichere Aufschlüsselung der Kosten in Höhe von 393.000 €.

Herr Schobert antwortet, die Kosten für die eigentliche Baumaßname betragen 250.000 €, hierbei handele es sich um marktübliche Preise. Die Kostensteigerung auf 393.000 € hingegen sei das Ergebnis der Angebote.

Herr Strümpel spricht sich für die Einhaltung eines gewissen Zeitplanes aus und daher sollte ein Beschluss im VA gefasst werden. Er weist darauf hin, dass eine Toilette integrativer Bestandteil eines Hauptgebäudes und von innen erreichbar sein müsse. Auch im Hinblick auf Inklusion sollte es keine Zuwegung über Freiflächen zu den Toiletten geben.

Herr Romba erklärt, er sehe zwar Handlungsbedarf bei der Sanierung dieser Toiletten, man solle die Maßnahme aber nicht über´s Knie brechen. Er bittet, die Kosten für Modultoiletten/Fertigbauweise zu prüfen, welche dann mit dem Hauptgebäude verbunden werden. Man könne die Baumaßnahme dann auch außerhalb der Sommerferien durchführen. Der Beschluss sollte heute nicht so gefasst werden, zumindest aber nicht mit dem Satz "Die Ausführung der Sanierungsarbeiten erfolgt mit Beginn der Sommerferien 2019", da hier die Verwaltung zu sehr eingeschränkt werde. Die Verwaltung sollte noch eine konkrete Kalkulation vornehmen und der Beschluss dann im VA erfolgen.

Nach weiterer Diskussion spricht sich der FA auf Antrag der CDU einstimmig dafür aus, die Vorlage zurück in die Fraktionen zu geben. Dem FA soll kurzfristig eine Aufstellung der Ausschreibungsergebnisse zur Verfügung gestellt werden.



TOP 10 Neubau der Mehrzweckhalle in Emmerstedt - Konzeptanpassung -; -abgesetzt-

Protokoll:

Dieser Punkt wurde verwaltungsseitig von der Tagesordnung genommen.


TOP 11 Bekanntgaben  
TOP 11.1 Liquiditätsplanung für das 3. Quartal 2018

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 11.2 Bericht über die vom 29.11.2017 bis 04.06.2018 durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadtkasse Helmstedt sowie über die am 28.11.2017 durchgeführte unvermutete Kassenprüfung beim Eigenbetrieb AEH

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 11.3 Nachbesetzung Fachbereichsleitung 1500

Protokoll:

Herr Schobert gibt bekannt, dass der Landkreis Helmstedt im Kreisausschuss am 31.08.18 einer Versetzung von Frau Jonas zugestimmt habe. Sie wird ihren Dienst bei der Stadt Helmstedt am 05.09.18 antreten. Er hoffe, den Haushalt noch vor Beginn der nächsten Sitzungen diskutieren zu können.

 
TOP 11.4 Gewerbesteuerentwicklung 2018

Protokoll:

Herr Schobert verliest ein Schreiben über die Gewerbesteuerentwicklung 2018 und gibt dazu einige Erläuterungen.


TOP 11.5 Beitragssituation der Kindergärten in der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Herr Schobert erläutert eine Tabelle zur Beitragssituation der Kindergärten.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.


TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 13 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es wurden keine Anträge und Anfragen gestellt.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes der Gemeinde Büddenstedt Gebrauch gemacht.

Frau Klimaschewski-Losch schließt die öffentliche Sitzung um 18:08 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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Fax:        05351 17-7001
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Tourismus/Bürgerinfo:
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Fax:        05351 171718

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Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
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