Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 18. Juni 2019 , 17:30 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses (BTA).

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.11.2018

Protokoll:

Der BTA genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltung - die Niederschrift über die Sitzung des BTA am 14.11.2018.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Winkelmann bedankt sich auch im Namen der Ausschussmitglieder bei Herrn Geisler für die Informationen im Zuge der Ortsbesichtigung am Sternberger Teich.

Herr Junglas berichtet von Anfragen der Anwohner, die wissen möchten, wann die Maßnahme im Bereich Teichstraße/Friedrichstraße abgeschlossen ist und wann die gesamte Maßnahme beendet ist.

Herr Geisler antwortet, dass die Kanalbaumaßnahme selbst bereits abgeschlossen sei. Aktuell habe man den Teil des Straßenbaus verlängern müssen, da auch die Avacon an der Baumaßnahme beteiligt ist. Anfang Juli soll die Teerdecke in der Teichstraße hergestellt werden. Die Avacon wird noch auf einer Gehwegseite eine neue Stromleitung verlegen. In der Friedrichstraße werden noch einige Parktaschen als Lagerfläche benötigt.

Herr Geisler berichtet mit Hilfe einer Präsentation über wichtige Angelegenheiten der AEH. Die Präsentation ist als Anlage I016/19 beigefügt.


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2018

Protokoll:

Der BTA nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Junglas regt die Anfertigung einer Pressenotiz an, wann mit dem Ende der Baumaßnahme im Bereich Sternberger Teich/Teichstraße/Friedrichstraße zu rechnen ist.

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Herr Romba gibt den Hinweis, dass die Verwaltung den Ausfall der maschinellen Straßenreinigung im Bereich Teichstraße/Friedrichstraße bei der Gebührenkalkulation berücksichtigen soll.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 18:35 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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