Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Donnerstag, 18. Juni 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Dinter eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Dinter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder bzw. deren Vertreter sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Dinter stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind eine Pressevertreterin und ein Einwohner anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.02.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 05.02.2015.

 
TOP 6 Erlass einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen in der Stadt Helmstedt (Vertreter der "Katzenfreunde Königslutter" geben einen Erfahrungsbericht ab und stehen für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung)

Beschluss:

abgelehnt



Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Herr Heisterberg und Frau Uhde von den Katzenfreunden Königslutter berichten über ihre Erfahrungen mit verwahrlosten Katzen. Seitens der Katzenfreunde Königslutter wird die Auffassung vertreten, dass die Einführung der Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht zur Lösung der Problematik beitragen würde.

Herr Heisterberg, Frau Uhde und Herr Simon beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

Eine ausführliche Diskussion schließt sich an.

Siehe hierzu auch die Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt.

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung lehnt den Beschlussvorschlag mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen ab. 



TOP 7 Produkthaushalt 14; Budgetbericht zum 31.12.2014

Protokoll:

Herr Dinter verweist auf die Vorlage.

Frau Niemann fragt, ob die in Helmstedt lebenden Flüchtlinge zu den Einwohnern gezählt würden.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Asylbewerber sind meldepflichtig, demzufolge auch in den Einwohnerzahlen enthalten. Zahlen hierzu kann jedoch nur der Landkreis Helmstedt liefern, das Melderecht speichert den Aufenthaltsstatus nicht.

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 8 Präventionsrat; Sachstand und weiteres Vorgehen

Protokoll:

Zu dieser Thematik hat Herr Dinter den Ausschussmitgliedern vor der Sitzung ein Diskussionspapier zum Antragsentwurf Präventionsrat Helmstedt unterbreitet. Dies wird ausführlich diskutiert.

Anmerkung: Der aufgrund der Diskussion im ASO überarbeitete Antragsentwurf ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr 2012 bis 2018

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung schriftlich vorgelegen.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen und Anregungen aus vorigen Sitzungen; Frau Geißler zur Überprüfung der Fahrbahn In der Kreuzbreite

Protokoll:

In der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung am 05.02.2015 hatte Frau Geißler um Überprüfung der Fahrbahn auf der Straße "In der Kreuzbreite" gebeten.

Die Stellungnahme der Verwaltung ist im Ratsinformationssystem unter Beantwortung von Anfragen (STN017/15) einzusehen.

Frau Geißler ergänzt, dass sich seit Februar ohne ersichtlichen Grund zwei Baken auf dem Bürgersteig In der Kreuzbreite befinden würden. Diese würden von Fußgängern häufig umgesetzt. Hin und wieder würden sie sogar auf der Fahrbahn liegen. Dies stelle eine weitere Gefahrenquelle dar. Sie bitte darum, die Baken zu beseitigen.   

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen; Frau Kühl zum abgebrannten Haus auf dem Schützenwall

Protokoll:

Frau Kühl nimmt Bezug auf das abgebrannte Haus am Schützenwall/Ecke Langer Steinweg. Sie frage an, wann der Schutt entfernt werde.

Herr Kemmer antwortet, dass es Probleme im Hinblick auf die Eigentümerverhältnisse gebe. Daher könne der Bereich noch nicht geräumt werden. Es sei jedoch relativ sicher, dass im Laufe des Monats Juli das Nachbarhaus abgerissen werde und dass der Schützenwall dann zumindest wieder freigegeben werde.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Herr Dinter beendet die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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