Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 17. November 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 13.02.2020

Protokoll:

Der BTA genehmigt einstimmig mit 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) Jahresabschluss 2019

Beschluss:

a) der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2019 werden festgestellt.

b) der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 1.260,85 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Hinweis: Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Frau Beidokat vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt bittet Herrn Klein, den Wirtschaftsprüfer der Kommuna Treuhand GmbH nach einleitenden Worten den Jahresabschluss AEH 2019 anhand einer Präsentation darzustellen und zu erläutern.

Herr Klein stellt sodann den Jahresabschluss der AEH 2019 im Einzelnen vor und führt die einzelnen Positionen mit entsprechenden Erläuterungen zu den Hintergründen der Veränderungen aus. Er weist insbesondere darauf hin, dass man die Prüfung im Mai diesen Jahres sogar noch vor Ort ausführen konnte. Dies sei in dieser Zeit nicht selbstverständlich gewesen. Abschließend erklärt Herr Klein, dass man einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilen könne.

Nach Ende der Präsentation teilt Frau Beidokat mit, dass der Jahresabschluss 2019 gut aufgestellt wurde und zu keinerlei Beanstandungen geführt habe.  Sie übergibt dem Betriebsleiter die beiden Berichtsexemplare sowie den Gebührenbescheid.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH 010/20 eingestellt. Herr Winkelmann bedankt sich bei Frau Beidokeit sowie bei Herrn Klein für die Präsentation, aber auch bei Herrn Geisler für die gute geleistete Arbeit.

Die Mitglieder des Betriebsausschusses fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs



TOP 7 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) Haushaltsplan 2021

Beschluss:

1. Der Haushaltsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

2. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt.

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird für 2021 in der Ausgabe auf 700.000 € festgesetzt.

Hinweis: Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler erläutert den Haushaltsplan 2021 und stellt anhand einer Präsentation die wirtschaftlichen Rahmendaten dar. Auf Bitten von Herrn Winkelmann stellt Herr Geisler klar, dass man im Gegensatz  zur Stadt keinen Doppelhaushalt aufgestellt habe, da sich die jährliche Kalkulation der Gebühren bewährt habe und beibehalten werden soll.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH 011/20 eingestellt.

Die Mitglieder des Betriebsausschusses fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs



TOP 8 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH), Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Geisler erteilt mit Unterstützung einer Präsentation einen Sachstandsbericht zu den geplanten Maßnahmen im Gewebegebiet Barmke, den damit in Zusammenhang stehenden externen Ausgleichsflächen im Bereich des Mühlengrabens, den Abwasserplanungen im Gewerbegebiet Buschhaus und Offleben/Reinsdorf sowie der aktuellen Kanalerneuerungsarbeiten am Joseph-Haydn-Weg.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH 012/20 eingestellt.


TOP 9 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen und Anregungen werden nicht gestellt.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 18.02 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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