Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Offleben

Dienstag, 15. Januar 2019 , 17:30 Uhr
Gemeinschaftsraum im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) Offleben



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Offleben.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt der Ortsbürgermeister den Teil der öffentlichen Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Nunmehr wird den anwesenden Einwohnern die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten des Ortes zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema "Wanderweg Anna-Nord und Anna-Süd" Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.10.2018

Protokoll:

Der Ortsrat Offleben genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 17.10.2018.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.11.2018

Protokoll:

Der Ortsrat Offleben genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 20.11.2018.

 
TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Abgabebescheide Schmutz- und Oberflächenwasser

Herr Bode informiert darüber, dass die Purena GmbH die Abgabenbescheide für das Schmutz- und Oberflächenwasser im Oktober des vergangenen Jahres versendet hat. Die Berechnung der Gebühren erfolgte zu diesem Zeitpunkt noch auf Grundlage der alten Gebührenkalkulation. Die neuen Gebühren wurden am 18.12.2018 seitens des Rates der Stadt Helmstedt beschlossen und der Purena GmbH übermittelt. Auf Wunsch können die Beitragspflichtigen ihren Abschlagsbetrag über die Purena GmbH angleichen lassen.

 
TOP 7.1 Sanierungsmaßnahme "Aschedeponie Treue bei Reinsdorf"

Protokoll:

Auf den dargestellten Sachverhalt in der Bekanntgabe wird verwiesen.

Zur Rekultivierung der ehemaligen Aschedeponie "Treue" berichtet nunmehr Herr Eberl als Leiter der unteren Bodenschutzbehörde des Landkreises Helmstedt, die hierbei als Genehmigungsbehörde fungiert.

Herr Eberl erläutert, dass in der genannten Deponie von Mitte der 50iger Jahre bis 1975/1976 Asche eingelagert wurde. Das betroffene Areal umfasst 3,8 Hektar, bei einem Volumen von 380.000 m³ und einer mittleren Tiefe von ca. 10 Metern. Über vorhandene Brunnen wurde das Wasser beprobt. Organisches Material, wie Asche, ist nicht vorhanden. Betrachtungswürdig hierbei sind jedoch die in anorganischen Stoffen vorhandenen Sulfate. Alle anderen beprobten Werte sind unauffällig. Im austretenden Sickerwasser ist eine Sulfatkonzentration von 1600 bis 1700 mg/l gemessen worden.

Er zeigt als Beispiel auf, dass in der Trinkwasserverordnung als vorbeugender Schutz eine Höchstgrenze von 250 mg/l festgelegt ist. Die im Sickerwasser der Deponie vorhandenen erhöhten Werte sind natürlichen Ursachen zuzuschreiben und treten auch in den Sümpfungswässern bei Schöningen auf sowie im Lappwaldsee.

Um eine deutliche Verringerung des Sickerwassers herbeizuführen, soll im Verfahren der Rekultivierung diese Fläche abgedeckt werden. Darunter ist zu verstehen, dass der auf der Asche befindliche Mutterboden abgetragen und seitlich gelagert wird. Auf die Ascheschicht wird eine 1 m hohe Schicht Fremdboden aufgetragen und vom vorhandenen Mutterboden nochmals abgedeckt. So entsteht eine Abdeckungsdicke von insgesamt 1,5 m.  Abschließend wird die Fläche besät und es entsteht in den Folgejahren eine Verbuschung sowie später ein Waldgebiet. Durch das entstehende Wurzelwerk und der dann noch minimal vorhandenen Durchtrittstiefe des Sickerwassers, kann keine Gefahr mehr für Mensch und Natur ausgehen. Eine aktive Ackernutzung ist in diesem Bereich nicht vorgesehen. Der Fremdboden wird aus dem benachbarten Tagebau Schöningen angefahren, da das Erdvolumen des Erdhügels an der alten Förderanlage in Nähe der Deponie nicht ausreichen wird. Hierfür sind 2000 LKW-Fahrten geplant, an 50 bis 70 Tagen im Zeitraum von Mai bis September diesen Jahres und somit 30 bis 40 LKW-Fahrten pro Tag. Die Ortslage Offleben wird dabei nicht durchquert.

Herr Germer erfragt, warum der sehr viel hochwertige Fremdboden aus dem Tagebau Schöningen nicht als Deckschicht dienen soll. Herr Eberl greift diesen Gedanken auf und wird es dem zuständigen Gutachter vortragen.

Auf Nachfrage von Herrn Wolter, wann mit der Maßnahme begonnen werden soll, informiert Herr Eberl darüber, dass die Baustelleneinrichtung bereits Ende März/Anfang April diesen Jahres erfolgen wird.

Herr Jacobs erfragt, ob die Asche mit Schwermetallen belastet ist. Herr Eberl verneint dieses.



TOP 8 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Die von den Offleber Vereinen verauslagten Kosten in Höhe von 850,03 € sind aus Ortsratsmitteln des Ortsrates Offleben zu erstatten und an Herrn Günter Hahn, zur weiteren Verwaltung im Rahmen der Beschaffung des Industriegeschirrspülers, auszuzahlen.



Protokoll:

Herr Wolter erläutert kurz, dass die Offleber Vereine im vergangenen Jahr, zur Beschaffung eines Industriegeschirrspülers für das DGH Offleben, Mittel in Höhe von 850,03 € verauslagt haben. Aus den diesjährigen Ortsratsmitteln wird daraufhin den Vereinen dieser Betrag erstattet, so Herr Wolter.

Die Erstattung erfolgt an Herrn Günter Hahn, da er die Gelder aus dem Zusammenschluss der Offleber Vereine verwaltet.

Der Ortsrat Offleben fasst einstimmig folgenden

 
TOP 9 Umbenennung von Straßennamen, die im Gebiet der fusionierten Stadt Helmstedt doppelt vorkommen

Beschluss:

Der Ortsrat Offleben lehnt die Umbenennung von Straßennamen im Ortsteil Offleben ab. Er beauftragt die Verwaltung weitere Verhandlungen mit der Deutschen Post AG zu führen.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die bekannte Problematik der wegfallenden Postleitzahl 38372 und der damit verbundenen Umbenennung von Straßennamen, die aufgrund der Fusion im neuen Stadtgebiet doppelt vorkommen. Die bisher vorgetragenen Gründe sind nicht nachvollziehbar, sodass der Ortsrat von einer Umbenennung absieht. In einem Gespräch der vier Ortsbürgermeister der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben sowie des Bürgermeisters der Stadt Helmstedt sind Vorschläge hervorgebracht worden, die noch weiteren Überlegungen bedürfen.

Auf die Nachfrage von Herrn Wolter, ob es zwischenzeitlich einen aktuellen Sachstand zur Problematik gibt, antwortet Herr Bode, dass es nach der vorgenannten Gesprächsrunde keinen anderen Sachstand gibt.

Herr Cohn äußert seine Verunsicherung darüber, ob tatsächlich die Post aufgefordert wurde, eine Lösung zu finden. Er stellt in den Raum, dass evtl. mit einer weiteren Postleitzahl in den neuen Ortsteilen eine bessere Regelung möglich wäre.

Herr Jacobs hält ein Entgegenkommen ebenfalls für unangemessen und bemängelt die stark eingeschränkte Versorgung von Postdienstleistungen in und um die betroffenen Ortsteile. Er stellt fest, das in anderen Städten Regelungen mit mehreren Postleitzahlen möglich sind.

Herr Jeglortz schließt sich den vorgenannten Äußerungen an.

Herr Kahl stellt fest, dass bisher die private postalische Kommunikation in jeglicher Variante, ob 38372 Büddenstedt oder 38350 Helmstedt, funktioniert.

Abschließend verliest Herr Wolter die Vorschläge zur möglichen Umbenennung:

- Breslauer Straße in "Breslauer Weg"

- Industriestraße in "Am Industriegebiet"

- Kirchstraße in "Alte Kirchstraße"

- Lindenstraße in "Reinsdorfer Allee"

- Poststraße in "Alte Poststraße"

- Rosenwinkel in "Roseneck"

- Triftweg in "Zum Oesterlinge"

Herr Wolter fasst zusammen, dass der Ortsrat Offleben Einsicht in den bisherigen Schriftverkehr mit der Deutschen Post AG erhalten möchte und weitere Verhandlungen zu führen sind.

Der Ortsrat Offleben fasst einstimmig folgenden

 
TOP 10 Sanierung Podestfläche Küchenanbau DGH/Sportplatz

Beschluss:

Die Verwaltung wird angewiesen, die Podestfläche vor dem Küchenanbau DGH/Offleben im Rahmen der Gewährleistung durch Fa. Röfe GmbH, durch Nachbessern der Verdrückungen und Aufbringen einer Polymerbeschichtung, sanieren zu lassen.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage und bittet um Diskussion.

Herr Cohn und Herr Jeglortz sprechen sich für die Ausbesserungen im Rahmen der Gewährleistung aus.

Der Ortsrat Offleben fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Toranlage Auffahrt Sportplatz

Beschluss:

Für die Errichtung einer Schranke an der Auffahrt zum Sportplatz in Offleben sind außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von ca. 3.000,00 € im Nachtragshaushalt 2019 bereitzustellen.



Protokoll:

Herr Bode verweist auf die Diskussion der letzten Ortsratssitzung. Demnach kann die vorhandene Toranlage nicht, wie vom Ortsrat Offleben gewünscht, genutzt werden. Für eine neue Toranlage wären Haushaltsmittel von ca. 6.000,00 € einzuplanen, die im jetzigen Haushalt nicht enthalten sind. Auf Vorschlag des Ortsrates sollte stattdessen eine Schranke angebracht werden.  Bei einer Durchfahrtsbreite von 4,5 m ist eine Absperrbreite von 3 m erforderlich. Beschaffungskosten belaufen sich hierbei auf ca. 2.500,00 € Brutto. Da es sich hierbei um einen Verkehrsweg handelt, muss die anzubringende Schranke der Verkehrswege-DIN entsprechen. Die Verwaltung wird dafür Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2020 vorsehen.

Herr Kahl erfragt, ob die Restmittel aus 2018 aus dem Bereich Sportstätten nicht übertragen worden. Herr Bode erläutert, dass die Restmittel zwar aus dem Etat Sportanlagen/DGH übertragen wurden, jedoch diese für die Begleichung von noch ausstehenden Rechnungen abgerechneter Maßnahmen zu verwenden waren. Er verweist außerdem darauf, dass die genannte Schrankenanlage als Investitionsprojekt angemeldet werden muss. Eine Finanzierung aus dem allgemeinen Unterhaltungsaufwand ist hierbei nicht möglich.

Der genaue Standort der neuen Schrankenanlage erfolgt in Abstimmung mit dem Ortsrat Offleben, so Herr Bode.

Herr Kahl bemängelt, dass diese Erkenntnis erst jetzt gewonnen werden konnte und der Ortsrat informiert wurde. Der Ortsrat Offleben hat somit die Umsetzung der geplanten Schrankenanlage unter falschen Tatsachen vertagt. Um die Umsetzung der Maßnahme bereits im Haushaltsjahr 2019 durchführen zu können, stellt Herr Kahl den Antrag, dass die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von ca. 3.000,00 €, für die Errichtung einer Schranke an der Auffahrt zum Sportplatz Offleben, außerplanmäßig im Nachtragshaushalt 2019 zur Verfügung gestellt werden sollen.

Die Ortsratsmitglieder nehmen den Antrag einstimmig an.

Der Ortsrat Offleben fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-

 
TOP 12 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Wolter berichtet, dass sich der Zustand um das Gebäude der Alten Mühle verbessert hat. Notwendige Sicherungsmaßnahmen wurden veranlasst.

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Er informiert die Verwaltung darüber, dass das Gartentor zum Oesterlinge im Bereich des Wiesenweges verschlossen ist.

Herr Bode erläutert, dass es sich bei der Fläche um ein Pachtgrundstück handelt und es kein öffentlich gewidmeter Wanderweg ist. Die Verwaltung greift das Thema auf und wird die gegebene Situation mit dem Kleingartenverein erörtern.

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Weiter berichtet Herr Wolter darüber, dass Frau Kotzerke die Grundschule Offleben verlassen wird. Derzeit ist noch kein Nachfolger benannt.

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Herr Wolter gibt abschließend zur Kenntnis, dass zwischenzeitlich neue Bescheide zur Grundsteuer B versendet worden.

 
TOP 13 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

Herr Bode informiert an dieser Stelle jedoch zu folgenden Themen:

Legionellenproblematik

Bereits unter TOP 5 erfragt der Ortsbürgermeister den Sachstand für Maßnahmen zur Behebung der Legionellenproblematik im Dorfgemeinschaftshaus und welche Ursachen für die starke Legionellenbildung verantwortlich sind. 

Herr Bode stellt dar, dass letztmalig die Filter in den Duschanlagen des Dorfgemeinschaftshauses kurz vor Weihnachten 2018 gewechselt worden. Die Verwaltung ist derzeit dabei, die gesamte Trinkwasserinstallation der öffentlichen Einrichtungen, Turnhalle Büddenstedt und Dorfgemeinschaftshaus Offleben, neu zu überplanen. Die Umsetzung der Maßnahme und Bereitstellung von Haushaltsmitteln ist für 2020 vorgesehen. Eine entsprechende Förderfähigkeit bleibt derzeit noch abzuwarten; entsprechende Anträge sind bereits gestellt.

Er weist darauf hin, dass der Hersteller der verwendeten Filteranlagen lediglich nach 62 Tagen keine Garantie mehr darauf gibt, dass noch die gleiche Wassermenge durch die Duschköpfe austritt. Das hängt mit den Ablagerungen in den Filtern zusammen. Der Austausch der Filter findet somit nicht alle 62 Tage statt, jedoch regelmäßig ab dem Moment, wo sich der Wasserdurchfluss verringert.

Weiter berichtet Herr Bode, dass Legionellen fast in jedem Trinkwassernetz vorhanden sind. Aufgrund fehlender Vorschriften sind jedoch Hauseigentümer nicht dazu verpflichtet eine Legionellenprüfung vorzunehmen. Träger öffentlicher Einrichtungen dagegen müssen eine regelmäßige Überprüfung vornehmen. Regelmäßige Spülungen des Trinkwassernetzes sind vor allem bei Altanlagen notwendig. Das Legionellenwachstum wird durch bestimmte Temperaturen, unregelmäßigem Wasserdurchfluss und nicht im Kreislauf angeschlossene Wasserleitungen begünstigt. Legionellen haben aufgrund des Einatmens von Duschnebel Einfluss auf das Gesundheitssystem; das Trinken ist unbedenklich.

Verwaltungsseitig wird davon ausgegangen, dass nach der Erneuerung des Trinkwasserleitungsnetzes im Jahr 2020 die Legionellenfreiheit gewährleistet ist.

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Angebot der Ganztagsbetreuung in der Kindertagesstätte Offleben

Herr Bode berichtet, dass das Angebot sehr gut wahrgenommen wird. Derzeit befinden sich 5 Kinder in der Ganztagsbetreuung, ab Februar 6 Kinder und ab März 8 Kinder. 13 Kinder nehmen derzeit am gemeinsamen Mittagessen teil. Überwiegend werden die hochstündigen Betreuungszeiten nachgefragt, so dass neben der Ganztagsbetreuung derzeit 7 Kinder eine 6 stündige Betreuung erhalten, ab Februar und März jeweils 7 Kinder.

Zur Thematik Ganztagsbetreuung erfragt Herr Kahl, wann der bisher ungenutzte vordere Raum den 2. Rettungsweg erhält. Die Erzieher möchten das im Raum befindliche Bällebad und dergleichen gern einsetzen.

Herr Bode erläutert, dass die bisher genutzen Räumlichkeiten ausreichend sind, um die Ganztagsbetreuung durchzuführen. Sobald weitere Raumkapazitäten aufgrund der steigenden Auslastung benötigt werden, wird der Raum entsprechend hergerichtet und mit dem dann noch benötigten 2. Rettungsweg ausgestattet.

Herr Wolter erfragt, ab wann für die Kindertagesstätten Büddenstedt und Offleben eine neue Leitung zuständig ist.

Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit entsprechend näher informieren, so Herr Bode.

 
TOP 14 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Pachtfläche

Herr Wolter erfragt zur Pachtfläche gegenüber der Schrottanlieferung, ob es von der Pächterin noch genutzt wird. Bislang hat man dort noch keine Pferde stehen sehen.

Herr Bode wird das Pachtverhältnis im zuständigen Fachbereich hinterfragen.

Herr Kahl merkt an, dass sich der Ortsrat bewusst für eine derartige Verpachtung entschieden hat, um eine Verwilderung der Fläche zu vermeiden.

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Neubau Feuerwehrgerätehaus

Herr Kahl erfragt den Sachstand zum Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses Offleben/Reinsdorf-Hohnsleben. Er informiert darüber, dass ein neues Feuerwehrfahrzeug bereits ausgeschrieben ist. Die Submission hierzu erfolgt Anfang Februar, sodass danach der Beschaffungsvorgang eingeleitet wird. Die Beschaffungszeit beträgt ca. 14 Monate und das Fahrzeug sollte dann untergebracht werden können.

Herr Bode sagt eine Beantwortung im Protokoll zu, in dem das aktuelle planerische Zeitfenster dargestellt wird.

Anmerkung:

Die Beantwortung dieser Anfrage ist im Ratsinformationssystem unter der Stellungnahme STN007/19 hinterlegt.

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An dieser Stelle informiert Herr Bode im Weiteren darüber, dass die Brandschutzmaßnahme für die Grundschule Offleben in diesem Jahr ausgeschrieben wird. Der Verwaltung ist es über das Schulsanierungsprogramm des Bundes "KIP2" möglich, eine Baukostenförderung von 90 % zu erhalten.


TOP 15 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten des Ortes zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen:

- Ansprechpartner bei Abwasserproblemen

- Rückbau Toranlage Sportplatz/Alternativvorschlag zum Setzen eines Absperrpfostens/Pollers

Gebrauch gemacht.

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:09 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
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Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


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