Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Mittwoch, 27. März 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Niemann eröffnet die öffentliche Sitzung des AJFS und begrüßt die Anwesenden. Sie erklärt, vor der Sitzung habe eine Besichtigung der Gemeinschaftsunterkunft in der Friedrichstr. 7 stattgefunden und begrüßt ganz besonders Frau Fiedler und Herrn Gennrich vom DRK.  Die Gemeinschaftsunterkunft sei sehr gepflegt, sie lobt die gute Arbeit dieser Einrichtung und hofft weiterhin auf gute Zusammenarbeit.

Hinweis der Verwaltung:

Die Präsentation über die Gemeinschaftsunterkunft Friedrichstraße ist dem Protokoll beigefügt und beim Tagesordnungspunkt 7.3 im ANH013/19 hinterlegt.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Niemann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 01.11.2018

Protokoll:

Der AJFS genehmigt einstimmig - bei 2 Enthaltungen - die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 01.11.2018.

 
TOP 6 Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Herrn Wolfgang Schmidt

Protokoll:

Der 1. Vorsitzende des Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt, Herr Wolfgang Schmidt, stellt sich und den 2. stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Wolfgang Diedrich vor. Er erklärt, den Seniorenbeirat gebe es bei der Stadt Helmstedt seit 26 Jahren und er arbeite seitdem dort unterstützend mit. Der derzeitige Seniorenbeirat bestehe fusionsbedingt aus 11 Mitgliedern und verstehe sich als Gruppe, die zuhört und vermittelt und habe sich u.a. folgende Ziele gesetzt:

  • Zusätzlich öffentliche Sitzungen des Seniorenbeirates jeden 2. Mittwoch im Monat

  • Aufbereitung und Fortführung der Senioren-Statistik aus dem Jahr 2013

  • Inklusion

  • Preiswerte Treffmöglichkeiten für Senioren; der Seniorenspielplatz soll erhalten bleiben und ggf. an einen attraktiveren Platz verlegt werden (denkbar wäre die Wallanlage Ecke Schillerstr./Goethestr.)

  • Vermeidung von Angsträumen in der Stadt, insbesondere zu Nachtzeiten

  • Arztversorgung soll verbessert werden (Krankenversorgung, neue Methoden der ärztlichen Versorgung usw.)

Herr Schmidt bekundet sein Interesse, nicht nur im ASO als beratendes Mitglied vertreten zu sein, sondern auch in diesem Ausschuss, um die sozialen Interessen der älteren Mitbürger vertreten zu können.

Frau Niemann erklärt, man wolle über diesen Wunsch in den Fraktionen beraten.

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion zu folgenden Themen an:


Herr Koch:

  • Anregung auch andere Akteure als weitere beratende Mitglieder zu gewinnen.

  • Bordsteinabsenkungen für Senioren und Behinderte.


Frau Bosse:

  • Aufwertung und ggf. Verlegung des vorhandenen Seniorenspielplatzes.

Herr Romba:

  • spricht sich für eine Verlegung des Seniorenspielplatzes aus; man müsse nach positiver Beratung in den Fraktionen hierfür Mittel im Haushalt aufnehmen.

  • Digitale Welt für Senioren/Bedienung von Handys für Senioren.

 
TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Geschäftsordnung des Seniorenbeirates

Protokoll:

Frau Niemann erklärt, die Geschäftsordnung sei überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht worden.

Herr Bode erwähnt noch die gute Zusammenarbeit mit dem bisherigen und aktiven Seniorenbeirat - auch im Hinblick auf die Fusion - und falls gewünscht, werde die Verwaltung an den Sitzungen des Seniorenbeirates teilnehmen.

Der AJFS nimmt die schriftliche vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 7.2 Wartelisten im Kindertagesstättenbereich sowie Sachstand zur Einführung des KITA-Portals

Protokoll:

Frau Niemann bittet die Verwaltung, die Bekanntgabe zu erläutern, da in der SPD-Fraktion zu der hohen Gesamtanzahl mit immerhin 171 noch nicht befriedigten Anmeldungen noch erheblicher Klärungsbedarf bestehe.

Herr Bode erklärt, dies sei der Stand vom 13.03.19  und man sei derzeit noch nicht in der Lage, die tatsächlichen Zahlen vorzulegen, da die Übertragung der Daten aus den kirchlichen Kindergärten bislang an der Schnittstelle noch „hängengeblieben“ sei. Man könne über die genauen Zahlen voraussichtlich aber in der 14./15. Kalenderwoche verfügen.

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion über die Einführung des Kita-Portals und die hohe Anzahl der fehlenden Kindergartenplätze an. Die sich daraus ergebenden Fragen werden direkt beantwortet.

Der AJFS nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 7.3 Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe, die Herr Bode sodann kurz erläutert.

Auf Nachfrage von Frau Niemann und Herrn Koch schließt sich eine Diskussion über die Erfüllungsquote an. Die sich daraus ergebenen Fragen werden direkt von der Verwaltung beantwortet.  



TOP 7.4 ärztliche Versorgung (mdl.)

Protokoll:

Frau Niemann erklärt, in Helmstedt bestehe dringender Bedarf an Kinderärzten und bittet um einen aktuellen Sachstand.

Herr Bode erklärt, der Nds. Städte- und Gemeindebund versuche gemeinsam mit dem Städtetag seit einigen Jahren den Kommunen Leitlinien und Hilfsmaßnahmen an die Hand zu geben, um dem Problem des Ärztemangels entgegenzuwirken. Insbesondere bestehe ein Mangel an Fachärzten und Landärzten. Er habe mit dem Nds. Städte- und Gemeindebund Kontakt aufgenommen und hoffe, dass  der Referatsleiter für den Bereich Soziales, Herr Kamlage an der nächsten Sitzung des AJFS teilnehmen kann. Sofern er diesen Termin nicht wahrnehmen könne, sollen in Absprache mit dem Bürgermeister alle Ratsmitglieder zu einer Infoveranstaltung zu diesem Thema eingeladen werden. Hierzu wolle man zusätzlich auch noch einen Vertreter der kassenärztlichen Vereinigung einladen.

Nach kurzer Diskussion spricht sich Frau Niemann dafür aus, über die Form der Veranstaltung in den Fraktionen zu beraten.

Weitere Bekanntgaben:

  • Herr Bode verliest noch ein Schreiben der Kirchengemeinde St. Ludgeri zum Ausbau und der Erweiterung des Kindergartens. Die Unterlagen hierfür seien am 22.03.19 bei der Stadt eingegangen und es werde für die nächste Ratssitzung im Juni 2019 eine positive Vorlage vorbereitet. Nach dem Plan werden zusätzlich 25 Kita-Plätze und 30 Krippenplätze entstehen und die Fertigstellung des Betriebes sei für Sommer 2020 vorgesehen.  Die Baukosten für einen zweigeschossigen Neubau im Bereich zum Magdeburger Tor betragen rd. 2,8 Mio. (netto) mit 4 Gruppenräumen, Therapie- und  Nebenräumen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

  • Herr Bode gibt bekannt, dass eine europaweite Ausschreibung für das Architektenteam zum Neubau des Kindergartens Kaisergarten erfolgen soll. Die zentrale Vergabestelle der Stadt Wolfsburg unterstütze die Stadt Helmstedt hierbei hervorragend. Die Teilnahmeanträge für die Architekten müssen bis 22.04.19 eingereicht werden und die Submission werde am 06.06.19 erfolgen. Über die Vergabe könne dann voraussichtlich in der nächsten Sitzung beschlossen werden.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Anregungen gegeben.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird  erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen.

Herr Wolfgang Schmidt fragt an, warum die Protokolle der letzten Sitzungen des AJFS nicht im Internet veröffentlicht sind.

Frau Niemann schließt die öffentliche Sitzung um 18:52 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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