Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Dienstag, 22. Januar 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Ryll teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 5 abgesetzt werden müsse, da die Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.11.2018 erst in der nächsten Sitzung erfolgen könne.

Der Ausschussmitglieder stimmen der Änderung der Tagesordnung zu.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 1 Fall zum Thema Sachstand EDEKA und Brunnental Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.11.2018 -abgesetzt-

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

 
TOP 6 Beratung ISEK Teil 1

Protokoll:

Herr Ryll teilt mit, man wolle das ISEK in 3 Etappen beraten und starte in der heutigen Sitzung mit den Punkten 1 - 4 des ISEK, welche den IST-Zustand darstellen. Ferner sei geplant, die Punkte 5.1 und 5.2 mit insgesamt 27 Maßnahmen durchzugehen. Er begrüßt an dieser Stelle Frau Bahr, die für die anstehenden Fragen zur Verfügung stehe und macht noch einige Ausführungen zum vorgesehenen Ablauf der Sitzungstermine am 05.02.2019 und 21.02.2019. Die SPD-Fraktion habe angeregt, dass eine Sitzung des BUA gemeinsam mit dem AWS stattfinden sollte, da auch der Baubereich mit vielen Maßnahmen betroffen sei. Es soll daher eine 4. Sitzung gemeinsam mit dem BUA geben, wofür der 12.03.2019 vorgesehen sei.

Fragen, die sich aus dem ISEK ergeben, werden direkt von Frau Bahr, dem Vorsitzenden und der Verwaltung beantwortet.

Folgende Änderungswünsche bzw. Anregungen zum ISEK werden vorgetragen:

Anmerkung: die Änderungswünsche von Frau Schadebrodt sind der Anlage ANH001/19 zu entnehmen:

Frau Girod-Blöhm:

  • Seite 75 - Hier sollte die Sozialentwicklung mitberücksichtigt werden, z. B. 20 % Kinderarmut und knapp 4 % der Bürger erhalten Grundsicherungsleistungen in Helmstedt. Auch der Meilenstein und die Tafel (werden von der Stadt bezuschusst) sowie die Stiftung „Johannes-Waisenhaus“ werden nicht erwähnt.

Herr Ryll:

  • Seite 68 – redaktionelle Änderung: im letzten Block bei "Handlungsbedarfe" soll der Klammerzusatz (inkl. Schienen) gestrichen werden.

Herr Gehrke:

  • Beim Brunnental fehlt völlig die konzeptionelle Einbindung

  • Einbau von Digitalisierung in Infrastrukturmaßnahmen fehlt

  • Konzept „Stadt der Einheit“ ist hier nicht aufgegriffen worden

  • Die SPD-Fraktion habe mehrfach um die Urfassung von Complan gebeten, um einen Abgleich machen zu können, leider wurde diese bisher nicht zur Verfügung gestellt.

Herr Otto sagt eine Prüfung zu.

  • Seite 88 – es wird unterschieden zwischen Altstadt und Innenstadt; das Netzwerk sollte geschaffen werden und sich stärker auf die Innenstadt beziehen.

Herr Kalisch:

  • Das ISEK sei im Rahmen der strategischen Ziele umzusetzen. Man solle eine Grundsatzdiskussion darüber führen, wie das ISEK rein zeitlich und finanziell innerhalb der strategischen Ziele einzustufen ist.

Zu Punkt 5.1 Perspektive Lappwaldsee (Seite 90)

Auf Nachfrage von Frau Schadebrodt erläutert Herr Otto die Verteilung der Prioritäten 1 - 3.

Herr Kalisch fragt nach der zeitlichen Reihenfolge zu Priorität 1 und verliest einen Ablaufplan des Helmstedter Reviers zum Lappwaldsee aus dem Jahr 2016. Er möchte von der Verwaltung wissen, was davon bisher umgesetzt wurde.

Herr Otto beantwortet die Frage.

Herr Gehrke:

  • spricht sich dafür aus, dass die Herstellung einer ausreichenden Wasserqualität verankert wird, wünscht sich einen Bagger als Wahrzeichen für den Tagebau und regt an, die ehemalige Grenze zu illuminieren.

  • spricht sich dafür aus, das Brunnental zu erhalten und als Priorität 1 zu sehen, insbesondere in der Gastronomie. Man solle die Diskussion der vergangenen Jahre im Rat über das Brunnental nicht vergessen und seiner Meinung nach werde der Lappwaldsee in den nächsten 10-15 Jahren hiermit nicht konkurrieren können.

Frau Girod-Blöhm:

  • A.13 – Anregung erst mit dem Erlebnispark und die Erschließung von Anna Süd zu beginnen und dann erst die Gastronomie

Zu Punkt 5.2 Altstadt+ (Seite 96)

  • Herr Otto gibt bekannt, dass auf Seite 96 in der Maßnahmenübersicht die B.2 in „Nordwestliche Altstadt“ redaktionell geändert werden muss (Nordwestliche Innenstadt ist falsch!).

Zu B.4 Beseitigung Ladenleerstand (Seite 99)

Auf Nachfrage von Frau Schadebrodt und Frau Girod-Blöhm macht Herr Otto einige Ausführungen zum Ladenleerstand und der Möglichkeit von Fördergeldern für ein Citymanagement.

  • Herr Kalisch regt an, dass Citymanagement auf Priorität 1 zu setzen, da man hier auf Zuschüsse angewiesen ist. Der Ladenleerstand sollte hingegen Priorität 2 bekommen, da dieser schon länger bestehe.

Frau Schadebrodt teilt als Vorsitzende von Helmstedt aktuell - Stadtmarketing - und in Vertretung für Herrn Wrede mit, dass man sich verstärkt Gedanken gemacht habe, wie man dem Aufgabenspektrum Stadtmarketing nach den bestehenden Satzungen gerecht werden könne und sich vom Eventmanagement zum Citymanagement entwickeln könne. Hierüber müsse aber erst noch Ende März 2019 in der Jahreshauptversammlung diskutiert und beschlossen werden. Die Geschäftsstellenleiterin Frau Pflaum werde daher kurzfristig an einem Zertifikatslehrgang der IHK zur City- und Quartiersmanagerin teilnehmen, um weiterhin gut - auch für das ISEK - mit der Stadt Helmstedt zusammenarbeiten zu können.

Zu B.10 (Seite 104)

  • Frau Girod-Blöhm weist daraufhin, dass der Ausbau der Straße zum Kloster St. Marienberg erst stattfinden sollte, nachdem der EDEKA-Markt dort gebaut wurde.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zur Finanzierung des Bahnhofes an.

Herr Jeglortz übernimmt den Vorsitz. Nachdem zu B.11 - B.14 keine Änderungswünsche vorgetragen werden, übergibt er den Vorsitz wieder an Herrn Ryll.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 8 Anfragen

Protokoll:

8.1 - Nachfolge Wirtschaftsförderer

Frau Schadebrodt fragt an, ob es schon eine Nachfolge für den ausgeschiedenen Wirtschaftsförderer gibt.

Herr Otto teilt mit, die Stelle sei noch nicht besetzt. Es gebe derzeit die Auswertungen dazu zwischen Stadt und Landkreis (HRM), da die demnächst anstehenden Vorstellungsgespräche gemeinsam mit dem Landkreis Helmstedt geführt werden.

8.2 - Holzmöbel Neumärker Straße

Frau Schadebrodt bittet, die Holzmöbel aus der Quartiersinitiative in der Neumärker Straße dringend mal zu behandeln. Diese werden von den Bürgern gut angenommen, benötigen aber unbedingt eine Holzpflege.

Herr Otto sagt zu, man werde sich dieser Sache annehmen.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zum Thema Landmarke am Lappwaldsee und Citymanager Gebrauch gemacht.

Herr Ryll schließt die öffentliche Sitzung um 18:50 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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Fax:        05351 17-7001
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Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
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Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
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