Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Mittwoch, 23. September 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Ryll schlägt vor, den TOP Einwohnerfragestunde an das Ende des öffentlichen Teils zu setzen (TOP 13). Der TOP Anfragen soll unter TOP 14 behandelt werden. Dieser Vorschlag wird von den Mitgliedern des AWS einstimmig angenommen.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Tagesordnung nach hinten verschoben und unter TOP 13 behandelt.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2020

Protokoll:

Die Mitglieder des AWS genehmigen einstimmig und mit 1 Enthaltung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 03.03.2020.

 
TOP 6 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.03.2020

Protokoll:

Die Mitglieder des AWS genehmigen einstimmig und mit 1 Enthaltung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 11.03.2020.

 
TOP 7 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Teilhaushalt 11 - Bereich Wirtschafts-, Teilhaushalt 52 - Bereich Stadtentwicklung -

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Sodann fassen die Mitglieder des AWS einstimmig folgenden


TOP 8 Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Verlegung des Helmstedter Wochenmarktes auf den Marktplatz

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage. Er weist insbesondere darauf hin, dass in den letzten Tagen Positionen des Antrages verändert worden seien. Ganz aktuell hätte es am heutigen Tage einen Änderungsantrag gegeben.

Herr Gehrke erläutert, dass die Vorlage selbst nicht verändert wurde und liest den Änderungsantrag mit folgendem Inhalt vor.

"Es wird ein Arbeitskreis unter Teilnahme von Vertretern der Marktbeschicker und Gastronomiebetreiber am Marktplatz gebildet mit dem Ziel, eine Verlegung des Wochenmarkes auf den Marktplatz vorzubereiten.

  • Bis zum 1.12.2020 erstellt die Verwaltung ein Konzept für einen neuen , attraktiven Wochenmarkt am  neuen Standort. Der Arbeitskreis schlägt auf der Grundlage dieses Konzeptes Maßnahmen zur Umsetzung vor.

  • Dabei ist den Interessen der aktuellen Marktbeschicker – soweit möglich – durch verbesserte Konditionen entgegenzukommen.

  • Zu prüfen ist außerdem, inwieweit die Angebot der Marktgilde für den Weiterbetrieb des Wochenmarktes berücksichtigt werden können.

  • Für den Wochenmarkt am Mittwoch soll ein anderer Wochentag geprüft werden."

Herr Gehrke ist der festen Überzeugung, dass es sich beim Thema Wochenmarkt nicht um ein Erkenntnis-, sondern um ein Umsetzungsproblem handele. Die Entwicklung der letzten Jahre hätte auf dramatische Weise gezeigt, dass der Wochenmarkt nicht so angenommen werde, wie man sich dies vorstelle. Es müsse jetzt eine Standortentscheidung fallen. Herr Flatt hätte in der Gesprächsrunde zuvor geäußert, es bestünde die Gefahr, dass der Marktplatz bei der Verlegung des Wochenmarktes sehr schnell volllaufe. Herr Gehrke würde sich wünschen, wenn genau diese Gefahr eintreten würde.

Herr Matar widerspricht Herrn Gehrke und erklärt hierzu, dass er dem Antrag absolut nichts abgewinnen könne. Im Dialog mit den Marktbeschickern hätten sich alle Anwesenden einstimmig gegen eine Verlegung ausgesprochen. In der sich direkt anschließenden Sitzung eine vollkommen andere Entscheidung zu treffen, würde bedeuten, den Willen dieser Menschen komplett zu ignorieren. Er sei für eine Anpassung des Beschlussvorschlages dahin gehend, dass die Zielvorgabe zur Verlegung des Wochenmarkes herausgenommen werde.

Frau Schadebrodt sieht in dem Vorschlag der Marktgilde einen sehr guten Kompromiss, den Mittwochsmarkt auf den Marktplatz zu verlegen, um die Gegebenheiten für alle zu testen und Samstags auf dem Holzberg zu bleiben. Ihrer Auffassung nach verfüge die Marktgilde über einen unschätzbaren Erfahrungswert, den man unbedingt nutzen solle.

Herr Viedt weist darauf hin, dass es jedem Wochenmarktbeschicker frei stünde, auf dem Holzberg oder auf dem Marktplatz zu stehen, da beide Plätze für den Wochenmarkt vorgesehen seien. Er plädiere für einen Arbeitskreis, damit gemeinsam mit allen Beteiligten eine Entscheidung getroffen werden könne und würde den Antrag zurück in die Fraktionen verweisen.

Nach Auffassung von Herrn Gehrke müsse man sich fragen, warum ein Markt in Königslutter an einem Donnerstag sehr gut funktioniere, während man an einem Mittwoch in Helmstedt nur noch über einen Stand verfüge. Er stelle weiterhin fest, dass die SPD-Fraktion vor drei bis vier Jahren genau den gleichen Antrag gestellt habe, den Frau Schadebrodt jetzt favorisiere. Damals sei er abgelehnt worden. Er könne nicht nachvollziehen, warum dieser von der Marktgilde ins Spiel gebrachte Vorschlag nun unterstützt würde.

Frau Schadebrodt erklärt, sie sähe nicht den Sinn, ein Konzept erarbeiten zu lassen, wenn dieses in vielen Details durch die Marktgilde bereits vorläge.

Herr Ryll bekräftigt die aufgeworfenen Vorschläge dahin gehend, dass man eine Arbeitsgruppe bilden müsse, zu deren Teilnahme die jeweiligen Fraktionen bis zum Freitag Vertreter benennen.

Herr Otto fasst zusammen, dass in allen Fraktionen offenbar nicht nur Einigkeit darüber bestehe, dass der Wochenmarkt erhaltenswert und wichtig sei, sondern auch darüber, dass nicht nur die Welt um uns herum schwierig ist, sondern dass wir auch etwas ändern können und müssen. Der Herbst sei zu nutzen,  um zu Entscheidungen zu kommen, die im Frühjahr umzusetzen seien, um nicht noch ein weiteres Jahr zu verlieren. Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben.

Nach Erkenntnissen von Herrn Viedt sei der Wochenmarkt nicht nur von den Markthändlern und vom Rat heruntergefahren worden, sondern auch vor 20 Jahren von der Verwaltung. Seinerzeit hätte man die Stelle des Marktmeisters eingespart. Damit sei der Kontakt zu den Händlern verloren gegangen. Dieser Fehler müsse von der Verwaltung zurückgenommen werden, indem man eine Person benennt, die sich zukünftig wieder um diese Händler kümmert.

Herr Gehrke kann diese Aussage aus Gesprächen mit Markthändlern in Königslutter bestätigen. Angesprochen auf den Unterschied zu Helmstedt seien diese der Meinung, dass man sich dort um sie kümmern würde.  

Nach längerer Diskussion beschließen die Mitglieder des AWS einstimmig, dass der Antrag (einschl. des aktuellen Änderungsantrages) zurück in die Fraktionen verwiesen wird. Am 28.10.2020 soll eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Fraktionen tagen,  in der die Thematik noch einmal intensiv behandelt wird. Ziel sei es, bis zum Frühjahr nächsten Jahres in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein Konzept für die zukünftige Gestaltung des Wochenmarktes erarbeitet zu haben.


TOP 9 Nachnutzung des Helmstedter Bahnhofgebäudes

Beschluss:

1. Die Stadt Helmstedt schreibt die Sanierung und die künftige Bahnhofsgebäudenutzung im Wege einer Markterkundung öffentlich für potentielle Investoren oder zur Vermietung  aus. Dabei ist der Betrieb einer Tourismus- und Mobilitätszentrale als wesentlicher Bestandteil zu gewährleisten und das Konzept des Zeit-Reise-Bahnhofs mit eigenständigem Eventcharakter einzubeziehen.

Unabhängig davon fassen die Mitglieder des AWS weiterhin einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

2. Für die Dachsanierung des Bahnhofgebäudes werden im Haushalt 2021 investive Mittel i.H.v. 392.000 € eingestellt.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage und erklärt hierzu, dass es im Bauausschuss dazu bereits einen Beschluss gegeben hätte. Hier wurde der Beschlussvorschlag Nr. 1 ausgeklammert.

Herr Gehrke drückt seine Verwunderung über dieses Vorgehen aus, zumal der VA bereits im Juni den gleichen Beschluss gefasst hätte. Unabhängig davon habe man am 07.11.2018 in diesem Fachausschuss beschlossen, das Konzept eines "Zeit.Reise.Bahnhofes" mit in die Planungen aufzunehmen. Er zeige sich enttäuscht darüber, dass die Bereitschaft der Verwaltung zur Umsetzung dieses Konzeptes seiner Auffassung nach nur halbherzig sei und verweist in diesem Zusammenhang auf den Prospekt der Bahnstadt. Man müsse nunmehr auch auf politischer Ebene dafür sorgen, dass hier die erforderlichen Mittel fließen würden. Er plädiere für eine Sondersitzung mit allen Vertretern von Institutionen, die mit der Vergabe von Fördermitteln zu tun hätten sowie denjenigen, die ihr Konzept vorgestellt haben.

Herr Ryll bringt zum Ausdruck, dass man der Vorlage zwei Anlagen beigefügt bekommen habe, bei der es u.a. um eine Konzeptentwicklung zur Planung eines "Zeit.Reise.Bahnhofes" gehe. Die Verwaltung habe daher ganz konkret umgesetzt, was man als Rat gefordert hätte. Weiterhin seien verschiedensten Ansätze verfolgt worden, Fördergelder zu generieren, die allesamt erfolglos gewesen seien.

Herr Otto kann die Äußerungen von Herrn Gehrke nachvollziehen, bekräftigt aber, dass die Verwaltung den Auftrag aus dem Jahre 2018 durchaus ernst genommen habe und dieser sich auch in der Beschlussvorlage wiederfände. Er führt im Nachfolgenden ausführlich aus, worin die Intention der Verwaltung begründet war, die Funktionalität des Gebäudes in die jetzige Richtung zu steuern. Er weist insbesondere darauf hin, dass der RGB das Büro Bahnstadt beauftragt habe, das Bahnumfeldprogramm in seiner Region zu forcieren, so dass hier bisher keinerlei Kosten anfielen. Es sei leider nicht gelungen, den Fördermittelgebern deutlich zu machen, dass  die beiden Segmente Reisen (im Sinne öffentl. Verkehrs) und Tourismus in einer Stadt unserer Größenordnung wirtschaftlich nur betrieben werden können, wenn beide zusammengebracht werden.

Herr Blank stellt die Sinnhaftigkeit einer Tourismuszentrale am Bahnhof in Frage, da er der Auffassung sei, dass es sich überwiegend um Pendler und nur um wenige Touristen handele, die am Bahnhof ankämen. Seine Frage sei deshalb, ob es eine fundierte Statistik gäbe, wie viele Touristen tatsächlich in Helmstedt aussteigen.

Herr Otto bestätigt, dass es diese tatsächlich bisher nur in geringer Zahl gibt. Ähnlich wie bei der Frage nach der Henne und dem Ei sei es auch hier so, dass man bei einem guten Angebot unterstellen könne, dass das Angebot wachse. Könne man aber ein Angebot am Wochenende beispielsweise gar nicht nutzen, stellen sich die Kunden irgendwann darauf ein und suchen nach Alternativen. Wenn man ein solches Angebot installieren möchte, sei der Bahnhof zumindest eine gute Standortwahl.      

Sodann fassen die Mitglieder des AWS einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Leaderförderung; Anerkennung als Leaderregion "Grünes Band im Landkreis Helmstedt", Fortschreibung 2021/2027

Beschluss:

1. Der erneuten Bewerbung um die offizielle Anerkennung als LEADER-Region „Grünes
Band im Landkreis Helmstedt“ in der anstehenden EU-Förderperiode 2021 bis 2027
wird zugestimmt.
2. Das regionale Entwicklungskonzept (REK) wird fortgeschrieben, an die Erfordernisse
der neuen Förderperiode angepasst und die dafür notwendigen finanziellen Mittel aus
dem bestehenden nationalen Kofinanzierungsbudget zur Verfügung gestellt.
3. Die Arbeit der Lokalen-Aktionsgruppe wird unter Mitwirkung öffentlicher, privater, sozialer
und wirtschaftlicher Partner fortgesetzt.
4. Die Ausschreibung und Beauftragung eines externen Regional- und Projektmanagements
(mit entsprechenden Beratungskapazitäten) wird durchgeführt.
5. Der nationale Kofinanzierungspool wird in der verabredeten Struktur und Weise (um
den notwendigen 25%igen Eigenanteil zur EU-Förderung [für private Antragsteller]
weiterhin aufbringen zu können) fortgeführt.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt hinterfragt, warum die Projektleitung neu ausgeschrieben wird. Sie sei der Auffassung, dass der Amtshof Eicklingen bisher sehr gute Arbeit geleistet habe.

Herr Otto erklärt, dass es sich um eine Vorgabe der EU handele. Diese Richtlinien besagen, dass sowohl das Konzept als auch das Management zu Beginn jeder Förderperiode einer Prüfung unterzogen und neu ausgeschrieben werden müssen.

Herr Gehrke bittet die Verwaltung sich dafür einzusetzen, dass das Umfeld des Theatercafés sich mit Hilfe dieses Förderprogrammes positiv entwickelt. Die Gastronomie im Brunnental sei am Boden. Wenn man Tourismus entwickeln möchte, sei die Gastronomie ein wichtiger Baustein.

Die Mitglieder des AWS fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Bekanntgaben  
TOP 11.1 Konzept regional bedeutsamer Gewerbestandort

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Herr Otto nimmt ausführlich Stellung zu der Frage von Frau Schadebrodt, wo die Gewerbestandorte beworben werden.

Herr Engelke bemängelt, dass es sich bei dem Konzept um eine reine Graphikdatei handele. Da der Link nicht direkt anklickbar sei, gestalte sich die Auseinandersetzung damit als sehr mühselig. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass sich – im Gegensatz zu den pdf-Dateien des Landkreises – bei Rat und Ausschüssen keine Textdateien kopieren ließen. Er bittet diesbezüglich darum, dies endlich zu ändern.


TOP 11.2 Sachstand über die Umsetzung der Maßnahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.


TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da zum Zeitpunkt der Einwohnerfragestunde keine Einwohner mehr anwesend sind.

 
TOP 14 Anfragen

Protokoll:

Herr Ryll schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.52 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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