Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 05. November 2019 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des SchulA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlußfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.05.2019

Protokoll:

Herr Romba bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Fertigung dieses Protokolls. Er gelobt für die Zukunft Besserung, da er es als Vorsitzender hingegen erst nach 3 Monaten geschafft habe, dieses Protokoll zu unterzeichnen.  

Der SchulA genehmigt sodann einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 28.05.2019.

 
TOP 6 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss:

Gemäß § 115 NKomVG wird die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2019 in der beratenden Fassung beschlossen.

Das mit der 1. Nachtragshaushaltssatzung veränderte Investitionsprogramm der Stadt Helmstedt für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 wird in der beratenen Fassung festgesetzt (Anlage 2).

Hinweis:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der SchulA einstimmig - mit den Veränderungen zum Produkt 2111 aus der Veränderungsliste mit Stand vom 29.10.2019 - den folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Priorisierung von bedarfsgerechten Schulerweiterungen und Festlegung eines Raumprogramms

Beschluss:

  1. Für eine zeitgemäße und bedarfsgerechte bauliche Erweiterung der Grundschule Friedrichstraßesoll eine Konzeptplanung aus den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln baldmöglichst erfolgen.
  2. Um keine Zeitverzögerungen wegen kostentreibender Unwägbarkeiten im Rahmen der Planungen gemäß Ziffer 1 eintreten zu lassen, wird für die Grundschule Pestalozzistraße (Stammschule) zeitgleich ebenfalls eine Konzeptplanung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Planungsmittel erstellt.
  3. In weiterer Reihenfolge werden für die Grundschulen St. Ludgeri, Pestalozzistraße (Außenstelle Emmerstedt), Lessingstraße, Offleben entsprechende Konzeptplanungen erstellt.
  4. Für die Konzeptplanung werden die Empfehlungen zur Raumplanung von Grundschulen der Stadt Helmstedt“ zugrunde gelegt und die Baufachberatung der Niedersächsischen  Landesschulbehörde beigezogen.

Anlagen

Hinweis:

Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Herr Romba erklärt, die Arbeitsgruppe Schulentwicklung habe überfraktionell sehr sachorientiert und gut gearbeitet und macht einige Ausführungen zur bisher geleisteten Arbeit und zum Inhalt der Vorlage. Er bedankt sich ganz besonders bei den Mitgliedern dieser Arbeitsgruppe und der Verwaltung.

Herr Strümpel teilt mit, es sei unstrittig, dass die Schulen ausgebaut werden müssen, aber man müsse auch im inhaltlichen Bereich noch sehr viel tun. Die Arbeitsgruppe habe vorbildlich, einzigartig und sehr sachlich zusammen gearbeitet und habe ein transparentes Instrumentarium geschaffen. Er spricht sich für die Fortsetzung dieser Arbeitsgruppe aus und sein besonderer Dank richte sich an die Herren Bode und Leppin für diese ausführlichen Aufschlüsselungen.

 

Sodann fasst der SchulA einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen -

Beschluss:

Der Schulausschuss stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Herr Romba verliest die Seiten 89 bis 101 zum Produkt 2111 Grundschulen des Haushaltsplanentwurfs 2020.

Herr Romba bedankt sich bei Frau Jonas, dass die Änderungswünsche aus den Fraktionen bereits in eine Veränderungsliste eingearbeitet werden und man sich dadurch politische Anträge ersparen könne.

Herr Schobert teilt mit, dass alle erforderlichen Anträge zum Digitalpakt - nach Abstimmung mit den jeweiligen Schulen durch die IT-Abteilung - genehmigungsfähig eingereicht wurden. Man habe bereits die mündliche Zusage, dass diese Anträge so genehmigt werden. Aufgrund technischer Umsetzungsprobleme dauert es jedoch noch ein paar Tage bis zur schriftlichen Genehmigung.

Herr Schobert erklärt, es sei eine Veränderungsliste in Bearbeitung und erläutert die nachfolgenden Änderungswünsche zum Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen:

  • Ergebnishaushalt: 50.000 Euro für die GS Lessingstraße - Instandsetzung WC-Trakt aufgrund von Absackungen
  • Investition: 6.000 Euro für GS Friedrichstraße Außenspielgeräte (Ersatz aufgrund von Vandalismus)
  • Investition: 500.000 Euro für Schulsanierungen und -erweiterungen. Einstellung eines ersten Teilbetrages, um mit ersten Planungen und Baumaßnahmen für die bedarfsgerechte Schulerweiterung beginnen zu können.
  • Investition: Digitalpaket Schule (347.000 Euro) wird aus dem Haushalt 2020 herausgenommen und in den Nachtrag 2019 verschoben. Im Nachtrag sind lediglich 297.000 Euro enthalten. 50.000 Euro werden bereits vorab durch eine außerplanmäßige Bewilligung sofort zur Verfügung gestellt.

Die Herren Strümpel und Dr. Weferling erklären, sie werden dem Haushalt im Namen ihrer Fraktionen  für den Bereich Schulen so zustimmen.

Sodann fasst der SchulA einstimmig - mit den vorstehend genannten Änderungen - den folgenden


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Budgetbericht zum 31.12.2018; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9.2 Budgetbericht zum 30.06.2019; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9.3 Stelle Schulleitung Grundschule Offleben

Protokoll:

Herr Bode gibt bekannt, dass auf die ausgeschriebene Stelle der Schulleitung für die Grundschule Offleben keine Bewerbung eingegangen sei. Es obliege nunmehr dem Schulträger zu entscheiden, ob hier organisatorische Änderungen vorgenommen werden sollen. Die Verwaltung werde in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden dieses Thema auf die nächste Tagesordnung des Schulausschusses setzen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zum Thema "Schulaußenstellen" an. Herr Romba und Herr Strümpel teilen mit, dass sie zu diesem Thema eine "kleine Anfrage" beim Landtag stellen werden. Frau Feder und Frau Theisen sprechen sich dafür aus, über schriftliche Anfragen seitens der Verwaltung an die Landesschulbehörde vorab informiert zu werden.

Herr Schobert sagt zu, die betroffenen Schulleitungen über schriftlich gestellte Anfragen an die Landesschulbehörde künftig in Kenntnis zu setzen.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Romba gibt 4 Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen bekannt, die in das Ratsinformationssystem unter den STN048/19, STN050/19, STN051/19 sowie STN066/19 eingestellt wurden.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Romba regt an, das Thema "Hausaufgabenhilfe" in der nächsten Sitzung zu behandeln und auf die Tagesordnung zu setzen.

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Herr Koch teilt mit, es gebe ein Projekt an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) mit dem Titel "Rebirth active school", wo es darum gehe, Bewegung in die Schule zu bringen. Die MHH habe mehrere Pilotregionen ausgewählt, wozu auch die Stadt Helmstedt zähle. Er möchte wissen, ob der Schulträger darüber informiert ist und welche Schulen sich ggf. an diesem Pilotprojekt beteiligen.

Herr Bode bedankt sich für diesen Hinweis und erklärt, die Stadt sei darüber nicht informiert. Man werde diese Projekt aufgreifen und eine schriftliche Antwort vorbereiten.

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Frau Niemann teilt mit, dass sie die Beantwortung ihrer Anfrage zur Reinigung der Schultoiletten leider nicht zufriedengestellt habe. Die Kinder halten sich mehr als doppelt so lange in der Schule auf als vor 10 Jahren und es erfolge keine zusätzliche Reinigung. Aus hygienischen Gründen halte sie diese Verfahrensweise - auch im Hinblick auf eine mögliche Kontrolle durch das Gesundheitsamt - für sehr bedenklich. Sie regt an, hierfür eine verbesserte Lösung zu finden und Mittel für eine Zwischenreinigung der Schultoiletten in den Haushalt aufzunehmen.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in drei Fällen Gebrauch gemacht.

Herr Romba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des SchulA um 18:34 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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Fax:        05351 17-7001
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Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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