Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Donnerstag, 05. November 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungsvorschläge zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2020

Protokoll:

Die Mitglieder des AWS genehmigen einstimmig bei 2 Enthaltungen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 23.09.2020.

 
TOP 5 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021/2022; Teilhaushalt 20 - Bereich Wirtschaft-; Teilhaushalt 52 - Bereich Stadtentwicklung -

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/2022 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt drückt ihre Freude darüber aus, dass die Vollzeitstelle Wirtschaftsförderung für die rein städtischen Belange erhalten bleibt.

Sie plädiert dafür, dass die Wirtschaftsförderung aktiv und unterstützend in den Erhalt der Innenstadt eingreift. Der wichtigste Schritt sei angesichts der derzeitigen Situation ein Netzwerk einzurichten. Ebenso müsse die bisher unbearbeitete Priorität Leerstandsbeseitigung endlich in Angriff genommen sowie die Digitalisierung ausgebaut werden. Eine Erweiterung des Produktziels Nr. 2 um diese Punkte wäre aus ihrer Sicht sinnvoll.

Herr Gehrke schlägt vor, diese Vorschläge mit in die Fraktionen zu nehmen und zunächst die Meinungsbildung über den Antrag im TOP 6 abzuwarten.

Herr Otto kündigt an, dass die Verwaltung diesbezüglich eine schriftliche Stellungnahme abgeben werde, auf deren Grundlage die Fraktionen dann diskutierten könnten.

Frau Schadebrodt erinnert daran, dass es bereits eine Imagekampagne gäbe. Den für eine neue Imagekampagne angesetzten Betrag in Höhe von 50.000,00 Euro könne man ihrer Auffassung nach für andere Tätigkeiten einsetzen. Sie geht erneut auf die Leerstandsbeseitigung in der Innenstadt ein und möchte wissen, in welchem Bereich diese im Haushalt verortet sei.

Herr Otto weist darauf hin, dass diese zumindest nicht in den Bereich räumliche Planung falle. Zur Zeit sei jedoch auffällig, dass es positive Veränderungen insbesondere im Bereich Gröpern gäbe. Dies könne ein Indiz dafür sein, dass betroffene Eigentümer erkannt hätten, welche Festlegungen die Stadt im Hinblick auf den zukünftigen zentralen Versorgungsbereich der Stadt getroffen habe.

Auf Nachfrage von Frau Schadebrodt erläutert Herr Brumund die Notwendigkeit der Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes, dessen Umsetzung das eigene Personal nicht leisten könne. Herr Otto ergänzt die rechtliche Notwendigkeit, die beiden Pläne der bisherigen Gemeinde Büddenstedt und der Stadt Helmstedt nach vollzogener Fusion zu einem Flächennutzungsplan zusammenzuführen.

Frau Schadebrodt regt an, im Zuge der Stadtentwicklung Harsleber Tor/Braunschweiger Straße (Ansatz: 40.000,00 Euro) im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Edeka die Erreichbarkeit des Gröpern zu verbessern.

Herr Ryll stellt auf Anfrage fest, dass die Sanierung des 2. Teilabschnittes für die Sanierung des Holzberges im Haushalt berücksichtigt worden sei. Durch den Umbau des Sonntags-Hotels werde allerdings derzeit eine große Fläche des Platzes in Anspruch genommen. Dieses Bauvorhaben sei zunächst vorrangig. Nach Abschluss dessen finde der Umbau des Holzberges statt. Hier wäre es sehr bedenklich, wenn diese Baumaßnahmen den Start des Hotels beeinträchtigen würden. Daher wäre es seiner Ansicht nach erforderlich, über einen Kompromissvorschlag nachzudenken.

Herr Otto weist darauf hin, dass  geplant gewesen sei, die Sanierung des Gebäudes noch in diesem Jahr abzuschließen. Bedauerlicherweise mussten die Arbeiten mangels Auftragnehmer mehrfach ausgeschrieben werden.  

Sodann fassen die Mitglieder des AWS einstimmig bei 1 Enthaltung folgenden


TOP 6 Einrichtung eines Netzwerkes "Erlebnis Innenstadt"; Antrag der SPD-Fraktionn

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Gehrke führt aus, dass die Geschichte dieses Antrages bis ins Jahr 2012 zurückreiche und geht mit allem Nachdruck nochmals auf die Dringlichkeit dieses Antrages, verstärkt vor dem Hintergrund der Coronapandemie und der damit einhergehenden Angst vor Entstehung von Geisterstädten, ein. Er weist darauf hin, dass einige der von Frau Schadebrodt angesprochenen Punkte, wie die Aquierierung von Fördermitteln bereits in diesem Antrag enthalten seien. Bei der Einrichtung einer Internetplattform müssten auch die Städte Schöningen und Königslutter einbezogen werden. Konsequenz wäre, dass man die notwendigen personellen und materiellen Mittel zur Verfügung stelle, um erfolgreich arbeiten zu können. Ohne personelle Begleitung werde das nicht funktionieren.

Frau Schadebrodt unterstützt die Aussagen voll und ganz. Sie weist darauf hin, dass es gerade in der jetzigen Zeit unglaublich wichtig sei, die „gute Stube“ Helmstedts zu pflegen und zu fördern.

Herr Ryll weist darauf hin, dass man in seiner Fraktion sehr ausführlich über dieses Thema gesprochen habe. Es sei festzustellen, dass es in Helmstedt bereits sehr gute und motivierte Zusammenkünfte gäbe. Projekte wie beispielsweise der Campus seien hier sehr zielführend, vor allem dann, wenn die Motivation von innen käme. In der Vergangenheit habe sich niemand gefunden, der die Fäden für die im Antrag formulieren Aufgaben ziehen wollte. Der Bedarf und die Nachfrage scheine daher bei den Betroffenen offensichtlich nicht vorhanden zu sein.

Herr Gehrke stellt klar, dass die Situationen in den Innenstädten einer Katastrophe entgegen gehe. Wer jetzt so argumentiere, der müsse die volle Verantwortung für die Entwicklung der Innenstadt übernehmen.

Frau Schadebrodt weist darauf hin, dass diese Aufgabe jemand mit Herzblut übernehmen müsse. Sie sei der Auffassung, dass es in der Wirtschaftsförderung bereits eine Person gäbe, die in dieser Hinsicht einschlägig vorbelastet und in der Lage sei, Menschen an einen Tisch zu holen und ein entsprechendes Netzwerk aufzubauen. Auch „Helmstedt-aktuell“ verfüge über sehr viel Know-how und aufgrund der coronabedingten Ausfälle vielleicht auch über Kapazitäten, die für diese Aufgaben umgeleitet werden könnten.

Das beratende Mitglied Herr Blank sagt zu, dass man sich einer Mitarbeit an einem Netzwerk nicht sperren und personelle Ressourcen für diese Zwecke prüfen werde.

Nach längerer Diskussion wird der Antrag bei 3 JA-Stimmen, 3 NEIN-Stimmen sowie1 Enthaltung und somit Stimmengleichheit abgelehnt.


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Situngen liegen nicht vor.

 

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Ryll schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.03 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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