Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 29. September 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Auschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da außer dem Pressevertreter keine weiteren Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind, wird von der Einwohnerfragestunde kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.02.2020

Protokoll:

Der SchulA genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - den öffentlichem Teil des Protokolls über die Sitzung vom 25.02.2020.

 
TOP 6 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen -

Beschluss:

Der Schulausschuss stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist – in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Romba gibt den Hinweis auf die Vorlage. Er weist zudem daraufhin, dass der Schulelternrat einen Antrag zur Aufnahme einer Koordinierungsstelle gestellt habe. Dieser Antrag sei nach der Geschäftsordnung leider verfristet eingegangen und für den Haushalt 2020 nicht mehr relevant. Man werde diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 10.11.20 setzen, da die Koordinierungsstelle für den Doppelhaushalt 2021/2022 relevant sei.

Herr Strümpel macht einige Ausführungen zu den rechtlichen Voraussetzungen zur Schaffung einer Koordinierungsstelle.

Herr Romba schlägt vor, dieses Thema in der nächsten Schulentwicklungsgruppe zu thematisieren und Frau Beckmann hierzu einzuladen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Der SchulA fasst sodann einstimmig folgenden


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Sachstandsbericht zur Unterrichtsversorgung an den Helmstedter Grundschulen

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Strümpel bittet um eine aktuelle Übersicht über die Parallelklassen, die Klassenanzahl und wieviel Kinder in die Klassen gehen.

Herr Leppin sagt eine entsprechende Aufstellung zu.

Frau Bosse fragt an, ob alle Schulleiterstellen besetzt oder welche noch in der Ausschreibung seien.

Herr Leppin antwortet, die Schulleiterstelle in der Grundschule Pestalozzistr. mit Außenstelle Emmerstedt sei besetzt worden. In der Ausschreibung sei noch die Stelle an der GS Lessingstraße, wo derzeit die Konrektorin die kommissarische Leitung wahrnehme.

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion zum Problem des Lehrermangels, der schlechten Unterrichtsversorgung, der Attraktivität des Schulstandortes Helmstedt sowie der Besoldung von Grundschullehrern an.

Frau Bosse spricht sich für ein baldiges Treffen der Schulentwicklungsgruppe aus, um die Thematik der Trilateralen Verträge nochmals aufzugreifen.

Herr Bode betont, dass die Versorgung von Lehrkräften in der Zuständigkeit des Landes Niedersachsen liege und die Stadt leider auch keinen Einfluss auf die Besoldung nehmen könne. Er spricht noch die coronabedingten Probleme bei der Unterrichtsgestaltung an.  

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 7.2 Sachstandsbericht zum Umgang mit dem Corona-Virus an Helmstedter Grundschulen

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und spricht seinen Dank an alle Lehrer, Betreuer und Eltern für die gute Bewältigung beim Umgang mit dem Corona-Virus an den Grundschulen aus.

Herr Bode bedankt sich bei den Schulleitern für die Zuarbeit und bei der Verwaltung für die gute Ausarbeitung dieser Vorlage. Er bittet Frau Theisen, seinen Dank den übrigen Schulleitungen auszurichten. 

Frau Theisen weist auf die Problematik der sehr unterschiedlichen Meinungen der Eltern zum Umgang mit Corona hin und das hierzu viele Elterngespräche nötig seien. Es finde derzeit nur Sport im Freien und nicht in der Turnhalle statt, da der Luftaustausch dort nicht gewährleistet sei. Auch in den Umkleidekabinen fehle eine Belüftung, da keine Fenster vorhanden seien. Viele Lehrer haben um Spuckschutz gebeten, welchen der Hygieneplan des Landes jedoch nicht vorsehe. Man müsse somit den Spuckschutz und auch die Reinigungstücher zur Desinfektion der Laptops aus eigenen Haushaltsmitteln aufbringen.

Herr Romba spricht seinen Unmut aus und erklärt, dass das Land Niedersachsen als Arbeitgeber im Rahmen der Fürsorgepflicht dafür zuständig sei und er werde die Rechtslage erkunden.

Frau Beckmann weist auf das enge Zusammensitzen der Kinder in den Klassenräumen hin und findet diesen Zustand im Hinblick auf die hohe Ansteckungsgefahr bedenklich.

Auf Nachfrage von Frau Bosse findet eine kurze Diskussion zum Thema Klassenteilung statt.

Herr Strümpel fragt an, ob alle Fenster zu öffnen seien. Aus seiner Kenntnis seien viele Fenster zugeschraubt wurden, damit die Kinder nicht abstürzen.

Herr Bode führt aus, dass derzeit eine Abfrage unter den Schulleitungen stattfinde, ob alle Fenster zu öffnen seien. Das Ergebnis der Abfrage werde dann schriftlich bekanntgegeben.

Protokollnotiz:
Die Verwaltung hat die von den Hausmeistern als defekt gemeldeten Fenster gesichtet. Die erforderlichen Reparaturarbeiten werden nach erster Schätzung in etwa 11.000 Euro kosten. Die Verwaltung wird die Beseitigung der Mängel im Laufe der kommenden Wochen in Angriff nehmen, die ersten Aufträge sind bereits erteilt.

Es sei anzumerken, dass man an keiner Stelle die Situation habe, dass ganze Räume nicht oder nicht ausreichend gelüftet werden können. Insofern könne man in Hinsicht auf die notwendige „Corona-Lüftung“ von seiten der Verwaltung erst einmal Entwarnung geben. Unabhängig davon sei es natürlich das Ziel, dass alles ordnungsgemäß funktioniere.

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Beantwortung STN021/20, die auch im RIS unter Beantwortung von Anfragen zu finden sei.

Herr Bode teilt hierzu ergänzend mit, dass der Landkreis mitgeteilt habe, dass seit dem neuen Schuljahr ein Bus von der Galgenbreite zur Pestalozzistraße und anschließend zur Lessingstraße fahre.


TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf eine Anfrage von Frau Bosse im letzten AJFS zum Thema Schwimmunterricht, wonach viele Kinder auf einer Warteliste stehen. Sie spricht sich nach eingehender Beratung in der SPD-Fraktion dafür aus, dass dieses Thema auch im SchulA behandelt werden solle und stellt folgende Fragen:

-          Wie sieht es mit Angeboten zum Schwimmunterricht in den Grundschulen aus

-          Welche Lehrkräfte sind vorhanden, die Schwimmunterricht geben können

-          Können Lehrer ggf. eine Zusatzqualifikation bekommen, um Schwimmunterricht erteilen zu können.

Man könne den Schwimmunterricht nicht nur den Sportvereinen überlassen und sollte bei den Grundschulen eine Anfrage hierzu starten.

Frau Theisen teilt mit, die Grundschule Ludgeri biete keinen Schwimmunterricht an und erläutert die Gründe hierfür. Es schließt sich eine kurze Diskussion an. 

Herr Bode sagt eine Abfrage an allen Grundschulen zu.

Herr Romba schließt die öffentliche Sitzung des SchulA um 18:19 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

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Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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