Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Donnerstag, 16. Dezember 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz (Hybridsitzung) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Fragestunde des Rates  
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 7 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.11.2021  
TOP 8 Ehrung des ehemaligen Ratsmitgliedes Wolfgang Kalisch; Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90/Die Grünen / UWG Stadt Helmstedt e.V.
TOP 9 Ehrung des ehemaligen Ortsratsmitgliedes Ina Klimaschewski-Losch; Verleihung einer Ehrenbezeichnung
TOP 10 Beratende Mitglieder in den Fachausschüssen
TOP 11 Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung, Antrag der Gruppe SPD/Die Linke - abgesetzt -
TOP 12 Änderung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung)
TOP 13 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Helmstedt
TOP 14 Entlassung des 1. stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt, Herrn Nils Sage, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
TOP 15 Entlassung von Funktionsträgern der Ortsfeuerwehren Offleben und Reinsdorf-Hohnsleben aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
TOP 16 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf
TOP 17 Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf
TOP 18 Wiederwahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson für das Schiedsamt der Stadt Helmstedt für die Amtsperiode vom 01.02.2022 bis 31.01.2027
TOP 19 Beschluss über den Gesamtabschluss 2017
TOP 20 Annahme von Zuwendungen durch den Rat
TOP 21 Terminfestsetzung zur Wahl des Seniorenbeirats 2022
TOP 22 Änderung der Ergänzenden Vereinbarung zum Betriebsführungsvertrag der Kitas mit der Kirchengemeinde Georg-Calixt; Erweiterung der Betreuungszeiten
TOP 23 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2020
TOP 24 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - 1. Änderung der Abwassergebührensatzung
TOP 25 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2022
TOP 26 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Betreiberauswahl für die Umsetzung von Nahwärme- und Stromversorgungskonzepten in ausgewählten Baugebieten der Stadt Helmstedt

TOP 27 Brücke über die Bahn; Antragstellung für eine Bereitstellung von Strukturförderungsmitteln gemäß InvKG innerhalb der Wirtschaftsregion Helmstedt

TOP 28 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt mit Wirkung vom 01.01.2022

TOP 29 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren mit Wirkung vom 01.01.2022 - abgesetzt -

TOP 30 Untersuchung des Salzvorkommen bei Offleben hinsichtlich eines Atommüllendlagers; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - abgesetzt -
TOP 31 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen; Ergänzung
TOP 32 Delegation beamtenrechtlicher Befugnisse vom Rat auf den Verwaltungsausschuss und auf den Bürgermeister

TOP 33 Bekanntgaben  
TOP 33.1 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen; - Korrektur -
TOP 33.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021; Stand: 25.11.2021
TOP 33.3 Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2023 - Eckdaten, Strategische Ziele und wesentliche Produkte -
TOP 33.4 Beteiligungsbericht zum 31.12.2020 gem. § 151 NKomVG
TOP 33.5 Kostenrechnungen 2020
TOP 34 Einwohnerfragestunde  
TOP 35 Schließung des öffentlichen Teils der Ratssitzung  

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen

Über die Feiertage:

Vom 27. - 30.12.21 ist geöffnet.

Am 28.12.21 und 04.01.22 ist das Bürgerbüro nachmittags geschlossen.

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