Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Dienstag, 05. Februar 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des AWS. Er teilt mit, man werde heute den Punkt 6 des ISEK mit 30 Maßnahmen und am 21.02.2019 die Punkte 5.3, 5.4 sowie 7 behandeln. Am 12.03.2019 werde die 4. Sitzung gemeinsam mit dem BUA stattfinden, wo das Einzelhandelskonzept und die Beschlüsse zum ISEK anstehen.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.11.2018

Protokoll:

Der AWS genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.11.2018 bei 3 Enthaltungen.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.01.2019

Protokoll:

Der AWS genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.01.2019 bei 3 Enthaltungen.

 
TOP 7 Beratung ISEK Teil 2; Kapitel 6: Weitere Vorhaben und Maßnahmen

Protokoll:

Fragen, die sich aus dem ISEK ergeben, werden direkt von der Verwaltung und dem Vorsitzenden beantwortet.

Folgende Änderungswünsche bzw. Anregungen zum ISEK werden vorgetragen:

Herr Gehrke bittet um eine Vorlage mit allen Änderungswünschen nach der 4. Sitzung, damit diese in das ISEK eingearbeitet werden können.

Herr Ryll erklärt, man werde nach einem bestimmten Ablaufplan über die Änderungswünsche in der 4. Sitzung beschließen.

Seite 115

Herr Gehrke bittet, noch folgende Projekte mit aufzunehmen:

  • Brunnental (dies sei ihm sehr wichtig, denn auch in den Ergebnissen einer Bürgerumfrage wurden als sog. "Lieblingsorte" u.a. der Marktplatz und gleich danach das Brunnental genannt).
  • Konzept "Digitale Stadt", da der digitale Bereich im Entwicklungsprogramm zu wenig berücksichtigt wird (siehe hierzu die Homepage der Stadt Wolfsburg).
  • Im Ursprungsentwurf war ein Familienzentrum mit aufgeführt, was jetzt nicht mehr zu finden ist. Es sollte hier wieder mit Priorität 3 aufgenommen werden.

Seite 116 (E.1.4)

  • Herr Kalisch und Frau Heister-Neumann sprechen sich dafür aus, bei der Überschrift Moderate Ausweisung neuer Wohnbauflächen das Wort "Moderate" zu streichen, um dies neutraler darzustellen.

  • Herr Winkelmann ist gegen eine Streichung dieses Begriffes. Der Fokus werde dadurch mehr auf die Sanierung und Nachnutzung von Objekten im Bestand gelegt und nicht auf Neubau, was der Grünen Gruppe sehr wichtig sei.

  • Frau Schadebrodt spricht sich ebenfalls für eine Streichung des Wortes "Moderate" aus, denn die Gruppe FDP/HWG sei gegen eine exzessive Ausweitung von Neubauflächen. Nur so könne man dem großen Potenzial der leerstehenden Altbauwohnungen - überwiegend im innerstädtischen Bereich - entgegenwirken. Durch gezielte Ausweisungen müsse man aber auch die bauwilligen Einwohner von Neubauten befriedigen.

  • Herr Gehrke bittet die Verwaltung um eine Auflistung, wie sich die Belegung der Neubaugebiete der letzten 5 bis 10 Jahre darstellt, d.h. ob es sich bei den Bauinteressenten um Helmstedter bzw. Auswärtige handelt.

Herr Otto sagt eine entsprechende Aufstellung zu.

Seite 117 (E.1.5)

  • Frau Schadebrodt fragt an, was der Begriff "Reggio" bedeutet.

Frau Bahr sagt eine Beantwortung zu.

Seite 119 (E.1.12)

  • Frau Niemann bittet, den Begriff "Sportstättenleitplan" mit aufzunehmen.

Seite 122 (E.2.4)

Herr Ryll teilt hierzu mit, dass man den Punkt Umsetzung Einzelhandelskonzept im Detail in der 4. Sitzung am 12.03.2019 behandeln werde.

Seite 123 (E.3.2)

  • Frau Schadebrodt regt nochmals an, dass die Angebote des ÖPNV nicht nur innerhalb des Stadtgebietes Helmstedt, sondern auch die Anbindung an den Landkreis Börde und für die Ortsteile Büddenstedt und Offleben dringend verbessert werden müsse.

Seite 123 (E.3.5)

  • Herr Gehrke bittet im Namen der SPD-Fraktion, die Radwegeverbindung Barmke-Emmerstedt nicht in Priorität 1, sondern in 2 einzustufen.

  • Frau Heister-Neumann schlägt vor, die Prioritätenfrage in einer gesonderten Sitzung zu klären.

Herr Ryll stimmt diesem Vorschlag zu und erklärt, die Prioritäten sollten dann im Rahmen der Beschlussfassungen zum ISEK in der 4. Sitzung festgelegt werden.

Herr Otto ergänzt, die Priorisierung stelle keine Wertigkeit dar, was vorrangig gemacht werden solle, sondern sei eher eine zeitliche Priorisierung. Die Priorität 1 bedeute, dass man mit der Maßnahme sofort loslegen könnte/müsste, was aber nicht heiße, das dies im nächsten Jahr umgesetzt werde. Die Priorität 2 und 3 hingegen sei eine mittelfristigere Planung. Der Ausschuss sollte dann in der 4. Sitzung eine Empfehlung für die Reihenfolge der Priorisierungen aussprechen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Seite 124 (E.3.6)

  • Herr Gehrke schlägt vor, die Umsetzung des Parkraumversorgungskonzeptes sollte aufgrund der Notwendigkeit Priorität 1 werden.

Seite 125 (E.3.8)

  • Frau Niemann schlägt im Namen der SPD-Fraktion vor, die Neugestaltung auf Konrad-Adenauer-Platz/Emmerstedter Straße zu erweitern, da es im Bereich der Einkaufsmärkte Lidl/dm etc. derzeit schon starke Probleme an den Ein- und Ausfahrten gibt, die sich bei Fertigstellung des ALDI-Marktes noch verstärken werden.

Seite 125 (E.4.1)

  • Herr Gehrke bittet, das Tourismuskonzept, welches der Landkreis erstellt, hier mit aufzunehmen. Er bittet Frau Heister-Neumann sich dafür einzusetzen, dass bei der Gründung eines gemeinsamen Planungsverbandes Elm-Börde auch der Name "Lappwald" mit einfließe, da der Lappwaldsee doch eine erhebliche Bedeutung habe.  

Seite 126 (E.4.2)

  • Frau Schadebrodt weist auf einen Schreibfehler auf Seite 97 (B.1, 3. Absatz) hin, wo das Leerstandsmonitoring unter E.5.2 beschrieben wird. Richtig sei hier E.4.2.


TOP 8 Sanierung "Holzberg-St. Stephani"; Ordnungsmaßnahmenvertrag Abbruch Nebengebäude Holzberg 6

Beschluss:

Für den Abriss des Nebengebäudes werden 63.356,56 € aus Sanierungsmitteln zur Verfügung gestellt.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Kalisch fragt an, wo der Betrag aus dem Beschlussvorschlag in Höhe von 63.356,56 € herkomme.  Dies gelte auch für die Beträge in den Vorlagen aus TOP 9 und 10.

Herr Otto antwortet, bei diesen 3 Beträgen handele es sich um die Gesamtmittel, die jeweils zu 1/3 von der Stadt, dem Land und dem Bund getragen werden.  

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Sanierung "Holzberg-St. Stephani"; Vergabe von Fördermitteln für die Sanierung Holzberg 27

Beschluss:

Für die Sanierung des Gebäudes Holzberg 27 wird ein Zuschuss in Höhe von max. 524.117,65 € im Rahmen des Sanierungsprogrammes "Holzberg-St. Stephani" zur Verfügung gestellt.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Sanierung "Holzberg-St. Stephani"; Vergabe von Fördermitteln für die Sanierung Holzberg 14

Beschluss:

Für die Sanierung des Gebäudes Holzberg 27 wird ein Zuschuss in Höhe von max. 119.118,76 € im Rahmen des Sanierungsprogrammes "Holzberg-St. Stephani" zur Verfügung gestellt.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 12 Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zum Thema neues Sanierungsgebiet und energetische Erneuerung zum ISEK Gebrauch gemacht.

Herr Ryll schließt die öffentliche Sitzung um 18:14 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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