Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 10. November 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da keine Einwohner anwesend sind, wird von der Einwohnerfragestunde kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.09.2020

Protokoll:

Der SchulA genehmigt einstimmig - mit 3 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 29.09.2020.

 
TOP 6 Antrag des Stadtelternrats auf Koordination und Verbesserung der Angebotsvielfalt des schulischen Ganztagsbetriebs

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage, die Frau Beckmann erläutet.

Es schließt sich eine Diskussion über die Möglichkeiten, Umsetzung und Finanzierung der Koordination und Verbesserung der Angebotsvielfalt des schulischen Ganztagsbetriebs an.

Der SchulA spricht sich sodann einstimmig für den Vorschlag aus, die Koordination und Verbesserung der Angebotsvielfalt des schulischen Ganztagsbetriebes an die Schulentwicklungsgruppe abzugegeben, um die Machbarkeit und den Finanzbedarf in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und Beteiligung der Lehrerschaft und des Stadtelternrats zu überprüfen und zu ermitteln.


TOP 7 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/21; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen -

Beschluss:

Der Schulausschuss stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/2022 - soweit
seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Es schließt sich eine Diskussion zum Produkt "2111 - Grundschulen" an, ob eine Anschaffung von Belüftungsgeräten für die Helmstedter Grundschulen sinnvoll sei und man dafür einen entsprechenden Betrag in den Haushalt aufnehmen sollte. Es wird sich darauf geeinigt den Punkt über die Anschaffung von Belüftungsgeräten auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, da es aktuell noch nicht absehbar sei, welche finanziellen Aufwendungen für die Anschaffung nötig seien.

Der SchulA fasst sodann einstimmig - mit 1 Enthaltung - folgenden


TOP 8 Änderung der Schulbezirkssatzung; Beschluss einer 7. Änderungssatzung

Beschluss:

1. Die als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der
Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.

2. Sollte der Rat zu I. einen anderen Straßennamen als „Am Stephani-Friedhof“ auswählen
und eine andere Straßennamensgebung beschließen, tritt der vom Rat insoweit beschlossene
Straßenname in der 7. Änderungssatzung an diese Stelle.



Protokoll:

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Herr Romba und Herr Ide sprechen sich gegen die Änderung der Schulbezirkssatzung aus, da sie Bildung von mehreren Schulbezirken nicht befürworten.

Der SchulA fasst sodann einstimmig - mit 6 Enthaltungen - folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Sachstandsbericht zum Schulschwimmen

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9.2 Sachstandsbericht über Baumaßnahmen in Schulen

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9.3 Sachstandsbericht über neue Entwicklungen an den städtischen Grundschulen hinsichtlich der Corona-Pandemie

Protokoll:

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 11 Anfragen

Protokoll:

Herr Romba schließt die öffentliche Sitzung des SchulA um 18:10 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap