Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Donnerstag, 05. Februar 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.11.2014

Protokoll:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 13.11.2014.

 
TOP 3 Erlass einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen in der Stadt Helmstedt (Herr Simon, Vorsitzender des Tierschutzvereins, steht für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung)

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Simon nimmt Stellung zu den von Herrn Alder schriftlich formulierten Fragen. Darüber hinaus beantwortet er weitere Fragen verschiedener Ausschussmitglieder.

Nach ausführlicher Aussprache stellt Herr Alder im Namen der SPD-Fraktion den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Es solle ein Bericht des Landkreises bzw. der Hauptverwaltungsbeamten abgewartet werden, in dem die landkreisweiten Missstände deutlich gemacht würden.

Sodann verweist der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung die Vorlage zurück in die Fraktionen. 


TOP 4 Bekanntgaben; keine

Protokoll:

Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 5 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen; Frau Weihmann zu Abfallbehältern am Lindenplatz

Protokoll:

Mit Email vom 15.12.2014 hatte Frau Weihmann folgende Anfrage gestellt:

Am bzw. um den Lindenplatz befinden sich in Sichtweite, d.h. unweit voneinander drei Abfalleimer: neben der Bank am Lindenplatz, am Eingang zur Heinrichsgasse und an der Einmündung der Bauerstraße. Wäre es nicht sinnvoll, unter dem Aspekt der Abfallvermeidung und Kostenminimierung mindestens einen von ihnen zu entfernen?

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Der Lindenplatz wird im Laufe des Jahres baulich aus Sanierungsmitteln umgestaltet, eine Vorstellung der Planung erfolgt im Bau- und Umweltausschuss am 20.01. des Jahres. Im Zuge dieser Umgestaltung wird die Verwaltung selbstverständlich auch alle Einbauten einer Prüfung unterziehen und in sinnvoller und ggf. reduzierter Weise wieder anordnen.

 
TOP 6 Anfragen und Anregungen  
TOP 6.1 Frau Geißler zur Überprüfung der Fahrbahn in der Kreuzbreite

Protokoll:

Frau Geißler stellt den schriftlichen Antrag, die Fahrbahn in der Kreuzbreite in Helmstedt zu überprüfen.

Begründung: Die roten Ziegelsteine sind seit mehreren Jahren lose und sehr uneben. Wenn die Auto- und Radfahrer die Kreuzbreite befahren, hört man an den Geräuschen, dass die Steine nicht mehr verkehrssicher verlegt sind. Zudem sie bei diesen Wetterverhältnissen auch noch sehr glatt sind. Diese Straße ist durch den St. Thomas Kindergarten sehr belebt und sollte daher verkehrssicher sein.

 
TOP 6.2 Frau Geißler zum Weg an der neuen Kegelbahn (Von-Guericke-Str. 1)

Protokoll:

Frau Geißler fragt, wem der Weg an der neuen Kegelbahn bei easyfitness und dem SB-Möbelmarkt (Von-Guericke-Str. 1) gehöre. Dieser Weg weise viele Schlaglöcher auf und stelle somit eine Gefahr dar.

Herr Schobert geht davon aus, dass es sich nicht um einen öffentlichen Weg handele. Vielmehr gehöre der Weg zum Grundstück und sei somit privat. Beschwerden müssten an den Eigentümer bzw. Vermieter gerichtet werden. Gesetzt den Fall, dass es sich wider Erwarten um einen öffentlichen Weg handele, werde man die Angelegenheit aufgreifen.

 
TOP 6.3 Herr Beber zum Sachstand Präventionsrat

Protokoll:

Herr Beber fragt nach dem Sachstand zum Präventionsrat.

Herr Dinter erläutert, dass man sich rechtzeitig habe treffen wollen, um eine Vorlage für den ASO zu erarbeiten. Dies sei zeitlich jedoch nicht möglich gewesen, was auch mit der Terminverschiebung der Sitzung zusammenhänge. Man werde dies so schnell wie möglich nachholen.

 
TOP 6.4 Herr Alder zu Schlaglöchern auf der Emmastraße/Ecke Neue Breite

Protokoll:

Herr Alder macht darauf aufmerksam, dass sich auf der Emmastraße/Ecke Neue Breite tiefe Schlaglöcher befänden. Entweder man beseitige diese Löcher oder man stelle entsprechende Warnschilder auf.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 8 Großbrand am Langen Steinweg/Ecke Schützenwall am 02.02.2015

Protokoll:

Herr Schobert berichtet von dem Großbrand, der sich am vergangenen Montag am Langen Steinweg/Ecke Schützenwall ereignet hat.  

 

 

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Dinter die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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