Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Offleben

Mittwoch, 02. September 2020 , 17:30 Uhr
Gemeinschaftsraum im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) Offleben



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortrates Offleben um 18.00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortrates Offleben fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Cohn stellt den Antrag, die TOP 9 und 11 von der Tagesordnung zu nehmen. Die Vorlage zum TOP 9 liegt noch nicht vor, zu TOP 11 besteht noch Beratungsbedarf. Herr Wolter lässt über die Änderungswünsche zur Tagesordnung abstimmen. Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich einstimmig für die Änderung aus.

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in zwei Fällen zu den Themen "Tempo-30-Zone in Reinsdorf" sowie "Parken auf Radwegen in Reinsdorf" Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.05.2020

Protokoll:

Der Ortsrat Offleben genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Offleben vom 06.05.2020.

 
TOP 6 Vergabe von Ortsratsmitteln

Protokoll:

Herr Wolter kündigt an, dass in der nächsten Sitzung am 28.10.2020 über die Vergabe von Ortsratsmitteln entschieden werde. 

 
TOP 7 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 (aus Gesamthaushalt)

Beschluss:

Der Ortsrat Offleben stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist – in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage und führt aus, dass aufgrund der Coronapandemie sowie erheblicher Gewerbesteuerrückzahlungen aus den Jahren 2004 - 2010 in Höhe von rund 3 Mio. Euro die Erstellung eines Nachtragshaushaltes erforderlich gewesen sei.

Herr Otto ergänzt, dass die Verwaltung derzeit auch die Maßnahmen, die sich aus dem laufenden Haushalt ergeben, dahin gehend überprüfe, ob es hier zu Minderausgaben kommen könne.

Ein für alle einprägsames Beispiel sei, dass das Gewerbegebiet Barmke nicht so, wie es im Haushalt 2020 vorgesehen gewesen sei, zur Durchführung käme,  die Stadt Helmstedt also nicht mit den eingestellten Mitteln selbst erschließe. Diese Position werde sich im Haushalt mit einer Minderausgabe niederschlagen.

Es werden intern insgesamt noch Konkretisierungen vorgenommen, die die Ortslage Offleben allerdings nicht beträfen.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig - mit 1 Enthaltung - den folgenden


TOP 8 Leaderförderung; Anerkennung als Leaderregion "Grünes Band im Landkreis Helmstedt", Fortschreibung 2021/2027

Beschluss:

1. Der erneuten Bewerbung um die offizielle Anerkennung als LEADER-Region „Grünes
Band im Landkreis Helmstedt“ in der anstehenden EU-Förderperiode 2021 bis 2027
wird zugestimmt.
2. Das regionale Entwicklungskonzept (REK) wird fortgeschrieben, an die Erfordernisse
der neuen Förderperiode angepasst und die dafür notwendigen finanziellen Mittel aus
dem bestehenden nationalen Kofinanzierungsbudget zur Verfügung gestellt.
3. Die Arbeit der Lokalen-Aktionsgruppe wird unter Mitwirkung öffentlicher, privater, sozialer
und wirtschaftlicher Partner fortgesetzt.
4. Die Ausschreibung und Beauftragung eines externen Regional- und Projektmanagements
(mit entsprechenden Beratungskapazitäten) wird durchgeführt.
5. Der nationale Kofinanzierungspool wird in der verabredeten Struktur und Weise (um
den notwendigen 25%igen Eigenanteil zur EU-Förderung [für private Antragsteller]
weiterhin aufbringen zu können) fortgeführt.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder der Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Jeweils 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Helmstedt und der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt, Offleben und Reinsdorf

Protokoll:

Der TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt.


TOP 10 Auflösung der Außenstelle des Betriebshofes in Büddenstedt

Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage und führt aus, dass man nach der Fusion 7 Mitarbeiter an die Stadt Helmstedt abgegeben habe. Davon sei ein Mitarbeiter als Hausmeister eingesetzt worden und einer zum Abwasserdienst beordert, so dass noch 5 Mitarbeiter hier ihre Tätigkeit ausführen würden.

Herr Jeglortz fragt, was mit den vorhandenen Geräten passiere und von wo aus der Einsatz der Mitarbeiter zukünftig beginne, d.h. ob diese erst nach Helmstedt fahren müssten, um dann hier zum Einsatz zu kommen.

Herr Otto erwidert, dass die Beschäftigten ihren Dienst vom Standort des Betriebshofes aus wahrnehmen. Das gleiche gelte für die Technik. Diese werde zentral deponiert und auch von dort eingesetzt. Er geht kurz auf die Situation in Büddenstedt und den Umgang mit der dortigen Halle ein, die weiterhin genutzt werde. Alle anderen Räumlichkeiten sollen einer Vermietung zugeführt werden.

Herr Cohn erklärt, er werde der Vorlage nicht zustimmen. Zum einen sehe er die Einsparung skeptisch, zumal die Mitarbeiter erst nach Helmstedt fahren müssten und zum Feierabend wieder zurück. Dadurch gehe mindestens eine Stunde Arbeitszeit am Tag verloren. Zum anderen habe er auch in seiner Funktion als hiesiger Ortsbrandmeister persönliche Bedenken, zumal es sich bei den Betroffenen auch um einige Kameraden der Feuerwehr handele, die in der Tagesverfügbarkeit sehr wichtig wären. Diese würden dann mitunter fehlen, wenn sie überwiegend in Helmstedt eingesetzt würden.

Herr Germer kann die Beweggründe von Herrn Kuschenek verstehen, sieht die damit erhoffte Einsparung aber ähnlich kritisch wie Herr Cohn. Er befürchte, dass es zu einer Minderleistung in den Ortsteilen kommen könne, was auf jeden Fall zu verhindern sei.

Herr Otto verweist auf die seit Jahrzehnten bestehende Situation in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke, die mit dieser vergleichbar wäre. Auch dort gäbe es diese Außenstellen schon lange nicht mehr, was nicht dazu geführt hätte, dass der Betriebshof dort nicht mehr präsent sei. Die Einschätzung aus der Sicht der Verwaltung sei tatsächlich so, dass die Einsatzfähigkeit des Betriebshofes durch die geplante Umstrukturierung nicht gemindert, sondern gesteigert werde. Durch den Einsatz neuerer Technik sei insgesamt auch eine effizientere Arbeitsweise möglich.

Herr Kahl sieht diese Verfahrensweise zumindest für den Winterdienst und der erforderlichen Anfahrt auf witterungsbedingt schlechten Straßenverhältnissen als äußerst schwierig an.

Herr Otto kann dahin gehend keine Aussage treffen, ob hier analoge Anwendungen geplant seien. Er sagt eine Erörterung bei Herrn Kuschenek zu. Angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre und der Geringfügigkeit von Einsätzen solle man dies, bezogen auf das ganze Jahr, auch nicht überbewerten. 

Herr Kahl weist darauf hin, dass der Einsatz der Feuerwehrkameraden aus dem Kreis der betroffenen Mitarbeiter auf jeden Fall Auswirkungen auf den Bedarfsplan haben werde.

Nach eingehender Diskussion sprechen sich die Mitglieder des Ortsrates Offleben mit 7 NEIN- und 1 JA-Stimme gegen den Beschlussvorschlag

"Die Außenstelle des Betriebshofes in Büddenstedt wird mit Ablauf des 31.12.2020 aufgelöst." aus. Dieser ist damit vom Ortsrat Offleben abgelehnt.


TOP 11 Erlass jeweils einer Satzung der Stadt Helmstedt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des a) Dorfgemeinschaftshauses in Offleben und b) des Dorfgemeinschaftshauses in Reinsdorf

Protokoll:

Der TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt.


TOP 12 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Otto gibt bekannt, dass die Arbeiten für das Feuerwehrgerätehaus vorangehen würden. Man habe darüber hinaus die lange und schwierige Geschichte für das HLF gelöst. In Kürze werde man eine Halle für das Fahrzeug bekommen. Die Vorarbeiten laufen bereits. Man kann davon ausgehen, dass die Halle innerhalb dieses Monats stehen und genutzt werden könne. Damit fände auch das Provisorium bei Herrn Jacobs jr. auf dem Hof in Reinsdorf ein Ende. Im nächsten Jahr werde die Halle dann nach Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses an Ort und Stelle wieder abgebaut. Sie werde dann für die weitere Verwendung durch den Betriebshof nach Helmstedt überführt.

 
TOP 13 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Wolter teilt mit, dass es am 11.08 einen gemeinsamen Termin mit Herrn Kemmer sowie einem Vertreter der Pegler-Stiftung gegeben habe, zu dem man sich die einzelnen ins Auge gefassten Standorte der geplanten Geschwindigkeitstafeln angesehen habe. In Offleben habe man 3 Standorte ausgemacht. Der Ortstermin hätte sehr gut begonnen, da man sich sofort darauf festlegte, in Fahrtrichtung dorfauswärts in Höhe der Schule eine Tafel zu errichten. Diese soll im März 2021 aufgebaut werden. Entsprechende Abstandskriterien seien hierbei zu beachten. Leider wurden die beiden anderen Standorte beim Kindergarten und am evangelischen Friedhof als nicht tauglich abgelehnt. Auch der anschließend besuchte Standort in Höhe der Verschwenkung in Reinsdorf erwies sich zu seinem Bedauern als nicht in Frage kommend. Eine Tafel könne an dieser Stelle nur auf eigene Kosten (2.500,00 Euro) angebracht werden. Herr Wolter ist der Überzeugung, dass in Reinsdorf etwas getan werden muss. Auch bei der abschließenden Begehung des angedachten Standortes in Hohnsleben sei seitens der Pegler-Stiftung keine Bereitschaft vorhanden gewesen, eine Tafel aufzustellen.

Herr Germer plädiert angesichts dieser Aussagen für die Einführung einer Tempo 30-Zone in Reinsdorf und unterstreicht dies mit der Aufzählung diverser begründender Beispiele.

Herr Otto ergänzt zum Standort Schule, dass der Landkreis im Nachgang zum Ortstermin einen Ausleger nach innen für die Tafel fordere. Begründet wird dies mit dem sehr starken Begegnungsverkehr von LKW´s in diesem Bereich.

Insgesamt sei er der Auffassung, dass die Peglerstiftung angesichts der Vielzahl von Anträgen eine grundsätzliche Richtlinie verfolge und wahrscheinlich eine Tafel pro Kommune als ausreichend ansehe. Aus eigenen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Verortung von Tafeln in Emmerstedt und Barmke wisse er, dass die Stiftung eine sehr konsequente Haltung habe, was Sichtbeziehungen und sonstige Beeinträchtigungen des Verkehrs anbelange. Diese Einwendungen könne man, wenn man sie mit etwas Distanz auf sich wirken ließe, durchaus nachvollziehen.

Eine Tempo 30-Zone in Reinsdorf müsse beim Landkreis beantragt werden, da es sich um eine Kreisstraße handele. Er befürchtet allerdings, dass der Landkreis dem nicht stattgeben werde. Dennoch wolle man dies nachdrücklich beantragen. Herr Otto ist jedoch der Auffassung, dass er wider des subjektiven Empfindens der Anwohner, nicht glaube, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h mehrfach überschritten werde. Man müsse schon sehr sportlich fahren, wenn man diese Geschwindigkeit erreichen will. Er würde vorschlagen, dort bei Gelegenheit entsprechende Messungen durchführen zu lassen. Ähnliche Empfindungen hätte es in der ebenfalls sehr kurvigen Ortslage von Barmke gegeben. Auch hier hätten die Messungen ein deutliches und ganz anderes Ergebnis gezeitigt.

Herr Jacobs ist der Auffassung, dass man als Ortsrat Bittsteller ist. Letztendlich müsse man der Pegler-Stiftung die Entscheidung überlassen, wo sie ihre Tafeln aufstellt. Er sehe allerdings am Standort Hohnsleben ein erheblich höheres Verkehrsaufkommen und alltägliche gefährliche Situationen mit einer Vielzahl von LKW´s. Hier sei seiner Auffassung nach eine Geschwindigkeitsregelanlage dringend erforderlich.

Herr Germer kritisiert, dass man den Wunsch habe, dass der Kreisverkehr in den Ortsdurchfahrten flüssig abfließen solle, dies passe jedoch nicht zur Realität, wenn auf einer Ortsdurchfahrt wie in Offleben trotz freier Parkplätze auf der rechten Seite PKW´s parken. Dies sei ein großes Ärgernis für ihn. Auf Nachfrage habe man ihm geantwortet, dass es sich dabei um moderne Verkehrsberuhigung handele und durchaus gewollt wäre.

Herr Otto erwidert, dass die Straßenverkehrsordnung hierzu klare Vorgaben habe. Grundsätzlich könne man dort parken, wo es nicht verboten ist, es sei denn, es handelt sich um eine enge oder unübersichtliche Stelle.

Herr Wolter teilt weiterhin mit, dass der Ortsrat vorhabe, im Mai 2021 einen traditionellen Europatag abzuhalten, soweit die Pandemielage dies dann wieder zulasse. Die Franzosen haben bereits ihr Kommen signalisiert. Henning Germer würde seinen Hof wieder zur Verfügung stellen.

Aus dem Jahre 2018 sei noch ein Gewinn von 1.100,00 Euro vorhanden, der für die Bereiche Jugendarbeit, Schule und Kindergarten beantragt werden könne.

Er berichtet darüber hinaus, dass die Kapazitätsgrenze des Kindergartens Offleben erreicht sei. Es gibt eine Initiative zur Einrichtung einer Krippe, für die ein großer Bedarf vorhanden ist.

Das Weinfest in Reinsdorf wird aufgrund der aktuellen Lage ausfallen und auf das Jahr 2021 verschoben.

Von der Kirche gibt es die Anfrage, ob das traditionelle Krippenspiel in diesem Jahr im großen Saal durchgeführt werden könne. Momentan seien maximal 27 Personen in der Kirche unterzubringen. Die Kirche beabsichtigt, ein entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Herr Wolter sagt die Nutzung des großen Saals für diese Zwecke zu. Hinsichtlich der Gebühren werde eine Regelung geschaffen.

Weiterhin möchte man das Dorfgemeinschaftshaus Offleben mit einer zeitgemäßen WLAN-Ausstattung  versehen. Herr Wolter berichtet von einem Ortstermin mit Herrn Schulze, Herrn Schlißke und Herrn Lohse von der Stadt Helmstedt, bei dem die Möglichkeiten der verschiedenen Räumlichkeiten ausgelotet worden seien. Die Kosten für die Umsetzung würden sich auf 2.065,00 Euro belaufen. Gleiches wünsche man sich auch in Reinsdorf. Eine Finanzierung sollte in Zusammenarbeit mit Ortsrat und Vereinen möglich sein.

Herr Wolter teilt abschließend mit, dass der Kupferbach bis Ende Juli extrem verkrautet gewesen und daraufhin gemäht worden sei. Mittlerweile sei er so zugewachsen, dass ein vernünftiges Ablaufen nicht mehr sichergestellt sei. Der Bach müsse dringend gereinigt werden. Er habe bereits Gespräche mit Herrn Flemke und Herrn Barbarito von der AEH geführt. Leider haben diese nicht den erwarteten Erfolg erzielt.

Frau Völkel erklärt dazu, dass Herr Hartmann vom großen Grabenverband angekündigt habe, dass dies stattfinden werde.

Herr Otto ergänzt, dass man diesbezüglich dort nachhaken werde. Die Beseitigung der Verkrautung ist seiner Auffassung nach turnusmäßig durchzuführen. Dies sei Aufgabe der Unterhaltungsverbände. Aus den Reihen der Ortsratsmitglieder wird darauf hingewiesen, dass diese länger als 5 Jahre nicht stattgefunden habe. 

 
TOP 14 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 15 Anfragen

Protokoll:

Herr Kahl geht auf den Entwurf der Satzung im Hinblick auf die Dorfgemeinschaftshäuser ein. Man würde diese gern in den Fraktionen bearbeiten und hätte mehrfach darum gebeten, dass man den Entwurf als Word-Dokument versendet. Man habe diesen wiederum als pdf-Datei bekommen, was die Arbeit sehr mühselig gestalte.

Herr Wolter geht auf die verspätete Vorlage ein. Er hätte diesbezüglich Druck bei Herrn Stielau ausgeübt, da sich in dieser Hinsicht drei Jahre nichts getan hätte.

Herr Otto räumt ein, dass diese möglicherweise urlaubsbedingt längere Zeit in seiner Post gelegen habe. Er sichert die Übersendung in der gewünschten Form zu.  

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung des Ortsrates Offleben um 19.12 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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