Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Offleben

Mittwoch, 02. Juni 2021 , 17:30 Uhr
Gemeinschaftsraum im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) Offleben



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2021

Protokoll:

Der Ortsrat Offleben genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Offleben vom 17.02.2021.

 
TOP 5 Vergabe von Ortsratsmitteln

Protokoll:

Herr Wolter erläutert, dass einige Ortsratsmittel in diesem Jahr bereits ausgezahlt worden seien. Der ursprünglich für die Ausrichtung des Europamarktes beschlossene Ansatz in Höhe von 100,00 Euro sei jedoch nicht zum Einsatz gekommen, da dieser coronabedingt nicht stattfinden konnte.

Die Verteilung der restlichen Ortsratsmittel sollte auf die Sitzung im September verlegt werden. Man müsse sich daher zum jetzigen Zeitpunkt hinsichtlich der Verteilung noch nicht festlegen.

Hinsichtlich der Repräsentationsmittel werde man sich zu gegebener Zeit Gedanken dahin gehend machen, dass man Anlässe wie runde Geburtstage und goldene Hochzeiten zu persönlichen Besuchen nutzen und entsprechende Geschenke überreichen werde.

 
TOP 6 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Der Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Helmstedt wird in der anliegenden Fassung beschlossen.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert führt aus, dass man vor einigen Jahren festgelegt habe, zur Betrachtung der Situation der neugebildeten Stadt Helmstedt einen Feuerwehrbedarfsplan aufzustellen. Dieser läge nun vor. Die wesentlichen Grundzüge beziehe sich auf die Tatsache, dass man in den Ortsteilen Büddenstedt, Emmerstedt und Barmke zu Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser kommen werde (soweit der Rat der Stadt Helmstedt dies so beschließt). Für den Bereich der früheren Gemeinde Büddenstedt wurde dies bereits durch den bisherigen Plan so festgestellt.

Im Bedarfsplan aufgenommen wurde das sich in der Endphase des Baus befindliche Feuerwehrgerätehaus Offleben/Reinsdorf. Hier sei - vorbehaltlich der fristgemäßen Lieferung von Baustoffen -  planmäßig mit einer Fertigstellung Ende diesen Jahres zu rechnen.

Weiterhin werde mit diesem Plan auf die demographische Entwicklung und die Frage der Wohnorte von Einsatzkräften eingegangen. Bestandteil sei weiterhin die geplante Zusammenlegung der Feuerwehren Offleben und Reinsdorf/Hohnsleben. Insgesamt gesehen betrachte er diesen Plan als zukunftsweisendes Werk, das die Arbeit der Feuerwehr voranbringen könne und Klarheiten schaffen werde. Er bedankt sich bei den beteiligten Feuerwehren für die gute Unterstützung und Mitarbeit bei der Aufstellung des Planes.   

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Der in der Anlage beigefügte Entwurf der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt wrid beschlossen. Die Satzung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Die im Beschlussvorschlag genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert führt aus, dass der Stadtbrandmeister nach sehr langer Bestandszeit um Überarbeitung der Satzung gebeten habe. Den eingereichten Vorschlägen sei man sehr gern nachgekommen. Zudem habe man in den § 10 (Virtuelle Sitzungen und Versammlungen) und § 16 (Ehrenbezeichnungen und Ehrenmitglieder) verwaltungsseitig Änderungen vorgenommen. Diese befänden sich derzeit noch in der Endabstimmung. Es sei daher nicht auszuschließen, dass es in den Fachausschüssen noch Änderungen gäbe. Dennoch habe man den Satzungslauf gestartet, damit gewährleistet sei, die Satzung in der Ratssitzung im Juli beschließen zu können.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben: Neukalkulation der Halbstundensätze (Anlage zu § 4)

Beschluss:

Der in der Anlage 1 beigefügte Entwurf der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben einschl. des Gebührentarifs wird beschlossen. Die Satzung tritt am 01.08.2021 in Kraft.

Die im Beschlussvorschlag genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert erläutert, dass die Verwaltung gehalten sei, Gebührensätze von Gebührenordnungen alle drei Jahre zu überprüfen. Dies gälte auch für den Bereich der Sach- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr, so dass entsprechende Neuberechnungen vorgenommen worden seien. Er stellt hierbei heraus, wie wichtig hier ein transparentes Handeln bei der Gebührenkalkulation ist.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Bauleitplanung Helmstedt; Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss:

Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Helmstedt wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch beschlossen.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert führt aus, dass die letzten beiden allgemein gültigen Flächennutzungspläne der Gemeinden Helmstedt und Büddenstedt einige Jahrzehnte alt seien. Sie stammen aus Zeiten einer noch vorhandenen Grenze sowie eines aktiven Tagebaus. Die Rahmenbedingungen haben sich seitdem augenscheinlich verändert. Bisher habe dies dazu geführt, dass man Baumaßnahmen sehr kleinteilig anfassen und jeweils den Flächennutzungsplan ändern musste. Hier sei man zu der Auffassung gelangt, dass es Sinn mache, dem veränderten Umfeld Rechnung zu tragen und in den nächsten zwei Jahren einen neuen Flächennutzungsplan für das gesamte Stadtgebiet zu erstellen. Hier sollen sowohl die neuen Gegebenheiten als auch eventuelle Zukunftsentwicklungen berücksichtigt werden. Haushaltsmittel seien vorhanden.

Herr Cohn möchte wissen, ob die Ortsräte bei der Ausarbeitung der Pläne beteiligt werden. Herr Schobert bejaht dies und weist gleichzeitig darauf hin, dass selbstverständlich darüber hinaus auch die Bevölkerung beteiligt werde.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Nationale Atommüll-Endlagerungssuche

Protokoll:

Herr Wolter begrüßt Herrn Genth vom Fachbereich Umwelt und Gewässer, der einen Vortrag über die Thematik hält und hier insbesondere auf die verschiedenen Aspekte der Standortsuche eingeht. Man rechne letztendlich mit einer Betriebsaufnahme etwa im Jahre 2050.  Die Präsentation liegt dem Protokoll bei uns ist im RIS unter ANH003/21 hinterlegt.

Herr Jeglortz erkundigt sich im Hinblick auf das Strahlenschutzgesetz, ob das naheliegende Morsleben aufgrund seiner Nähe nicht einen weiteren Standort ausschließe. Herr Genth geht davon aus, dass diese Fragen zumindest im zweiten Schritt Beachtung finden würden.

Herr Germer spricht den mehrmals genannten „Offlebener Sattel“ an, der in den wissenschaftlichen Abwägungskriterien exakt gleich bewerte werde, wie der Salzstock Gorleben, welcher am Verfahren ausgeschlossen wurde. Er möchte wissen, ob der Offlebener Sattel besser geeignet sei und deshalb weiterverfolgt werde. Weiterhin sieht er bei diesem Thema die Gefahr einer „politischen Entscheidung“. Herr Genth erwidert, dass das Gutachten zu dem Schluss gekommen sei, dass ein Ausschluss ähnlich wie bei Gorleben aufgrund der Gesteinsstrukturen nicht von vornherein gegeben sei.

Nach längerer Diskussion erklärt Herr Schobert abschließend, dass man sich sicherlich dahin gehend einig sei, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um ein Endlager in dieser Gegend zu verhindern.

Herr Germer trifft ergänzende Äußerungen zum Hintergrund des „Offlebener Sattel“ und ruft in diesem Zusammenhang zur Heimatkunde im Heimatmuseum auf.    



TOP 10.2 Umsatzsteuerpflicht auf verschiedene Friedhofsgebührensätze

Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Schobert führt aus, dass sich die Stadt Helmstedt aufgrund gesetzlicher Vorgaben seit Jahresbeginn mit der Umsatzsteuer beschäftige. Für alle nicht staatlichen Aufgaben müsse man wie ein Privatunternehmer Umsatzsteuer erheben. Dies gelte bei der Thematik Friedhofsgebührensätze insbesondere für Beerdigungen unter dem grünen Rasen bzw. Baumbeerdigungen im Helmstedter Brunnental.


TOP 10.3 Sachstand Friedhöfe der ev.-luth. Kirchengemeinde Büddenstedt

Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Schobert führt diesbezüglich aus, dass ein erstes Gespräch mit der Kirche voraussichtlich am 14. Juli stattfinden werde. Man sei zuversichtlich, hier eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Herr Cohn teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Friedhofssätze im Gegensatz zu den getroffenen Feststellungen bereits versandt worden seien. Hier stehe nur noch die Veröffentlichung im Amtsblatt aus.

Weiterhin wurde das Abfahren der Komposthaufen angesprochen. Dies solle wechselseitig im jährlichen Rhythmus zwischen Kirche und Stadt weiterhin stattfinden.

Abschließend drückt Herr Cohn seinen Unmut darüber aus, dass Beerdigungsinstitute die Information herausgäben, dass auf diesem Friedhof nicht mehr bestattet werde dürfe. Dem sei nicht so.


TOP 11 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Wolter stellt fest, dass die Schule sehr gut ausgebucht sei. Zum neuen Schuljahr werde die Rektorin Frau Kotzerke 70 Kinder einschulen können. Allerdings fehle für die Schlechtwetterzeit ein Aufenthaltsraum. In der Schule wurde gemeinsam mit Frank Lohse ein ehemals feuchter Raum (ehemalige Bücherei) besichtigt, der inzwischen getrocknet wurde. Eine Messung ergab jedoch, dass dieser nach wie vor zu feucht für eine Nutzung wäre. Als weitere Option sei die Aufstellung eines Containers angedacht. Die Verhandlungen hierzu laufen.

Gemeinsam mit Henning Jacobs hätte man eine Begehung in Reinsdorf, Hohnsleben und Offleben durchgeführt. Es gäbe einige Häuser, die sich in schlechtem Zustand befänden. In Offleben hätte eine telefonische Kontaktaufnahme im Falle einer ehemaligen Gaststätte zu einem erfolgreichen Abschluss geführt. In Reinsdorf habe die Stadt Helmstedt Ersatzvornahme geleistet. In Hohnsleben habe man sich einen verfallenen Bauernhof angesehen. Hier seien teilweise die Scheunen eingefallen. Daraufhin habe er ein Telefonat mit dem Landkreis gehabt, der sofort Hilfe zusagte. Hier wurde in Aussicht gestellt, das Grundstück entweder einzufrieden oder die Scheunen abzureißen.

Die Siedlung Süd bekomme einen neuen Straßenbelag. Nach Aussage von Frau Koch sei die Firma dabei, die Straße abschnittsweise zu sanieren.

Des weiteren habe er Kontakt mit Herrn Johann von der Kreiswohnungsbau hinsichtlich der Abrissarbeiten gehabt. Auch das Altenwohnheim werde in diesem Zuge abgerissen. Hier gäbe es bereits einen Interessenten.

Herr Wolter geht auf ein Gespräch mit der Fa. Löhmann aus Süpplingen ein, das er auf Anregung mehrerer Bürger geführt habe. Angesichts der mangelhaften Einkaufsmöglichkeiten suche man einen privaten Standort für einen Verkaufsautomaten. In diesem Falle würde das auch ohne Genehmigung der Stadt möglich sein. Herr Löhmann signalisierte starkes Interesse an einer solchen Aufstellung. Zum Verkauf kämen Produkte wie Eier, Kartoffeln, Milch, Kakao sowie diverser saisonale Waren. Von Bedeutung sei, dass es sich ausschließlich um regionale Produkte aus einem Umkreis von maximal 40 Kilometern handele. Zu den Lieferanten gehöre auch die Fleischerei Westphal. Man würde sich im ersten Schritt zwei bis drei Standorte ansehen und dann die weiteren Verhandlungen mit der Firma führen. Der Strom werde über einen entsprechenden Zähler mit dem Grundstückseigentümer abgerechnet, der darüber hinaus für die Aufstellung noch einen kleinen Obolus erhalte.

Weiterhin geht Herr Wolter auf die Planungen ein, das Dorfgemeinschaftshaus mit einem WLAN-Angebot auszustatten. Inzwischen habe er sich persönlich bei Herrn Schlißke nach dem aktuellen Sachstand erkundigt. Aktuell warte man auf die Installation einer Dose, die die Fa. Vodafone installieren müsse. Da sich viele Betroffene finanziell an diesem Vorhaben beteiligt haben, dränge man nun zu Recht auf Realisierung der Pläne. Von Herrn Schlißke habe er die Zusicherung erhalten, dass sich hier in den nächsten 14 Tagen etwas tun werde.

Ein Ärgernis sei im DGH die nach wie vor vorhandene Legionellenbildung. Dreimal wöchentlich werde hier jede Wasserleitung gespült, um die Legionellen zu beseitigen. Dies könne nicht das Ende der Fahnenstange sein. Fast eineinhalb Jahre habe man dieses Haus nicht für die Öffentlichkeit nutzen können. Herr Stielau habe ihm auf Nachfrage erklärt, es gäbe eine Firma, die hier tätig werden könne. Außerdem sei ein Ansatz im Haushalt vorhanden. Er verweist auf die horrenden Wasserkosten, die im Zusammenhang mit dieser Situation entstünden und appelliert an den Bürgermeister, hier für Abhilfe zu sorgen. Gleiches gälte für den Kindergarten und die Schule.

Herr Schobert geht auf die Vielzahl von Wünschen ein, die auf den Wunschlisten der Ortsräte stehen. Am Ende des Weges gäbe es Ratsbeschlüsse dahin gehend, wo man mit der Sanierung fortfahre. Der Schwerpunkt dieser Sanierungen läge derzeit auf dem Bereich der Kindertagesstätten und Grundschulen.

Selbstverständlich habe man sich mit einer Wasserleitungssanierung des DGH beschäftigt. Die Größe des Objektes mache dies zu einer  sechsstelligen Summe. Da es keinen Sinn machen würde, wenn man auch nur eine Leitung nicht berücksichtige, käme man um eine Komplettsanierung nicht umhin. In der Priorität sei dieses Projekt allerdings nicht so angesiedelt, dass man in diesem oder im nächsten Jahr in diese Sanierung einsteigen werde. Ungeachtet dessen sei ihm durchaus bewusst, wie viele Personalkosten man allein für das Spülen von Leitungen in vielen Bereichen einsetzen müsse. Die Erstellung eines Sanierungskostenkonzeptes sei aber bereits im Haushalt verankert.

Herr Jacobs möchte wissen, ob Legionellen nur in Kaltwasser- oder auch Warmwasserleitungen existieren würden. Herr Schobert sagt hier eine Beantwortung zu. (Anmerkung der Verwaltung: Der Fachbereich 54 hat gemeinsam mit dem Haustechnikingenieur Holger Hegner folgende Beantwortung dazu gegeben: „Legionellen befinden sich in jedem Wasser (Trinkwasser, Regenwasser etc.), also auch im kalten Trinkwasser. Hier zunächst in geringen Mengen. Problematisch wird es, wenn das Wasser in den Leitungen steht (stagniert). Dabei ist es egal, ob es Kalt- oder Warmwasser ist. „Günstige Wassertemperaturen für Legionellen sind größer 20°C und kleiner 56°C, optimal zwischen 35°C und 42°C“. Dazu noch ein eine Verweilzeit größer 3 Stunden (siehe Anhang) in den Leitungen.

Die Legionellen können aber im Bio-Film der Leitungen auch höhere Temperaturen und Desinfektionsmaßnahmen überleben und bei günstigen Temperaturen und Verhältnissen in der Leitungen sich wieder „schnell“ vermehren. 

 
TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Schobert greift erneut die bereits angesprochene Situation der verwahrlosten Grundstücke in den Ortsteilen auf. Hier sagte er für die kommende Sitzung eine Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs zum Verfahrensstand der konkret angesprochenen Grundstücke im nichtöffentlichen Teil zu.

 
TOP 13 Anfragen

Protokoll:

Herr Cohn fragt, ob man nach Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses das sich in diesem Bereich befindliche Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbeschränkung (Tempo 60) von Offleben kommend nicht um einige Meter vorziehen könne. Herr Schobert sagt eine Beantwortung zu.

Herr Kahl geht auf das Parkverhalten der Beschäftigten der Fa. Domeier ein. Vor einigen Jahren expandierte das Unternehmen. In diesem Zuge wurde auch der firmeneigene Parkplatz vergrößert. Leider würden die sich auf dem Firmengelände befindlichen Parkflächen von den Beschäftigten kaum genutzt. Stattdessen parken diese offensichtlich auf der Alversdorfer Straße und nähmen den umliegenden Bewohnern die Parkmöglichkeiten. Als Lösungsvorschlag nennt er beispielsweise die Einrichtung von Bewohnerparkplätzen oder Parkscheiben-Parkplätzen. Er bittet die Verwaltung darum, hier eine befriedigende Lösung zu finden.

Herr Schobert gibt zu bedenken, dass jeder grundsätzlich das Recht habe, im öffentlichen Raum zu parken. Eine Parkscheibenregelung (begrenzt auf den Zeitraum von 08. - 12.00 Uhr und für 1 Stunde) halte er jedoch für umsetzbar. Zusammen mit dem Ortsrat müsse eine Lösung gefunden werden.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema "Zustand von Privatgrundstücken" Gebrauch gemacht. 

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung des Ortsrates Offleben um 19.18 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


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