Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Mittwoch, 10. März 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz (Hybridsitzung) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau  Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Koch stellt den Antrag, die V041/2021 (Antrag der SPD-Ratsfraktion) als TOP in die Tagesordnung aufzunehmen. Frau Niemann bestätigt, dass der Antrag fristgerecht eingereicht wurde. Herr Bode bittet Herrn Schulze auszuführen, warum ein Antrag heute nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden könne. Herr Schulze verweist auf die Handreichung und erklärt, dass ein Antrag nur an ein Gremium gerichtet werden könne, das über eigene Entscheidungskompetenzen verfüge. Dies sei beim AJFS nicht der Fall. Der Antrag werde aber auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung gesetzt. Der Rat könne dann darüber entscheiden, ob er den Antrag behandele. Im positiven Falle werde er dann einem Fachausschuss zugewiesen.

Herr Koch erklärt, dass die Verwaltung hier eine nicht rechtskonforme Auffassung vertreten habe. Er kündigt an, dass die SPD diesen Vorgang bei den erforderlichen Instanzen prüfen lassen werde.

Der Dringlichkeitsantrag wird mit 4 JA-Stimmen, 4 NEIN-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Niemann die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2020

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des AJFS am 25.11.2020.

 
TOP 6 Bericht der Leitung des Frauenhauses Helmstedt zur aktuellen Belegungssituation und zum Thema „Gibt es durch die Pandemie mehr häusliche Gewalt?“

Protokoll:

Frau Niemann bedankt sich für den aufschlussreichen Bericht, der dem Ausschuss vorliegt. Sie bedauert, dass die Leitung des Frauenschutzhauses aus terminlichen Gründen leider nicht anwesend sein kann.

Frau Voß erläutert auf Wunsch der Vorsitzenden den vorliegenden Bericht und macht auf Nachfragen insbesondere Ausführungen zu den Thematiken räumliche Darstellung, durchschnittliche Verweildauer, Beschulung von Kindern, prozentualer Anteil kreisansässiger Frauen sowie mögliche Rückkehr in die Familienstruktur. Zum Thema Werbung von Nutzungsmöglichkeiten während des Lockdowns sagt Frau Voß eine separate Beantwortung zu.


TOP 7 Mündlicher Bericht des Seniorenbeirats zu der Lage für die Senioren in Helmstedt während der Corona-Pandemie

Protokoll:

Frau Niemann begrüßt Herrn Schmidt vom Seniorenbeirat Helmstedt, der ausführlich über die Lage des Seniorenbeirates während der Corona-Pandemie berichtet. Insbesondere geht er bei seinen Ausführungen auf folgende Schwerpunkte ein:

Rechtsunsicherheit bei Senior*innen durch ständige Neuregelungen, menschenunwürdige Beerdigungen und Isolation in Alten- und Pflegeheimen, Wegfall von Veranstaltungen und Treffpunkten in Gastronomie und Vereinen, Abbau von Sitzmöglichkeiten in der Innenstadt, Problematik von Kontaktverboten, Abkehr vom öffentlichen Personennahverkehr als Angstfaktor, digitale Angebote als Überforderung alter Menschen, kompletter Ausfall von Kultur- und Sportangeboten durch Schließung sämtlicher Einrichtungen.

Auf Nachfragen geht Herr Schmidt insbesondere auf die große Vernetzung altersgerechter Anbieter in der Kreisstadt ein. Hier fehle allerdings eine Koordination dieser Angebote, was er persönlich als sehr bedauerlich empfinde.  

Frau Niemann bedankt sich für den ausführlichen und aufschlussreichen Bericht.


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Sachstandsbericht zur Auslastung der Notgruppen der Helmstedter Kindertagesstätten und zur Situation der Mitarbeiter/innen

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe.

Frau Voss macht auf Wunsch von Frau Niemann weitere Ausführungen zu den Themen Auslastung eigener Kindertagesstätten und weist darauf hin, dass man sich aufgrund der angespannten Stimmungs- und Belastungslage nicht an alle externen Träger gewandt hätte. Sie geht ausführlich auf die in dieser Zeit entstandenen Erfordernisse ein. Die ihr bekannte größte Problematik bestand darin, dass beim DRK die Anzahl der berechtigten Kinder so hoch war, dass man dort weit über die 13 bzw. 8 zugelassenen Plätze hinaus und in einem sog. „Platzsharing“ belegen mussten.

Frau Georgi berichtet ergänzend über ihre eigenen Erfahrungen im Kindergarten, insbesondere über die Herausforderungen, die sich aus einem kurzfristigen Wechsel von Szenario B zu C ergeben. Sie hält eine baldige Impfung des Personals für außerordentlich wichtig.

Auf Nachfrage von Frau Bosse geht Frau Georgi auf die Thematiken Unsicherheit über Krankheitstage, Problemfamilien und zunehmende Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern ein.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kennntis.

Frau Niemann unterbricht die Sitzung für die Dauer von fünf Minuten.  


TOP 8.2 Sachstandsbericht zur Situation der Helmstedter Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.3 Sachstandsbericht zur voraussichtlichen Auslastung der neuen DRK-Kindertagesstätte (Erweiterung Streplingerode)

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Leppin erklärt, dass es eine Anfrage von Herrn Ide gab. Die Beantwortung ist im RIS eingestellt worden.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Frau Niemann fragt nach dem aktuellen Sachstand des denkmalgeschützten Hauses der DRK Streplingerode. Laut Auskunft der Verwaltung ist die Sanierungsplanung des DRK noch nicht abgeschlossen.

Frau Georgi fragt im Zusammenhang mit dem Investitionsprogramm nach der Bildung eines Ausschusses, der die Kindertagesstätten aufsuchen sollte. Herr Bode erwidert, dass diese Arbeitsgruppe bereits gebildet wurde. Diese werde in 14 Tagen zusammenkommen. Konkrete Termine für die Besuche der Einrichtungen seien bisher noch nicht gemacht worden, dies werde aber sobald wie möglich angegangen.

Frau Niemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.30 Uhr

 

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap