Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 25. November 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann stellt die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wurde in einem Fall Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2015

Protokoll:

Da die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2015 noch nicht fertig gestellt wurde, wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung des Ausschusses verschoben.

 
TOP 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen bis Jugend und Bereich Soziales -

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Bürgermeister Wittich Schobert verlässt die Sitzung des Ausschusses.



Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Bürgermeister Wittich Schobert erläutert die Haushaltsansätze und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Frau Weihmann fragt, wo man den Zuschuss für den Tagestreff Meilenstein findet.

Bürgermeister Wittich Schobert antwortet, dass man den Betrag in Höhe von 12.000 Euro dem Produkt 3154 zuordnen werde und dieser in der Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf ausgewiesen werde.

Frau Schadebrodt erwähnt, dass im Haushaltplanentwurf 2016 als Investitionskostenaufwand für den Spielplatz Neubaugebiet Ziegelberg 50 TEUR veranschlagt (Produkt 3661) sind. In der Prioritätenliste wurde angegeben, dass die Erschließung/Herstellung dieses Spielplatzes teurer als ursprünglich angenommen werde. Sie fragt, ob es sich bei den 50 TEUR um die Gesamtkosten oder um die Mehrkosten handelt. Weiterhin fragt sie, worin diese Verteuerung begründet liege und ob dieser Umstand bei den Grundstückskosten von Bedeutung sei.

Bürgermeister Wittich Schobert sagt eine Beantwortung mit Hilfe des Ratsinformationssystemes zu.

Frau Bosse äußert sich positiv darüber, dass das Produktziel "Sicherstellung der inklusiven Beschulung" mit aufgenommen wurde.

Frau Weihmann bittet im Namen der SPD-Fraktion um eine Aufstellung, welche Kosten durch die Schließung der Grundschule Ostendorf entfallen.

Bürgermeister Wittich Schobert beziffert die Einsparungen in einer Höhe von ca. 90.000 Euro. Dies ist größtenteils auf den personellen Bereich (Mitarbeiter) zurückzuführen. In diesem Zusammenhang erläutert er kurz die zukünftigen Schritte der Schulschließung und die damit verbundene Nachnutzung der Gebäude.

Frau Schadebrodt fragt, wie hoch der Erstattungsanteil für die Bearbeitung des Wohngeldes ist und wer diese Zahlung leistet. Im Produkt 3461 sei ein Erstattungsbetrag für entstehende Personalkosten nicht ausgewiesen.

Bürgermeister Wittich Schobert sagt eine Beantwortung mit Hilfe des Ratsinformationssystemes zu. 

Frau Rosinski verlässt um 18.00 Uhr die Sitzung des Ausschusses.

Die Sitzung des Ausschusses wurde um 18.25 Uhr für 5 Minuten unterbrochen.

Im Zuge der Haushaltsberatungen wird erneut auf die Vorlage 080/2015 (Zuschussanträge von Ev.-luth. Kindertagesstätten für das Haushaltsjahr 2016) eingegangen.

Frau Weihmann vertritt die Meinung, dass Geld für zumindest eine Maßnahme in den Haushalt 2016 aufgenommen werden sollte, da sie befrüchte, dass es zu einem Investitionsstau kommen könnte.

Frau Niemann erklärt, dass sich ein neuer Probsteiverband gebildet hat, zu dem alle Kirchengemeinden bis auf die St. Walpurgis Gemeinde und die St. Christophorus Gemeinde gehören. Sie wünsche sich eine Prioritätenliste des Probsteiverbandes.

Bürgermeister Wittich Schobert klärt auf, dass die Stadt Helmstedt mit jeder Kirchengemeinde Einzelverträge abgeschlossen hat. Daher führe eine Prioritätenliste des Probsteiverbandes nicht zum Ziel.

Herr Seifert ergänzt, dass kirchliche Baumaßnahmen schon in einer Prioritätenliste aufgelistet werden.

Die Vorsitzende Frau Niemann stellt nach der Diskussion fest, dass der Ausschuss in dieser Thematik keinen Empfehlungsbeschluss fasst. Die Diskussion wird im Verwaltungsausschuss und Rat fortgesetzt.

Frau Bartels-Röker setzt sich für den Erhalt bzw. die Erweiterung der Skateranlage ein. Ihre Fraktion hat einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme von Mitteln für die Skateranlage gestellt.

Bürgermeister Wittich Schobert antwortet, dass die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die Veränderungsliste eingearbeitet worden sind.

Frau Niemann bittet um eine Aufschlüsselung der tatsächlichen Kosten des JFBZ, getrennt nach Personal- und Sachkosten.

Herr Leppin schlüsselt anhand der Eintragungen im Haushalt die jeweiligen Beträge detailliert auf.

Änderungsanträge zum Haushalt werden nicht gestellt.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig - bei einer Enthaltung - den nachfolgenden Empfehlungs-


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Schriftliche Bekanntgaben lagen nicht vor.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen kann im Ratsinformationssystem (RIS) eingesehen werden.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Herr Pieper: Anzahl der Schulanfänger im bevorstehenden Schuljahr

Protokoll:

Herr Pieper fragt, ob es verlässliche Zahlen über die Anzahl der Schulanfänger für das Schuljahr 2016/2017 gebe. Er sieht ggfls. Engpässe in der Raumfrage. So seien die ersten Klassen in der GS Lessingstraße schon sehr gut bestückt und stünden kurz vor der Teilungsgrenze.

Herr Leppin antwortet, dass die Verwaltung eine Berechnung der Raumkapazitäten durchgeführt habe und man keine Befürchtung haben müsse, dass die Räume nicht ausreichen. Der Vertrag mit dem Landkreis Helmstedt über die Sprachheilklassen im Bereich der GS Lessingstraße wurde gekündigt und daher stehen dort ausreichend Klassenräume zur Verfügung. Weiterhin führt es aus, dass man einen leichten Anstieg der Schülerzahlen wahrnehme. Dies liege aber vorrangig an der steigenden Anzahl von Flüchtlingskindern im Grundschulalter.

 
TOP 9.2 Herr Romba: Terminierung von Sitzungen

Protokoll:

Herr Romba bemängelt, dass die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS) nach der Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement tage. Er regt an, in Zukunft eine bessere Terminplanung vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang kritisiert die Vorsitzende Frau Niemann erneut, dass es noch keine Terminplanung für das Jahr 2016 gebe. Diese solle so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Sodann beendet die Vorsitzende Frau Niemann um 19.10 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales. Nachdem alle Gäste den Raum verlassen haben, eröffnet sie die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales.

Herr Romba und Herr Domeier verlassen die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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Freitag: nur nach Terminvereinbarung
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