Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 19. November 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung gegeben. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.06.2019

Protokoll:

Der BTA genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 18.06.2019.

 
TOP 6 Jahresabschluss AEH 2018

Beschluss:

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2018 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 938,59 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2018 Entlastung erteilt.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Frau Stuckenberg vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt bittet Herrn Jeschke nach einer kurzen Einleitung den Jahresabschluss AEH 2018 anhand einer Präsentation zu erläutern.

Nach Ende der Präsentation teilt Frau Stuckenberg mit, dass der Jahresabschluss 2018 sehr gut aufgestellt wurde und zu keinerlei Beanstandungen geführt habe.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH  030/19 eingestellt.

Herr Winkelmann bedankt sich für die Präsentation.

Der BTA fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-



TOP 7 Haushaltsplan 2020

Beschluss:

  1. Der Haushaltsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
  2. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionsmaßnahmen wird im Haushaltsjahr auf 2.500.000 € festgesetzt.
  3. Der Höchstbetrag bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt.
  4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird für 2021 in der Ausgabe auf 1.960.000 € festgesetzt, die mit einer Fördereinnahme von 1.200.000 € anteilig gegenfinanziert werden.

Hinweis:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler erläutert den Haushaltsplan 2020 und gibt einen Überblick zu den wirtschaftlichen Rahmendaten anhand einer Präsentation.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH  031/19 eingestellt.

Der BTA fasst sodann einstimmig - bei einer Enthaltung - den folgenden Empfehlungs-



TOP 8 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) Bericht an den Betriebsausschuss gem. §3 Eigenbetriebsverordnung.

Protokoll:

Herr Geisler gibt einen Sachstandsbericht zu den Maßnahmen Oberflächenwasserableitung Sternberger Teich, Druckleitung Pastorenweg und zur Erschließung der Ortsfeuerwehr Offleben/Reinsdorf anhand einer Präsentation.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH  032/19 eingestellt.


TOP 9 Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

Beschluss:

Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG.

Hinweis:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Der BTA fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

Es liegen keine Bekanntgaben vor.

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Viedt erkundigt sich nach dem Zustand des Kanals von der Vorsfelder Straße bis zur Conringstraße.

Herr Geisler antwortet, in diesem Bereich gebe es mehrere Kanäle und macht sodann einige Ausführungen zum Zustand und zu den bisherigen Kanalbaumaßnahmen. Es gebe hier keinen dringenden Bedarf für Kanalerneuerungen. In der Conringstraße habe man einen sehr großen Kanal, der noch in einem tragfähigen Zustand sei. Im Bereich des Krankenhauses komme keine offene Kanalbaumaßnahme in Betracht. Hier könne man problemlos bei Bedarf einen Liner installieren, was derzeit aber keine hohe Priorität habe.

Herr Viedt erklärt, die Conringstraße sei beispielsweise in einem schlechten Zustand, was keinen guten Eindruck mache, zumal sich dort das Krankenhaus befinde. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, ob es Förderprogramme, z. B. aus dem ISEK gebe, um die Straßen, insbesondere im Bereich der Conringstraße / Carlstraße erneuern zu können. Sofern es Förderprogramme gebe, könne man die Maßnahmen im BUA beraten.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung gegeben. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 18:10 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap