Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Mittwoch, 30. Juni 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil des AJFS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Niemann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Frau Niemann lässt darüber abstimmen, ob der als Gast vertretende Mark Henry Spindler in seiner Eigenschaft als Sachverständiger eines freien Wohlfahrtsverbandes das Rederecht in dieser Sitzung erhalten soll. Die Mitglieder des AJFS sprechen sich mit überwiegender Mehrheit dafür aus.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2021

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen einstimmig mit 3 Enthaltungen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des AJFS am 10.03.2021.

 
TOP 6 Mündlicher Sachstandsbericht der Leiterin des JFBZ zum Thema „Arbeit in Coronazeiten - insbesondere Auswirkungen auf die Betreuungsarbeit“

Protokoll:

Die Leiterin des JFBZ Frau Kuhnt geht ausführlich auf die coronabedingten Auswirkungen der Betreuungsarbeit im JFBZ ein. Insbesondere weist sie darauf hin, dass die Zeit nach der ersten Hausschließung im März letzten Jahres für diverse Aufräumarbeiten genutzt wurde. Des weiteren wurde der offene Bereich umgestaltet. In diesem Zuge fand ein Austausch hinsichtlich der Möglichkeiten mit den anderen Jugendzentren im Landkreis statt. Weiterhin entwickelte man ein Hygienekonzept, das zur Wiedereröffnung am 27.07.2020 angewandt werden konnte. In zwei Zeitfenstern konnten u.a. kontaktlose Kreativangebote genutzt werden.

Am 18.01. d.J. sei es zur 2. Hausschließung gekommen. Als wichtig erschien es den Verantwortlichen, den Kontakt zu den neugewonnenen Kindern nicht zu verlieren. Beschäftigungsangebote wurden daher sowohl von einer Person vor Ort als auch über Facebook aufrechterhalten. Dies geschah u.a. in Form eines Sorgentelefons, Homeschooling-Unterstützung  sowie über das Aushängen von Bastelsets im Außenbereich. Die Resonanz auf diese Angebote war außerordentlich positiv. Seit dem 02.07. sei das JFBZ unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes wieder geöffnet.

Resümierend sei festzustellen, dass die Jugendlichen den persönlichen Kontakt und die Räumlichkeiten der Einrichtung als Ort der Reflexion und Rückzugsort unbedingt benötigen. Das pädagogische Konzept sollte daher weiterverfolgt werden.

 
TOP 7 Antrag der SPD-Fraktion "Angebot "Rathaus live!" an den Helmstedter Schulen

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf den Antrag der SPD-Ratsfraktion an den Rat der Stadt Helmstedt.

Herr Koch führt aus, dass es darum ginge, Kommunalpolitik auch in den Bildungsbereich hineinzubringen und in den Dialog zu treten.

Herr Romba kann nicht nachvollziehen, warum dieses Angebot über das Rathaus laufen solle. Nach dem Parteiengesetz hätten diese selbst die Aufgabe, sich um die politische Willensbildung zu kümmern. Er fragt hinsichtlich der Geschäftsordnung nach, ob es rechtlich zulässig sei, über eine Sache abzustimmen, die schon rechtlich abgesichert ist.

Herr Bode weist darauf hin, dass es sich um einen regulär eingegangenen Antrag handele, der als Vorlage übergeben wurde. Er sähe einen rechtswidrigen Beschluss nicht gegeben. Ungeachtet dessen könne eine Überprüfung im Nachgang jederzeit erfolgen.

Nach sehr ausführlicher Diskussion wird der Antrag mit 4 JA-Stimmen und 4 NEIN-Stimmen und somit bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Die Vorsitzende Frau Niemann verlässt die Sitzung aus privaten Gründen. Die stellvertretende Vorsitzende Frau Bosse übernimmt den Vorsitz des AJFS.

Herr Romba bittet ausdrücklich darum zu Protokoll zu geben, dass er sich nicht gegen den Antrag ausgesprochen habe, weil er etwas gegen politische Willensbildung an Schulen habe, sondern weil der Antrag kurz vor der Wahl aus populistischen Gründen gestellt wurde.


TOP 8 Bekanntgaben

Protokoll:

 
TOP 8.1 Veränderungen durch das neue Kindertagesstättengesetz

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und bittet Herrn Bode um kurze Ausführungen dazu.

Nach kurzer Diskussion nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe in der vorliegenden Form zur Kenntnis.


TOP 8.2 Förderung von Maßnahmen in Kitas externer Träger 2021

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Voß macht kurze Ausführungen zur Bekanntgabe.

Nach kurzer Diskussion nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe in der vorliegenden Form zur Kenntnis.


TOP 8.3 Erhalt von Zuschüssen aus der Landesförderrichtlinie IKiga

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Voß führt die Bekanntgabe in kurzer Form aus.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS auch diese Bekanntgabe in der vorliegenden Form zur Kenntnis.

 


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Frau Voß erläutert, dass in der vergangenen Sitzung zum Thema Frauenschutzhaus von Frau Niemann bzw. Frau Bosse folgende Fragen gestellt worden. Gab es im Lockdown besondere Strategien, das Angebot an Betroffene heranzutragen? Frau Bona, die Leiterin des Frauenschutzhauses, hätte dazu mitgeteilt, dass potentielle Klientinnen die Telefonnummern in allen Beratungsstellen erfragen können. Zudem könne die Polizei den Kontakt zum Frauenschutzhaus erstellen.

Erfährt das Frauenschutzhaus, wie das Leben der Betreuten weiterhin verlaufen ist? Gibt es eine sogenannte „Erfolgsquote“? Nach Aussagen von Frau Bona erfahre man sporadisch von einigen Klientinnen, wie es ihnen nach dem Aufenthalt im Frauenschutzhaus ergangen ist. Diese Angaben wurden jedoch freiwillig gemacht.  

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Herr Romba geht auf den statistischen Bericht der kassenärztlichen Vereinigung in eine der vergangenen Sitzungen ein. Hier sei die gute Versorgung von Fachärzten in Helmstedt dargestellt worden. Der Geschäftsführer der KV hätte damals versichert, man würde dem Ausschuss Mitteilung gebe, wenn sich Änderungen ergäben und man in einen Unterversorgungsbereich kommen würde.

Da es nach seiner Einschätzung gerade der Fall wäre, dass man in der Hautarzt- und in der Kinderarztversorgung tiefer liege, als es durchschnittlich der Fall sei, bittet er die Verwaltung, die KV darauf anzusprechen, um sie an ihr Versprechen zu erinnern.

Weiterhin stehe die Antwort seitens der KV aus, inwiefern die Bezugsgrößen der Patienten aus Sachsen-Anhalt, Berücksichtigung fänden. Er bittet darum, auch diese Frage klären zu lassen.

Herr Bode sagt hier eine entsprechende Beantwortung zu.

Weiterhin bittet Herr Romba Herrn Schmidt um einen Überblick über die coronabedingten Einschränkungen der Arbeit des Seniorenbeirates. Dazu führt Herr Schmidt in kurzer Form aus.

Frau Grune fragt, wie lange die Teststation an der Masch noch geöffnet sein wird. Herr Spindler erklärt, dass das Testvolumen deutlich zurückgegangen sei. Für gewerbliche Betreiber sei der 30.06. der Stichtag für die Beendigung des Angebotes gewesen. Die Station des DRK am Juliusbad werde zunächst noch weiter betrieben.  

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.39 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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