Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Mittwoch, 11. März 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Junglas begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des BUA und AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Junglas stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BUA und des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Junglas den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche BUA-Sitzung am 12.11.2019

Protokoll:

Der BUA genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des BUA am 12.11.2019.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche BUA-Sitzung am 21.01.2020

Protokoll:

Der BUA genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des BUA am 21.01.2020.

 
TOP 7 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und Verkauf von Grundstücksflächen im Gewerbegebiet A2 Barmke

Beschluss:

1. Der anliegende städtebauliche Vertrag soll abgeschlossen werden.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt in Absprache mit dem Vertragspartner Modifizierungen
an dem Vertragsentwurf vorzunehmen, die nicht von grundsätzlicher Bedeutung
sind.

Hinweis: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Die Mitglieder des AWS verlassen sodann die gemeinsame Sitzung des BUA/AWS.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage, die Herr Otto kurz erläutert.

Herr Winkelmann erklärt, er habe das Vorhaben zunächst kritisch gesehen, aber u.a. wegen der Schaffung vieler Arbeitsplätze werde er diesem Vorhaben zustimmen.

Frau Heister-Neumann spricht sich im Namen der CDU-Fraktion dafür aus, da dieses Vorhaben ohne Fördermittel verwirklicht werden könne und über 1000 Arbeitsplätze entstehen. Es sei nicht selbstverständlich für unsere Stadt, dieses große Vorhaben so zügig und in dieser Qualität umzusetzen. Ihr sei es als Juristin wichtig, dass die Verträge eine Rücktrittsmöglichkeit bieten, sofern das Projekt so nicht umgesetzt werde.

Herr Preuß ist für das Vorhaben, bittet aber noch um eine Erläuterung zu den Ausgleichsflächen.

Herr Fox befürwortet dieses Vorhaben im Namen der SPD-Fraktion. Auf seine Nachfrage erläutern die Herren Brumund und Geisler die Lage der Ausgleichsflächen.

Frau Schadebrodt spricht sich im Namen der FDP/HWG-Gruppe für das Vorhaben aus und dankt der Verwaltung.

Herr Viedt plädiert für eine zügige Beschlussfassung.

Es schließt sich eine weitere kurze Diskussion an. Herr Otto bedankt sich im Namen der Verwaltung bei allen Beteiligten, die an diesem Vorhaben mitgewirkt haben. Vorteilhaft seien auch die kurzen Wege im  Hause mit der eigenen Bauplanungs- und Baugenehmigungsbehörde.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der AWS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Elzweg/Kantstraße" -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf der 62. Änderung des Flächennutzungsplanes „Elzweg/Kantstraße“ und
der Begründung wird zugestimmt.
2. Die öffentliche Auslegung der 62. Änderung des Flächennutzungsplanes „Elzweg/
Kantstraße“ soll mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch durchgeführt
werden.

Anlagen: Planzeichnung, Planzeichenerklärung, Begründung, Abwägung

Hinweis: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Bebauungsplan Nr. M 384 "Elzweg/Kantstraße" -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. M 384 “Elzweg/Kantstraße“ und dem Entwurf der
Begründung wird zugestimmt.
2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. M 384 “Elzweg/Kantstraße“ soll mit
Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.

Anlagen
Planzeichnung, Planzeichenerklärung und textliche Festsetzung; Begründung; Abwägungsvorschläge

Hinweis: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion fasst der BUA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bebauungsplan Nr. F382 "Neißestraße"; 5. Änderung -Aufhebung des Aufstellungsbeschluss-

Beschluss:

1. Der Aufstellungsbeschluss für die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. F 382 „Neißestraße“
wird aufgehoben.

Anlage 1: Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. F 382 „Neißestraße“

Hinweis: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage und gibt eine kurze Erläuterung.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Bebauungsplan Nr. Q 383 "Kaisergarten" -Satzungsbeschluss-

Beschluss:

1. Den Abwägungsvorschlägen (Anlage 3) zu den in den Beteiligungen nach § 4(2) und
§ 3(2) BauGB vorgebrachten Anregungen wird beigetreten.
2. Der Bebauungsplan Nr. Q 383 “Kaisergarten“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Anlagen
Planzeichnung; Planzeichenerklärung; textliche Festsetzungen; Begründung;
Abwägungsvorschläge

Hinweis: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Auf Nachfrage von Herrn Fox erläutert Herr Otto die Alternativen zur Einbahnstraßenführung Beendorfer Straße, die Anbindung Kaisergarten sowie die Parkplatzsituation.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 12 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich der Bebauungsplanung an der Emmerstedter Straße

Beschluss:

Die anliegende Satzung über die Veränderungssperre im Bereich der Bebauungsplanung an
der Emmerstedter Straße wird beschlossen.

Anlage

Hinweis: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion fasst der BUA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 13 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung, 1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung und 1. Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung

Beschluss:

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen jeweils 1. Satzung zur Änderung
1. der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt,
2. der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt und
3. der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der
Stadt Helmstedt
wird zugestimmt.
Die Änderungssatzungen waren der Beschlussvorlage als Anlage 1, 2 und 3 beigefügt.




Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion spricht sich der BUA einvernehmlich dafür aus, den Beschluss mit den Änderungswünschen der Ortsräte Büddenstedt und Offleben zu fassen. Hierzu soll laut Herrn Otto noch eine A-Vorlage gefertigt werden.

Der BUA fasst sodann einstimmig - mit den Änderungswünschen des Ortsrates Büddenstedt - folgenden Empfehlungs-


TOP 14 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan OTE 355 "Neue Breite Nord" (2.Änderung) -Satzungsbeschluss-

Beschluss:

1. Der Abwägung (Anlage 1), der in den öffentlichen Auslegungen vorgebrachten
Anregungen, wird beigetreten.
2. Der Bebauungsplan Nr. OTE 355 “Neue Breite Nord“ (2. Änderung) wird gem.
§ 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird
zugestimmt.

Anlage
Anlage 1: Abwägung planungsrelevanter Stellungnahmen
Anlage 2: Planzeichnung, Planzeichenerklärung, textliche Festsetzungen
Anlage 3: Begründung

Hinweis: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 15 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 2021; Antrag der SPD-Fraktion

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Herr Fox begründet den Antrag der SPD-Fraktion und betont, es gebe keine Rechtspflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion an.

Herr Preuß bittet um Finanzierungsvorschläge.

Herr Viedt erfragt, welche Einsparmaßnahmen die SPD-Fraktion dafür vorsieht.

Herr Junglas gibt den Vorsitz an Herrn Viedt ab und begründet nochmals ausführlich den Antrag der SPD-Fraktion und erläutert die Finanzierungsmöglichkeiten.

Frau Schadebrodt spricht sich ausdrücklich für den Antrag der SPD-Fraktion aus und sieht es für insgesamt vertretbar an, den gesamten Straßenausbau aus Steuermitteln oder mit Förderprogrammen zu finanzieren.

Herr Dr. Weferling spricht sich für eine klare Benennung der Finanzierung aus, denn nur dann werde die CDU-Fraktion diesem Antrag zustimmen.

Herr Otto erklärt, der Rat sei nicht verpflichtet, die Straßenausbaubeitragssatzung aufrecht zu erhalten. Er könne sie abschaffen, aber er sei gleichzeitig verpflichtet für einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen und erläutert sodann ausführlich die bestehende Rechtslage.

Herr Junglas entgegnet, er teile die Ausführungen von Herrn Otto nicht.

Nach weiterer ausführlicher Diskussion stellt Herr Viedt den Antrag, die Vorlage zur weiteren Beratung zurück in die Fraktionen zu geben.

Der BUA stimmt diesem Antrag zu.


TOP 16 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. B 342 "Gewerbegebiet Marientaler Straße Teilbereich Nord" (2. Änderung); -Satzungsbeschluss-

Beschluss:

1. Der Abwägung (Anlage 1), der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen,
wird beigetreten.
2. Der Bebauungsplan Nr. B 342 “Gewerbegebiet Marientaler Straße, Teilbereich Nord“
(2. Änderung) wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum
Bebauungsplan wird zugestimmt.

Anlagen
Anlage 1: Abwägung planungsrelevanter Stellungnahmen
Anlage 2: Planzeichnung, Planzeichenerklärung und textliche Festsetzung, Begründung

Hinweis: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig - bei 1 Enthaltung - folgenden Empfehlungs-


TOP 17 Bauleitplanung Helmstedt; 57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Lappwaldsee"; -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Lappwaldsee“ und der Begründung
wird zugestimmt.
2. Die öffentliche Auslegung der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Lappwaldsee
und der Begründung soll durchgeführt werden.

Anlagen
Planzeichnung, Planzeichenerklärung, Begründung, bisher eingegangene Stellungnahmen

Hinweis: Die im Beschluss genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 18 Bereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung im FB 55

Beschluss:

Der überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 Abs. 1 NKomVG in Höhe von insgesamt 108.958,85 EUR für das Haushaltsjahr 2019 wird zugestimmt.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 19 Öffentliche Ausschreibung; 1. Pflaster- und Reparaturarbeiten an verschiedenen Straßen und Gehwegen in Helmstedt einschl. aller Ortsteile 2. Asphaltarbeiten im Helmstedter Stadtgebiet einschl. aller Ortsteile

Beschluss:

Der öffentlichen Ausschreibung der Straßen- und Tiefbauarbeiten für
1. Pflaster- und Reparaturarbeiten an verschiedenen Straßen und Gehwegen in Helm-stedt einschl. aller Ortsteile
2. Asphaltarbeiten im Helmstedter Stadtgebiet, einschließlich aller Ortsteile
wird zugestimmt.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 20 Bekanntgaben  
TOP 20.1 Budgetbericht 01.01.2019 bis 30.06.2019 für FB 55

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der BUA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 20.2 Interessent für das Grundstück Vorsfelder Straße (Autohaus Honda)

Protokoll:

Herr Otto gibt bekannt, man habe am vergangenen Freitag mit einem Vorhabenträger gesprochen, der sich für das Grundstück an der Vorsfelder Straße (Autohaus Honda u.a.) interessiere. Dieser wolle dort ein Gebäude für altengerechtes Wohnen errichten. Der Pachtvertrag laufe Ende diesen Jahres aus und der Eigentümer wolle sich von diesem Grundstück trennen. Dazu müsse der derzeitige Bebauungsplan von einer zweigeschossigen in eine dreigeschossige Bebauung geändert werden. In der Umgebung bestehe schon eine dreigeschossige Bebauungsmöglichkeit. Die Verwaltung stehe dieser Maßnahme positiv gegenüber und wolle für die nächste Sitzungsfolge eine entsprechende Vorlage vorbereiten.

 

 
TOP 21 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 22 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Herr Fox fragt nach dem Sachstand zum beschlossenen Maßnahmenpaket „Schottergärten“. Es sollte in Baugenehmigungen darauf hingewiesen werden, dass die Nds. Bauordnung einzuhalten ist, eine Beilage in Grundsteuerbescheiden und ein Wettbewerb 2020 (dann alle zwei Jahre) für insektenfreundliche Gärten sollte erfolgen. Er regt noch an, die Verwaltung solle in Anlehnung an den alten Umweltpreis den Entwurf einer Vorlage vorbereiten. Man könne die Mitglieder des BUA auch beteiligen, um eine Preisauszeichnung zu finden.

Herr Otto sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

--------------------------------------------------------------

Herr Fox fragt an, warum der Lärmschutzwall an der Erfurter Straße, wo es zum Bahndamm gehe, komplett kahlgeschlagen wurde. Dieser Wall sei sehr gut bewachsen und bebaumt gewesen und er bittet um Stellungnahme.

Herr Otto meint, es könne sich um eine Bahnangelegenheit handeln, sagt aber eine schriftliche Beantwortung zu.

-------------------------------------------------------------

Herr Preuß teilt mit, an der Neuen Breite Nord, wo die Einsatzzentrale des Rettungsdienstes sei, gebe es drei große Schlaglöcher. Ferner sei am Großen Katthagen ein großes tiefes Schlagloch, was er auch im Hinblick auf den dortigen Radweg für bedenklich halte. Er bittet um Beseitigung.

Antwort der Verwaltung:

Die Straßenschäden sind überprüft und werden zunächst provisorisch behoben. Eine endgültige Reparatur mit Asphalt wird für das Frühjahr angestrebt.

 
TOP 23 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da kein Einwohner mehr anwesend ist.

Herr Junglas schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:57 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap