Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 26. Februar 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlußfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.


 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.05.2018

Protokoll:

Der SchulA genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 23.05.2018 bei 1 Enthaltung.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.10.2018

Protokoll:

Die Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.10.2018 erfolgt in der nächsten Sitzung des SchulA.

 
TOP 7 Vorstellung von Ganztagskonzeptionen an städtischen Grundschulen durch die Schulleitungen; hier: GS Friedrichstraße und GS Offleben

Protokoll:

Frau Kotzerke erklärt, dass die GS in Offleben eine der wenigen teilgebundenen und in Helmstedt sogar die einzige Ganztagsschule ist. Sie ist seit 2014 Schulleiterin in Offleben und es sei dringend notwendig gewesen, diese Ganztagsschule einzuführen. Viele Schüler waren bereits in andere Ganztagsschulen im Umkreis abgewandert und ohne die Einführung dieser Ganztagsschule wäre nur eine Schulschließung die Alternative gewesen. Sie erläutert sodann das Konzept der teilgebundenen Ganztagsschule der GS Offleben anhand einer Powerpoint-Präsentation ausführlich (siehe ANH 008/19). 

Es schließt sich eine Diskussion an. 

Herr Koch fragt die Verwaltung, ob die Bedarfsdeckung der Angebotsnachfrage im schulischen Ganztagsbereich teilweise durch die Jugendhilfe erfolgen könne. Er bittet um eine Beantwortung im Protokoll!

Antwort der Verwaltung:

Die Unterstützung des schulischen Ganztagsbetriebs durch die Jugendhilfe in Form von Angeboten ist bei kreisangehörigen Gebietskörperschaften wie der Stadt Helmstedt in der Regel nicht realisierbar, weil – anders als bei kreisfreien Städten – die Schulträgerschaft und die Aufgaben des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe nicht „in einer Hand“ liegen. Das „Verschieben“ personalwirtschaftlicher oder finanzieller Ressourcen in quasi „Personalunion“ von der Jugendhilfe zu den Schulen scheidet damit aus. Gleichwohl beteiligt sich der Landkreis Helmstedt als Jugendhilfeträger finanziell am schulischen Ganztagsbetrieb im Rahmen der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt. Danach erhält die Stadt Helmstedt vom Landkreis bei dem derzeitigen Betreuungsangebot 7 EUR je Ganztagsschüler/in und Monat sowie weitere 2 EUR je Schüler/in und Monat für die Ferienbetreuung.

Eine Unterstützung des städtischen schulischen Ganztagsbetriebs durch die pädagogischen Mitarbeiter/innen des JFBZ scheidet aus personellen Gründen aus.

Frau Kotzerke teilt auf Nachfrage mit, dass sie seit diesem Monat die Schulleitung der GS Lessingstraße übernommen habe und die GS Offleben kommissarisch leite, was sie jedoch nicht auf Dauer machen wolle.

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Frau Müller erklärt, dass der allgemeine Teil zur Ganztagsschule und der offenen Ganztagsschule  bereits von Frau Kotzerke vorgetragen wurde und sie habe daher keine Powerpoint-Präsentation. Sie habe die Schulleitung der GS Friedrichstraße im August 2017 übernommen und festgestellt, dass an einer Ganztagskonzeption gearbeitet werden müsse, sich Beratung und Unterstützung von der Landesschulbehörde geholt und in Zusammenarbeit mit einer Steuerungsgruppe das Konzept neu aufgestellt. Sie erläutert den Änderungsantrag zur Ganztagsschulkonzeption der GS Friedrichstraße sodann ausführlich (siehe ANH 005/19). Sie erklärt, dass das Mittagessen, welches in der benachbarten Mensa der IGS in ca. 30 Minuten stattfinde, nicht so angenommen werde, wie man es sich erhofft habe. Es handelt sich um 100 Kinder, wovon nur 30 Kinder der Ganztagsbetreuung ein warmes Mittagessen bekommen und die restlichen Kinder Brotdosen oder nichts zu essen mitbringen. Es gebe aber auch Eltern von Kindern, die nicht am Ganztagsbetrieb teilnehmen, sich für ihre Kinder aber trotzdem die Teilnahme am warmen Essen wünschen. Sofern die Kinder keine Ganztagsschule besuchen, sei ein warmes Mittagessen dann aber nicht möglich. Sie erläutert sodann noch die außerschulischen Angebote und erwähnt noch die gute Zusammenarbeit mit dem parallel zum Ganztagsbetrieb bestehenden Hort des DRK. Leider sei keine eigene Sporthalle vorhanden, so dass die der IGS mitgenutzt werde und es gestalte sich äußerst schwierig mit der Koordinierung der Nutzungszeiten und der Planbarkeit.

Es schließt sich eine Diskussion an.

Herr Strümpel erklärt, es sei für ihn überhaupt nicht nachvollziehbar, warum Kinder kein warmes Mittagessen erhalten können, sofern sie nicht die Ganztagsschule besuchen. Er werde diese Angelegenheit auf anderer Ebene klären.

Frau Niemann erwähnt noch das Problem der Kooperation mit den pädagogischen Mitarbeitern, die aus ihrer Sicht im Verhältnis zu den Lehrern viel zu schlecht bezahlt werden, obwohl man sehr viel verlange.

Herr Dr. Weferling erklärt, man könne das Problem mit dem warmen Mittagessen nicht pauschalieren, denn es gäbe viele Kinder, die daran nicht teilnehmen wollen.

Herr Koch bittet die Ganztagskonzepte der Grundschulen dem Protokoll beizufügen. Ferner interessiere ihn, welche Kooperationspartner es im Ganztagsbereich an den einzelnen Grundschulen gibt!

Hinweis der Verwaltung:

Die Ganztagskonzepte der Grundschulen sind im ANH 004-007/19. zu finden. Die Aufstellungen der Kooperationspartner werden unter Beantwortung von Anfragen im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Frau Theisen und Frau Feder bringen wiederholt zum Ausdruck, dass sie große Probleme damit haben, alles in Eigenregie organisieren zu müssen, was Horte, die Ganztagsschule u.v.m. betreffe und hierfür zusätzliches Personal fehle.

Auf Vorschlag von Frau Bosse soll der Vertreter des Kreissportbundes für die Ganztagskoordination im schulischen Ganztagsbetrieb gebeten werden, im SchulA über die Zusammenarbeit mit den Grundschulen und deren Unterstützung zu berichten.

Hinweis der Verwaltung:

Die Powerpoint-Präsentation der GS Offleben ist im ANH 008/19 zu finden.






TOP 8 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Bode gibt bekannt, dass mit Wirkung vom 01.02.19 Frau Kotzerke als Rektorin an der GS Lessingstr. eingesetzt worden ist und Frau Nadine Knigge die Stelle der Konrektorin an der GS Pestalozzistraße übertragen wurde.

 

 
TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen sind im Ratsinformationssystem zu finden.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Koch bittet um eine Info, die im I-Pad unter "Neuigkeiten" erscheinen sollte, wenn die Beantwortungen von Anfragen ins Ratsinformationssystem gestellt werden. Dies sollte nicht nur für eigene, sondern für die Beantwortungen von Anfragen aller Ratsmitglieder gelten.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Romba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:55 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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