Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Offleben

Donnerstag, 16. Januar 2020 , 17:30 Uhr
Ehemalige Schule im Ortsteil Reinsdorf



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Offleben.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Gespräch mit Herrn Johann, Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH, zur Wohnungssituation in Offleben

Beschluss:

Die nachfolgend aufgeführten, vom Leerstand besonders betroffenen (nachfolgend aufgeführten), Objekte in Offleben sollen abgerissen und die dann freien Grundstücke im weiteren Verlauf als Bauland veräußert werden:

Nr. 1 Siedlung Süd 54

Nr. 4 Triftweg 9

Nr. 6 Triftweg 6, Triftweg 5

Nr. 9 Barneberger Str. 4 (angestrebt ist eine ortsnahe Vermarktung)

Nr. 15 Zuckerfabrik 5



Protokoll:

Herr Wolter führt den Sachstand aus und begrüßt Herrn Wito Johann, den Geschäftsführer der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH. Herr Johann stellt die Wohnungssituation in Offleben anhand einer Präsentation vor.

Herr Johann stellt in diesem Zusammenhang klar, dass es aufgrund der fehlenden Nachfrage in Offleben überhaupt keinen Sinn mache, Wohnungen im Voraus zu modernisieren. Bei konkreter Nachfrage würde die Wohnung innerhalb von vier Wochen renoviert. Man hätte immer die Möglichkeit, den Mietinteressenten eine vergleichbare Wohnung zu zeigen.

Herr Johann sagt diesbezüglich zu, die aktuellen Zahlen des Wohnungsbestandes sowie des vorhandenen Leerstandes speziell für Offleben nachzureichen.

Herr Otto lenkt das Augenmerk auf die Ausgangslage der Diskussion. Anlass war die Aussage des Ortsrates, dass man Neubauflächen in Offleben benötige. Diesen Aspekt habe man seinerzeit im Stadtentwicklungskonzept speziell mit der Maßgabe berücksichtigt, zu prüfen, ob Leerstände vom Markt genommen werden können, um innerhalb gewachsener Ortslagen mit vorhandener Infrastruktur Neubauflächen ausweisen zu können. Gerade in Offleben mit einem hohen Anteil an Eigentümerwechseln käme diese Strategie eine besondere Bedeutung zu. Der Ortsrat müsse nun entscheiden, ob die von der KWG dafür in Erwägung gezogenen Flächen für eine Verwertung als Baufläche attraktiv genug seien.

Herr Kahl äußert lediglich Bedenken hinsichtlich der 5-jährigen Sperrfrist für die Ausweisung eines neuen Baugebietes als Bedingung der KWG für den Abriss. Herr Johann erwidert, dass es viel wichtiger wäre, gemeinsam aufzutreten. Letztendlich könne man sich auch auf einen Konsens von 3 Jahren einigen. Hinsichtlich des weiteren Vorgehens führte Herr Johann aus, dass man nun zunächst die noch vorhandenen Mieter der Abrissobjekte ansprechen werde. In diesem Zuge werde man die Umzugswilligkeit der Betroffenen und falls gewünscht die Bereitstellung von Ersatzwohnungen klären. Anschließend werde man den Zustand dieser Ersatzwohnungen prüfen und diese bei Bedarf modernisieren. Sollte dies im 3. Quartal erledigt sein, würde eine Ausschreibung der Abrissarbeiten mit dem Ziel erfolgen, schon ab November 2020 zu beginnen. Ansonsten würde dies zu Beginn des Jahres 2021 erfolgen.

Nach ausführlicher Diskussion fassen die Mitglieder des Ortsrates Offleben sodann einstimmig folgenden

 
TOP 6 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 7 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Herr Kahl geht auf die kürzlich stattgefundenen Erdarbeiten im Zuge des Breitbandausbaus auf der Alversdorfer Straße und am Wiesenweg ein. Er würde gern wissen, warum die Hauseigentümer nicht angeschrieben und nach einem möglichen Hausanschluss gefragt worden seien. Herr Bode erläutert, dass nur die Unterversorgten einen Anspruch hätten und im Vorfeld auch beteiligt wurden.

Herr Cohn weist ergänzend zu den Erdarbeiten darauf hin, dass die neu gepflasterten Flächen nach den Regenfällen der letzten Wochen teilweise stark abgesackt wären und hier offensichtlich mangelhaft gearbeitet wurde. Herr Bode erläutert, dass seitens der Stadt keine Aufgrabungsgenehmigung erteilt worden wäre. Vor dem endgültigen Abschluss der Maßnahmen würde auch keine Bauabnahme erfolgen.

Herr Kahl spricht die Willkommensmappe für neue Bürger an, die in Helmstedt ausgegeben werde. Zum einen würde ihn interessieren, was diese Mappe an Informationen erhält, zum andere wäre es sinnvoll, im Falle von Zuzügen in Ortsteile Ortsrat und Ortsbürgermeister zu informieren, um ortsspezifische Informationen (wie Flyer von Vereinen) in diese Mappe integrieren zu können. Herr Wolter begrüßt diese Idee.  

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Wolter schließt die Sitzung um 19.32 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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