Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 11. Februar 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind zwei Pressevertreter und ein Einwohner anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2014

Protokoll:

Die Genehmigung der Niederschrift steht zur Diskussion, da mehrere Ausschussmitglieder erklären, die Niederschrift nicht erhalten zu haben.

Herr Schobert rät an, Kontakt zum Ratsbüro aufzunehmen, wenn festgestellt werde, dass Sitzungsunterlagen fehlen würden. Dies sollte im Vorfeld der Sitzung geschehen, damit die Unterlagen noch rechtzeitig zugeschickt werden könnten.

Nach kurzer Aussprache genehmigt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales die Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2014.

Stellungnahme der Verwaltung: Die zur Rede stehende Niederschrift wurde vom Büro des Rates am 03.12.2014 in die Ratsfächer verteilt. Am gleichen Tage ist sie allen beratenden Mitgliedern per Post zugestellt worden.

 
TOP 3 Flüchtlingssituation in Helmstedt; mündlicher Sachstandsbericht des DRK-Kreisverbandes

Protokoll:

Frau Fiedler erläutert die gegenwärtige Situation. Set 01.12.2013 würden Wohnungen der WBG zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen angemietet, da die Gemeinschaftsunterkunft nicht mehr ausreiche. Mittlerweile habe man elf Wohnungen gemietet, ab 16.02.2015 würden es 15 Wohnungen sein. Von insgesamt 75 Flüchtlingen seien derzeit 31 in der Gemeinschaftsunterkunft, 44 in Wohnungen untergebracht. Es sei davon auszugehen, dass sich die Zahl der in Helmstedt unterzubringenden Flüchtlinge noch erheblich erhöhen werde.   

Anschließend beantwortet Frau Fiedler die Fragen der Ausschussmitglieder.

 
TOP 4 Ferienbetreuung für Schulkinder; mündlicher Sachstandsbericht des DRK-Kreisverbandes

Protokoll:

Frau Heldsdörfer führt aus, dass die Ferienbetreuung im Zeitraum vom 23.07. bis 02.09.2015 erfolgen werde. In den ersten drei Wochen finde dies in der Grundschule Lessingstraße, in der zweiten Ferienhälfte in der Grundschule Friedrichstraße statt. Hierfür werde Personal eingestellt. Von der Tagesstruktur her sei das Angebot an den Hort angegliedert. Die Eltern würden für die Betreuung pro Tag und Kind 10 Euro zuzüglich 2,70 Euro für die Verpflegung zahlen.

Anschließend steht Frau Heldsdörfer den Ausschussmitgliedern zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

 
TOP 5 Aufhebung der Grundschule Ostendorf; mündlicher Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Schobert führt aus, dass die Landesschulbehörde den Beschluss des Rates zwischenzeitlich bestätigt habe. Die erste Sitzung des Arbeitskreises zur Aufhebung der Grundschule Ostendorf finde am 19.02.2015 statt.

Eine Aussprache schließt sich an.

Die Verwaltung und der Ausschuss verständigen sich darauf, dass die Ratsmitglieder über das Ergebnis der ersten Gesprächsrunde informiert würden. Dies solle am Montag, dem 02.03.2015, 16.00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses erfolgen. Teilnehmen könnten je ein Mitglied pro Fraktion sowie interessierte Mitglieder des AJFSS.

 
TOP 6 Schulentwicklungsplanung; Festlegung von Schulbezirken

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales mit 10 Ja-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen folgenden


TOP 7 Bekanntgaben; keine

Protokoll:

Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Frau Schadebrodt zum Sachstand Skateranlage

Protokoll:

Frau Schadebrodt fragt nach dem Sachstand zur Skateranlage. Sie hoffe, dass diese ab März wieder genutzt werden könne.

Herr Schobert erklärt, dass der Betriebshof die beschädigte Rampe abbauen werde. Die restlichen Teile würden nutzbar sein. Nach wie vor stelle sich die Frage nach einem neuen Konzept für die Anlage. Dies schließe die Frage der zusätzlichen Finanzierung mit ein. Mit den im Haushalt vorhandenen Mitteln werde man eine "einfache Betonlandschaft" herstellen können, die auch für Skateranfänger geeignet sei. Das werde auch von den Skatern selbst gewünscht. Entsprechende Witterungsbedingungen vorausgesetzt werde man die Anlage im März öffnen können.

 

 
TOP 9.2 Frau Schadebrodt zum Internetauftritt Skateranlage und Stadtjugendpflege

Protokoll:

Frau Schadebrodt erklärt, dass sie sich die Info zur Skateranlage auf der Homepage der Stadt Helmstedt angesehen habe. Diese bedürfe ihres Erachtens einer Überarbeitung. Darüber hinaus stelle sich die Seite der Stadtjugendpflege sehr eigenartig dar. Sie rege an, dass die Verwaltung dies überprüfe. In dem Zusammenhang stelle sich ihr die Frage, ob man die Seite der Stadtjugendpflege nicht ganz einstellen sollte, da man inzwischen über soziale Netzwerke mit den Jugendlichen kommuniziere.

 

 
TOP 9.3 Frau Rosinski zum Jugendspielplatz

Protokoll:

Frau Rosinski fragt, inwieweit die Verwaltung das Ziel eines Jugendspielplatzes weiter verfolge.

Herr Schobert antwortet, dass im Zuge der Diskussion über eine Modifizierung des Waldbades auch der Jugendspielplatz thematisiert werde.  

 
TOP 9.4 Frau Rosinski zur Einrichtung eines Betriebskindergartens

Protokoll:

Frau Rosinski fragt, ob die Verwaltung dazu imstande sei, einen Betriebskindergarten zu realisieren.

Herr Schobert führt aus, dass man dies tatsächlich vor ca. zwei Jahren mit einigen Betrieben erörtert habe. Der Bedarf an dieser speziellen Kinderbetreuung sei jedoch nicht groß genug, um das Projekt umsetzen zu können.

 
TOP 9.5 Frau Rosinski zur Vernetzung der Kindergartenträger

Protokoll:

Frau Rosinski fragt, ob die Vernetzung der Kindergartenträger untereinander abgeschlossen sei.

Herr Schobert bejaht dies.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 

 

 

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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