Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 19. November 2014 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es haben sich zahlreiche Einwohner zum Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung eingefunden.

Von der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.09.2014

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 30.09.2014.

 
TOP 3 Schulentwicklung am Grundschulstandort Helmstedt; Aufhebung der Grundschule Ostendorf ab dem Schuljahr 2016/17

Beschluss:

Die Grundschule Ostendorf wird gemäß § 106 Abs. 1 NSchG mit Ablauf des 31.07.2016 zum Schuljahresende 2015/16 aufgehoben. Im kommenden Schuljahr 2015/16 erfolgen an dieser Grundschule keine Einschulungen mehr. Die Schuljahrgänge 3 und 4 des Schuljahres 2016/17 sollen im bestehenden Klassenverbund (Elternwille) gemeinsam auslaufend beschult werden.

Bei der zuständigen Schulbehörde ist für diese schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 106 Abs. 8 S. 1 NSchG die Genehmigung einzuholen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert erläutert diese. Es hätten verschiedene Info-Veranstaltungen insbesondere mit der Elternschaft der GS Ostendorf stattgefunden. Dabei seien viele Fragen aufgeworfen worden, die von der Verwaltung sehr transparent beantwortet und im Internet veröffentlicht worden seien. Von Schulräumen in Containerform habe man inzwischen Abstand genommen. Die zusammenhängende Beschulung der verbleibenden Klassen sei in den übrigen Grundschulen möglich.

Herr Pieper zeigt die Gründe auf, die gegen die Aufhebung der GS Ostendorf sprechen. Eine Schulschließung sei seines Erachtens nicht erforderlich und werde negative Auswirkungen auf die Arbeit an allen Helmstedter Grundschulen haben.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an. In diesem Zusammenhang wird auch der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diskutiert.

Frau Niemann macht deutlich, dass sich die SPD-Fraktion diesem Antrag anschließe.

Herr Schobert sagt zu, bei der Umsetzung der Klassenjahrgänge 3 und 4 die Klassenverbände zu erhalten. Die Klassen würden bis zur Beendigung der Grundschulzeit in ihrer bestehenden Zusammensetzung beschult. Die Kosten für den Transport der Kinder zum Hort St. Stephani werde die Stadt Helmstedt übernehmen. Für die weiteren zwei  Punkte des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde sich die Verwaltung einsetzen.

Frau Niemann macht darauf aufmerksam, dass der Beschluss der Vorlage 136/14 korrigiert werden müsse. Eine Aufhebung der  Grundschule Ostendorf sei seitens der Verwaltung nicht zum Schuljahr 2016/2017, sondern zum Schuljahr 2015/2016 geplant.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen folgenden geänderten





TOP 4 Neufestlegung von Schulbezirken nach Grundschulaufhebung sowie Erlass einer Schulbezirkssatzung

Beschluss:

Die beiliegende 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fortschreibung und Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.
Zu gegebener Zeit soll über die Errichtung eines gemeinsamen Schulbezirks für sämtliche Helmstedter Grundschulen beraten werden.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales mit 9 Ja-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen folgenden



TOP 5 Bekanntgaben  
TOP 5.1 Sachstandsbericht schulischer Ganztagsbetrieb

Protokoll:

Der Sachstandsbericht hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.


TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen  
TOP 7.1 Frau Schadebrodt zum Sachstand Skateranlage

Protokoll:

Frau Schadebrodt fragt nach dem aktuellen Stand zur Skateranlage.

Herr Schobert führt aus, dass man gegenwärtig prüfe, inwieweit die Veränderung der Skateranlage in eine "Betonlandschaft" erfolgen könne. Dies sei von den Skatern selbst vorgeschlagen worden. Es sollten keine aufwendigen Geräte aufgestellt werden, die nur von wenigen Skatern befahren werden könnten. Stattdessen denke man an eine Oberflächenstrukturierung, die besser genutzt werden könne und der realen Situation des Geländes auch eher entspreche. Während der Winterpause werde man das defekte Gerät abbauen, damit zumindest der übrige Skaterpark zur neuen Saison wieder genutzt werden könne.

 
TOP 7.2 Herr Pieper zu anstehenden Aktionen der Grundschule Ostendorf

Protokoll:

Herr Pieper gibt zwei Termine der Grundschule Ostendorf bekannt. Am kommenden Freitag werde gemeinsam mit dem Sportler Joachim Franz aus Wolfsburg die Aktion "Bewegung für die drei Is" (Integration, Inklusion und Intelligenz) stattfinden. Beginn ist um 15.30 Uhr. Des weiteren werde man am Freitag, 28.11.2014, 10.00 Uhr, eine gemeinsame christlich-islamische Andacht in der Kirche St. Stephani abhalten. Er wolle die Anwesenden zu beiden Veranstaltungen einladen.

 
TOP 7.3 Frau Gardlo zur Schließung einer Kinderarztpraxis in Helmstedt

Protokoll:

Frau Garlo macht darauf aufmerksam, dass der Kinderarzt Dr. Roß am Ende des Jahres seine Praxis schließen werde. Helmstedt werde damit nur noch einen Kinderarzt haben. Für sie sei von Interesse, wie es der Verwaltung gelingen könne, einen neuen Kinderarzt für die Stadt Helmstedt zu gewinnen.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten 
Zur Zeit ist das Bürgerbüro in Helmstedt ohne vorheriger Terminabsprache nur Samstags in der Zeit von 10:00 - 12:30 Uhr für Sie geöffnet.
Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen eine Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.

© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap