Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Planungsverband Lappwaldsee

Montag, 16. November 2020 , 17:00 Uhr
Kulturhaus Harbke, Halberstädter Str.14, 39365 Harbke



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Schobert begrüßt die Anwesenden und eröffnet die heutige Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Verbandsmitglieder tragen keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vor.

Herr Schobert stellt daraufhin die Tagesordnung fest.

 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.03.2020

Protokoll:

Die Mitglieder des Planungsverbandes genehmigen einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 10.03.2020.

 
TOP 4 Beschluss über den Jahresabschluss 2019 des Planungsverbandes Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2019 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2019 (Verlust i.H.v. -806,40 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Gemäß § 129 Abs.1 NKomVG erteilt die Verbandsversammlung dem Verbandsgeschäftsführer für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2019 die Entlastung.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Herr Otto weist auf Seite 13, Ziffer 3.5.2 Erläuterung zur Bilanz / Sachvermögen, auf folgende Korrektur hin:

Das Wort „immateriellen“ muss richtigerweise „materiellen“ heißen, d.h. der dortige Satz lautet geändert wie folgt:

Bei dem Planungsverband sind keine materiellen Vermögensgegenstände vorhanden.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen sodann einstimmig folgenden


TOP 5 Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss:

Der Planungsverband Lappwaldsee stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen sodann einstimmig folgenden


TOP 6 Bestellung einer/eines stellvertretenden Verbandsgeschäftsführerin/s

Beschluss:

Frau Anja Kremling-Schulz wird zur stellvertretenden Verbandsgeschäftsführerin des Planungsverbandes Lappwaldsee bestellt.



Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die Vorlage. Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen sodann einstimmig folgenden


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Gesamtprotokoll Abstimmung mit Behörden

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die vorliegende schriftliche Bekanntgabe.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung nehmen diese ohne weitere Wortbeiträge zur Kenntnis.


TOP 7.2 Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in Harbke/ Bereich Hochkippe am Lappwaldsee

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die vorliegende schriftliche Bekanntgabe.

Herr Bohnstedt bittet bei den Projektplanungen die im städtebaulichen Konzept der Verbandsgemeinde Obere Aller zum Punkt Photovoltaik-Anlagen getroffenen Aussagen zu berücksichtigen.

Herr Otto bestätigt die dazu mit der Verbandsgemeinde Obere Aller bereits laufenden Abstimmungen unter Berücksichtigung der entsprechend relevanten Planungen.

Der Projektträger hat bei der Verbandsgemeinde Obere Aller einen Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes eingereicht. Die Übernahme der Kosten zur Bebauungsplan-Aufstellung (Fläche Photovoltaik) wird in Form eines städtebaulichen Vertrages mit dem Planungsverband Lappwaldsee erfolgen.


TOP 7.3 Flächennutzungsplan Harbke - Sachstand

Protokoll:

Herr Otto verweist auf die vorliegende schriftliche Bekanntgabe.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung nehmen diese ohne weitere Wortbeiträge zur Kenntnis.


TOP 7.4 Bebauungsplan Lappwaldsee – Sachstand mündlich

Protokoll:

Herr Otto berichtet über den aktuellen Stand des Bebauungsplanes „Lappwaldsee“. Das Verfahren sei gegenwärtig so weit, dass die Bürgerbeteiligung erfolgen könne. In der gegenwärtigen Corona-Situation kann eine Beteiligung von Bürgern jedoch nicht in der üblichen Form erfolgen. Es sei jedoch wichtig, die Bürger hierzu anzuhören und mitzunehmen. Von daher wird spätestens im 1. Quartal 2021 abhängig von der Corona-Entwicklung entschieden, wie die Bürgerbeteiligung erfolgen wird.

 
TOP 7.5 Vorstellung Homepage Lappwaldsee

Protokoll:

Herr Otto stellt die von der Geschäftsstelle des Planungsverbandes in Zusammenarbeit mit der Stadt Helmstedt erstellte neue Homepage des Planungsverbandes Lappwaldsee www.lappwaldsee.info vor.

Er erläutert die parallel von Frau Kremling-Schulz gezeigten dortigen Rubriken „Lappwaldsee, Planungsverband, Nutzung und Bauleitplanung“.

Mit der neuen Homepage will der Planungsverband über die Arbeit des Verbandes sowie über die Geschichte und Entwicklung des Lappwaldsees einschließlich der ganzheitlichen Revier- und Seenlandschaftsentwicklung öffentlichkeitswirksam informieren. Monatlich suchen bereits rund 880 Personen im Internet nach dem „Lappwaldsee“. Ziel ist, weitere Interessierte auf die Homepage zu lenken. Die Webseite wird daher fortlaufend aktualisiert und in Kürze dem Suchvolumen der Keyword-Recherche Lappwaldsee angepasst.

Zugleich gewährleistet die Seite für die Mitglieder der Verbandsversammlung den Sitzungsdienst, der auch für nicht-öffentliche Sitzungen eingerichtet werden soll, derzeit aber noch nicht genutzt werden kann.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anträge und Anfragen gestellt.

 
TOP 9 Verschiedenes

Protokoll:

Herr Bohnstedt teilt mit, dass die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg am 29.09.2020 beschlossen hat, den 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg (REP MD) für die Trägerbeteiligung frei zu geben und den 2. Entwurf öffentlich auszulegen. Die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg hat dem Planungsverband Lappwaldsee mit Schreiben vom 11.11.2020 Gelegenheit gegeben, sich im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zu dem Entwurf, zur Begründung, zum Kartenband, den Anlagen und zum Umweltbericht zu äußern. Im REP MD wurde laut Herrn Bohnstedt der Masterplan Lappwaldsee textlich aufgenommen.

Herr Otto bedankt sich für die Beteiligung und sagt eine schriftliche Stellungnahme des Planungsverbandes zum REP MD zu.

Bezogen auf die Revier- und Seenlandschaftsentwicklung verweist Herr Otto auf die laufenden Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Regionalplanungsbehörden in Braunschweig und Magdeburg sowie auch den konstruktiven Austausch mit weiteren Behörden. Die hierzu mit allen zuständigen Vertretern geführten Gespräche tragen neben einer Bestandsaufnahme dazu bei, die zukünftigen Planungen und damit zusammenhängenden Aufgaben gemeinde- und ländergrenzenübergreifend abzustimmen (siehe TOP 7.1).

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die anwesenden Einwohner stellen keine Fragen.

 
TOP 11 Bericht der LMBV mbH (Rückblick 2020, Ausblick 2021)

Protokoll:

Herr Onnasch und Herr Wollnitza berichten über die umfangreichen Sanierungsarbeiten in 2020 im Bereich des Tagebaus Wulfersdorf. Es wird hierzu auf die anliegenden Darstellungen und Pläne der LMBV verwiesen (siehe Anlagen). Bei ihren Ausführungen gehen sie näher auf die Bau- und Planungsfortschritte 2020-2022 für folgende bergbautechnischen Sanierungsmaßnahmen ein:

- Sanierung des Böschungssystems am „Glüsig“
- Sanierung Ostböschung, Nordteil Bereich Niederfahrt Grenzkohlepfeiler
- Sanierungsplanung Harbker Mühlenbach
- Anstützung südliche Ostböschung
- Sanierung des südwestlichen Endböschungssystems der Hochkippe („Altwulfersdorf)
- Ausblick wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren Lappwaldsee

Sanierungsarbeiten

Die im Bereich Harbke erfolgten Arbeiten zur Sicherung oder Abflachung der Böschungen werden in Kürze abgeschlossen. Bei der Sanierung der Hochkippe nordöstlich von Büddenstedt im ehemaligen Tagebau Wulfersdorf handelt es sich dabei um die umfangreichsten Arbeiten. Bis Ende 2020 werden dort rund 1,7 Mio. m³ Erde zur Sicherung der Hochkippenböschung bewegt. Die Kosten hierfür betragen allein 4,3 Mio. €.

Endwasserstand

Im Moment füllt sich der See mit Grundwasser und zusätzlich mit Wasser aus Tiefbrunnen des ehemaligen Kraftwerkes Buschhaus. Gegenwärtig steht die Endwasserhöhe des Lappwaldsees noch nicht fest. Nach derzeitigen Berechnungen wird der Wasserstand voraussichtlich im Jahr 2032 eine Höhe von 103 Meter NHN erreicht haben, die nach dem derzeitigen Planungsstand nicht überschritten werden dürfe. Die Wasseroberfläche des Sees würde damit dauerhaft künstlich etwa 15 Meter unter der Oberkante des Tagebaurestloches gehalten werden und mittels Hebestation müsste dieser Wasserstand künstlich gewährleistet werden. Das Wasser dürfe nicht bis zum natürlichen Endstand steigen, da die Böschungen dafür derzeit nicht vorbereitet worden seien.

Die LMBV sei im Rahmen der Erstellung der Antragsunterlagen für das Planfeststellungsunterlagen zur Herstellung eines Gewässers seitens der Planfeststellungsbehörde nunmehr jedoch gehalten, darzulegen, ab welcher Wasserstandshöhe das nachdrückende Grundwasser nicht mehr gehoben werden müsste, sondern im Freigefälle in den Harbker Mühlenbach abfließen könnte. Daher prüfe die LMBV derzeit zwei Varianten:

Variante a)
Zwangswasserhaltung bei 103 m NHN mit Hebeanlage

Absehbare Nachteile wären, dass der See keine natürliche Überlaufschwelle erreichen wird, um das Ufer auf dem planfestgestellten Niveau zu halten. Eine hierfür notwendige technische Hebeanlage verursacht sogenannte „Ewigkeitskosten“ für das Abpumpen von Wasser.

Variante b)
Endwasserstand bei 112 m NHN mit natürlichem Ablauf

Natürliche Entwässerung mit Ablauf des Wassers über den Harbker Mühlenbach in das Feuchtgebiet „Großer Bruch“
Das Ufer rund um den See würde etwa 100 Meter schmaler werden.
Die Wasserfläche würde näher an die Ortslagen rücken.
Böschungen müssten aus Sicherheitsgründen noch weiter abgeflacht werden.
Wasserhebung wäre nicht notwendig, wenn der See auf ein Niveau von +112,5 m NHN ansteigen dürfte.

Die LMBV mbH und die HSR GmbH werden beide Varianten prüfen und über eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abwägen, welcher Endwasserstand im Planfeststellungsverfahren vorzugsweise beantragt werden soll. Die Entscheidung wird erst der Planfeststellungsbeschluss ergeben.

Es werden anschließend folgende Fragen vom Publikum gestellt:

Fragen von Frau Heister-Neumann:

- Welche Tierarten wurden im Rahmen der Sanierungsarbeiten umgesetzt?
Antwort LMBV:
Nach den Fanglisten handelte es sich um rund 30.000 Tiere, insbesondere Frösche, Kröten und Molche

- Wohin wird das abgepumpte Wasser transportiert und wie ist die Qualität dieses Wassers?
Antwort LMBV:
Der Wassertransport zum See läuft über Pumpen, Rohrleitungen und Vorratsbehälter. Es handelt sich um normales, gutes Grundwasser.

- Wie erfolgt die Wiederaufforstung und was bzw. welche Baumarten werden neu angelegt?
Antwort LMBV:
Im Waldumwandlungsantragsverfahren wird festgelegt, wieviel Wald angelegt werden muss. Schwierig ist, hierfür ausreichend Flächen auf niedersächsischer Seite zu finden (z.Z. werden noch ca. 10 ha gesucht). Es handelt sich um Mischwald, bei den Baumarten sei man offen.

Frau Naumann weist daraufhin, dass es auch im Bereich des Landkreises Börde Freiflächen gäbe, die hierfür zur Verfügung gestellt werden könnten.

Fragen von Herr Zogbaum:

- Wann beginnt der 2. Abschnitt der Holzungsarbeiten?
Antwort LMBV:
Die Arbeiten (rund 8,3 ha Abholzungen) starteten am 16.11.2020 und gehen bis Ende Februar 2021.

- Setzt die LMBV den von Baufahrzeugen in Mitleidenschaft geratenen nördlichen Feldweg in Büddenstedt nach Beendigung der Arbeiten wieder instand?
Antwort:
Herr Wollnitza wird zur Abstimmung hierzu einen Ortstermin mit Herrn Zogbaum vereinbaren.

Die Herren Schobert und Müller verabschieden anschließend Herrn Onnasch, der Ende des Jahres in den Ruhestand gehen wird. Sie bedanken sich bei Herrn Onnasch für die jahrelange vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit.

Herr Wollnitza wird ab dem 01.01.2021 seine Aufgaben bei der LMBV mbH übernehmen.

Herr Schobert schließt sodann die Sitzung.


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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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