Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Tourismus und Kultur (ATK)

Mittwoch, 05. Juni 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Vor Beginn der Sitzung hat eine Besichtigung des Hotels Quellenhof im Brunnental und ein Gespräch mit dem Inhaber stattgefunden. Das Protokoll über das Gespräch mit Herrn Maluche ist in der Anlage (ANH 018/19) beigefügt!

Der Vorsitzende Herr Gehrke begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ATK.


TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ATK fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Gehrke den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Kultur am 27.02.2019

Protokoll:

Frau Schadebrodt teilt mit, dass im Protokoll vom 27.02.2019 beim TOP 9 öS im 1. Absatz letzter Satz der Name nicht "Herr Flatt" sondern "Herr Klatt" lauten müsse.

Sodann genehmigt der ATK bei 1 Stimmenthaltung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 27.02.2019 mit der vorgetragenen Änderung.

 
TOP 6 Helmstedter Partnerschaftsverein; Bericht des Vorsitzenden Herrn Dr. Joachim Scherrieble

Protokoll:

Der Vorsitzende des Helmstedter Partnerschaftsvereins (HPV), Herr Dr. Joachim Scherrieble, berichtet anhand eines ausführlichen Films über die Arbeit und die Veranstaltungen des HPV. Der HPV habe über 300 aktive Mitglieder und viele engagierte Ehrenamtliche und betreue im Auftrag des Rates der Stadt Helmstedt 8 Partnerstädte. Zum Inhalt des mündlichen Berichtes wird auch auf das HPV-Magazin 2018-2019 verwiesen.

Herr Gehrke bedankt sich bei Herrn Dr. Scherrieble für den interessanten Bericht.

Frau Schadebrodt erfragt die aktuelle Entwicklung zur Städtepartnerschaft mit Alanya/Konakli.

Herr Dr. Scherrieble teilt mit, dass eine Eingemeindung von Konakli mit Alanya stattgefunden habe und nur eine freundschaftliche Partnerschaft bestehe. Eine offizielle Städtepartnerschaft zwischen Helmstedt und Konakli hingegen habe  nach rechtlicher Prüfung der türkischen Behörden nie bestanden.

 
TOP 7 Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich

Beschluss:

Die Zuschüsse für das Jahr 2019 werden wie folgt vergeben:

Antragsteller:                                                              Förderbetrag 2019:

Helmstedter Bachkantorei                                              1.500,00 €
Chor- und Singsschule der Helmstedter Chorknaben     1.000,00 €
Kulturkreis Juleum                                                           2.000,00 €



Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion fasst der ATK einstimmig nachfolgenden Empfehlungs-


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Städtepartnerschaft mit Konakli

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe.

Der ATK nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.2 Verlängerung des Mietvertrages Bücherei

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe.

Es erfolgt eine kurze Diskussion, in deren Verlauf folgende Fragen direkt von der Verwaltung beantwortet werden:

  • Frau Grune erfragt, was der Begriff "angemessene Frist zur Auflösung des Mietvertrages" bedeute.

  • Frau Schadebrodt erfragt, ob die Miete unverändert bleibe.

  • Herr Gehrke erbittet den abgeschlossenen Mietvertrag im Nachgang zur Kenntnisnahme.

Der ATK nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.3 Gäste- und Übernachtungszahlen Stadt Helmstedt 2018

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe.

Es erfolgt eine kurze Diskussion, in deren Verlauf folgende Fragen direkt von der Verwaltung beantwortet werden:

Frau Schadebrodt:

  • erfragt, ob es schon Rückmeldungen zum Busreiseangebot "Giganten der Eiszeit"gebe.

Nachträgliche Antwort der Verwaltung:
Nach Aussage der Tourismusgemeinschaft Elm Lappwald sind dort vier Anfragen für das Angebot registriert.

  • bittet um eine Kommentierung der Verwaltung zur Einstufung der Auslastung von rd. 27 % und fragt an, ob es Pläne gebe, die Übernachtungszahlen zu verbessern.

  • fragt an, wie aktiv der DEHOGA-Verband für Helmstedt sei, um zu einer verbesserten Auslastung zu gelangen (27 % könne gesteigert werden).

Herr Gehrke fragt an, 

  • ob bei den neuen Beherbergungsbetrieben alle erfasst seien, wie z.B. Pensionen, Privatvermittler usw.

  • ob die Statistik zwischen Touristen, die mit dem Fahrrad anreisen und Personen, die aus dienstlichen Gründen in Helmstedt übernachten (z. B. Monteure), unterscheiden könne. Er bittet um entsprechende Ergänzung. Viele Touristen kommen wegen der Grenze, und des "grünen Bandes" und man solle dies, ebenso wie den Verein Grenzenlos, stärker thematisieren.

  • wie das Feedback aus den Beherbergungsbetrieben sei.

Weiter bittet Herr Gehrke, das Protokoll über die Ortsbesichtigung im Quellenhof der Niederschrift dieser Sitzung beizufügen.

Anmerkung: Siehe TOP 1 öS – ANH018/19.

Sodann nimmt der ATK die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.4 25. Helmstedter Universitätstage 2019

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe, die Frau Kremling-Schulz kurz erläutert.

Der ATK nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann mit äußerst positiver Resonanz zur Kenntnis.


TOP 8.5 Umblättern 2019; Lesereihe in der Stadtbücherei

Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe.

Sodann nimmt der ATK die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.6 Umnutzung Bahnhofsgebäude - mündlicher Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Otto erklärt, aus seiner Sicht werde das Bahnhofsbistro gut angenommen und die Betreiberin und die Nutzer seien sehr begeistert.

Bei der Finanzierbarkeit zur grundhaften Sanierung des Bahnhofsgebäudes sei man leider noch nicht soweit, wie man es sich bis zur Jahresmitte erhofft habe. Im April d. J. habe man einen wiederholt verschobenen Termin gemeinsam mit dem Amt für regionale Landesentwicklung und dem Großraumverband Braunschweig bei der N-Bank in Hannover wahrgenommen, wo über die Möglichkeiten der Finanzierbarkeit der touristischen Gebäudebestandteile gesprochen wurde. Die N-Bank sehe nur eingeschränkte Möglichkeiten, im Bahnhof einzelne Bestandteile für touristische Zwecke zu unterstützen.

Im Mai d. J. sei man in der gleichen Besetzung bei der Landesnahverkehrsgesellschaft gewesen. Man habe hier eine konkrete Aufgabenstellung bekommen und werde die Kostenschätzungen konkretisieren müssen. Ebenso habe man in Aussicht gestellt bekommen, die im Landeshaushalt für Helmstedt verankerten 600.000 € mit einem Fördersatz von 75 % nutzen zu können, so dass man mit dem Eigenanteil von 25 % eine Investition von insgesamt 750.000 € tätigen könne. Diese Mittel könne man jedoch nur für den Bahnhof als ÖPNV-Knotenpunkt einsetzen. Die LMBV habe jedoch erklärt, dass der Bahnhof bereits einmal saniert wurde und noch ein Sperrvermerk gesetzt sei, wonach es zunächst keine neuen Fördermittel geben könne. Laut LMBV sei es jedoch nur eine Formalie, die Förderfähigkeit durch entsprechende Anträge wieder herzustellen. Fördermittelanträge könne man jedoch grundsätzlich nur bis zum 31.05. eines Jahres stellen, was für dieses Jahr vom Umfang her nicht mehr leistbar war. Man wolle nun die statischen Prüfungen vornehmen und habe die Mittel aus den dargelegten Gründen für den Bahnhof aus dem Haushalt 2020 herausgenommen. Man könne leider nicht mehr davon ausgehen, die benötigten 2 Mio. € Fördermittel für die Tourismuszentrale zu bekommen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Herr Otto merkt noch an, um einen attraktiven und dauerhaft bezahlbaren Inhalt für das Konzept "Zeitreisebahnhof" zu schaffen, werde man in Kürze mit den Tourismusspezialisten von Ostfalia zusammentreffen, um über verschiedene Modelle zu sprechen. Sofern entsprechende Fördermittel zur Verfügung gestellt werden, könne man dann das Konzept schneller umsetzen.

 
TOP 8.7 Tourismuskonzept - mündlicher Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Otto erklärt, es gebe im Prinzip nicht viel Neues zu berichten. Der Landkreis Börde habe das gemeinsame Tourismuskonzept am 15.05.19 noch nicht beschlossen. Die Sichtweisen der Gemeinden entlang der Elbe seien doch sehr unterschiedlich, man habe aber schon weitere Gespräche geführt und er sei zuversichtlich, dass man am Ende das gemeinsame Ziel erreiche.

Herr Gehrke macht noch einige Ausführungen zu den Gründen, die aus seiner Sicht zur Ablehnung des gemeinsamen Tourismuskonzeptes geführt haben.

 
TOP 8.8 Clarabad - mündlicher Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Otto erklärt, laut Herrn Grandtke solle die Sanierung des Gebäudes entlang der Beendorfer Straße, welches nicht abgerissen wurde, im September d. J. abgeschlossen sein. Ein Betreiber werde hier 8 Zimmer für Touristen mit Selbstverpflegung anbieten. Das kleine alte Haus, welches am Ende in Richtung Beendorf stehe, sei verkauft und werde als Wohnhaus genutzt. Der größere Teil des ehemaligen Clarabadgrundstückes stehe mit 2 - 3 Wohnbaugrundstücken zum Verkauf. Für das Clarabad wolle er einen Bauantrag für einen Neubau mit bis zu 40 Plätzen stellen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Herr Gehrke bittet Herrn Otto im Namen des ATK, Herrn Grandtke zur Vorstellung seines Projektes in den nächsten Ausschuss einzuladen. 

 
TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Gehrke schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:45 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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