Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Donnerstag, 01. Juli 2021 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Klimaschewski-Losch begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des FA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Erweiterung der Tagesordnung.

Die Mitglieder des FA sprechen sich für die Erweiterung der Tagesordnung aus.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Klimaschewski-Losch die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Von der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 26.11.2020

Protokoll:

Der FA genehmigt einstimmig - mit 2 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 26.11.2020.

 
TOP 6 Neuwahl von zwei Vertretern der Stadt Helmstedt für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss:

1. Als Mitglied für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH wird Herr Henning Konrad Otto erneut benannt.


2. Als zweites Mitglied für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH wird Herr Dirk Zogbaum erneut benannt.



Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. 

Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Schobert gibt mündlich bekannt, dass die Finanzverwaltung eine Übersicht über gewährte Fördermittel 2021 zusammengestellt habe. Des Weiteren wurde als Tischvorlage eine Übersicht über die gebildeten Haushaltsreste 2017-2020 verteilt, da die HH-Reste aufgrund der Großprojekte aktuell eine relevante Größe erreicht haben. Demnach umfassen die Großprojekte vom Zeitpunkt der Beschlussfassung bis hin zur Realisierung mehrere Jahre. 

Für das Jahr 2019 sind folgende HH-Reste gelistet:

-          Feuerwehrgerätehaus Offleben/Reinsdorf mit 1,2 Mio. Euro

-          KiTa Kaisergarten mit 2,9 Mio. Euro

-          GE Barmke-Autobahn mit 5 Mio. Euro

-          Bauvorhaben/Sanierungsgebiete mit rd. 2 Mio. Euro

-          Investitionszuschuss der Brennerei i.H.v. 685 T Euro

Für das Jahr 2020 sind folgende HH-Reste gelistet:

-          das Feuerwehrgerätehaus Offleben/Reinsdorf mit 3,6 Mio. Euro

-          KiTa Kaisergarten mit 5 Mio. Euro

-          Bauvorhaben/Sanierungsgebiete mit rd. 3 Mio. Euro

Die Übersicht über die gewährten Fördermittel ist im RIS unter der STN 048/21 zu finden. 

 

 
TOP 7.1 Fusion mit der Gemeinde Büddenstedt; Bericht über die Umsetzung der Zielvereinbarung bei kapitalisierten Bedarfszuweisungen nach § 13 Abs. 1 NFAG

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die von Herrn Schobert erläutert wird.

Herr Kalisch merkt an, dass die aktuelle Entwicklung der Zielvereinbarung bis jetzt sehr gut sei, man sich jedoch Gedanken machen müsse, wie man die Defizite in Zukunft wieder ausgleiche, da man eine Entwicklung vor sich habe, bei der man, wenn sie denn eintrete, im Jahre 2023 schnell wieder bei einer Summe i.H.v. 20 Mio. Euro angelange. Grade im Bereich der KiTa steige das Defizit von 2,5 Mio. Euro (Defizit aus 2018) bis zum Jahr 2023 auf 5,6 Mio Euro. Ebenso empfinde er die aktuelle Lage als zu neutral betrachtet. Er gehe davon aus, dass man aufgrund der aktuellen pandemischen Lage einen Rückschlag erleiden werde, da man nicht absehen könne, mit welchen Steuereinnahmen zu rechnen sei.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.2 Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2021 bei der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. 

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.3 Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2021 beim Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. 

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.4 Zeitplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2023

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die von Herrn Schobert erläutert wird.

Frau Schadebrodt merkt an, dass man bei einer frühen Zeitplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanes die Chancen habe, unter anderem früh genug mit Ausschreibungen an den Markt zu gehen, oder auch geplante Projekte zeitnah umsetzen sowie auch gute Angebote auf dem Markt ergreifen könne. Sie findet es daher gut, dass man dies mit dem Jahr 2023 erreiche.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.5 Betrachtung der wesentlichen finanziellen Auswirkungen der Coronapandemie

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die von Herrn Schobert erläutert wird.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.6 Bekanntgabe über die Eröffnungsbilanz der Stadt Helmstedt zum 01.01.2018

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. 

Herr Schobert merkt positiv an, dass man es innerhalb eines kurzen Zeitraumes geschafft habe,  sämtliche Jahresabschlüsse der ehemaligen Gemeinde Büddenstedt aus den letzten Jahren nachzuholen und man jetzt die Eröffnungsbilanz vorausliegen habe. Er lobt, dass Frau Danielewicz und das Team der Finanzverwaltung hervorragende Leistung erbracht haben, um die Jahresabschlüsse innerhalb der letzten 3 Jahre nachzuholen.

Frau Klimaschewski-Losch spricht ihr Dankeschön an die Finanzverwaltung für den schnellen Abschluss der Büddenstedter Jahresabschlüsse aus.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.7 Vorläufiger Jahresabschluss 2020

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. 

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 7.8 Genehmigung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. 

Herr Kalisch merkt an, dass er sich darüber ärgere, dass der Landkreis seiner Aufsichtspflicht als kommunale Aufsichtsbehörde für den früheren Bereich der Gemeinde Büddenstedt nicht nachgekommen sei. Seiner Meinung nach hätte der Landkreis bereits zu einem früheren Zeitpunkt mahnend eingreifen müssen. Er empfinde die Rüge des Landkreises somit als unzutreffend, da man als Stadt die Verantwortung nicht trage. Es sei seiner Meinung nach auf die Vergangenheit zurückzuführen, bei der die Aufsichtspflicht des Landkreises von dem Landkreis nicht ausgeübt worden ist.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Folgende Anfragen wurden von der Verwaltung beantwortet:

Herr Ryll:

-          Nachhaltige Nutzung der angeschafften Konferenztechnik sowie Home-Office Ausstattung

Frau Heister-Neumann:

-          Möglichkeiten/Weiterführung des Home-Offices

-          Notwendigkeit von zusätzlich zur Verfügung gestellten Diensträumen

-          Mögliche Reduzierung des Betriebskostenaufwands durch mobiles Arbeiten

Frau Klimaschewski-Losch schließt den öffentlichen Teil um 18:04 Uhr. 

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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