Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Mittwoch, 08. Dezember 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz (Hybridsitzung) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses (FA).

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung haben, stellt Herr Strümpel die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Beschluss über den Gesamtabschluss 2017

Beschluss:

1. Der Gesamtabschluss der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2017 (Gesamtjahresüberschuss von 15.552.642,16 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 



Protokoll:

Herr Strümpel verweist auf die Vorlage, die Herr Schobert kurz erläutert.

Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Beteiligungsbericht zum 31.12.2020 gem. § 151 NKomVG

Protokoll:

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Schobert kurz erläutert.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 6.2 Kostenrechnungen 2020

Protokoll:

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Schadebrodt bittet um Erläuterung, weshalb die inneren Verrechnungen der kostenrechnenden
Einrichtung Märkte (Produkt 5732) in 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund 3.000 € gestiegen
sind.

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 6.3 Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2023 - Eckdaten, Strategische Ziele und wesentliche Produkte -

Protokoll:

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Nach kurzem Gesprächsaustausch nimmt der FA die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 8 Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:40 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen

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Vom 27. - 30.12.21 ist geöffnet.

Am 28.12.21 und 04.01.22 ist das Bürgerbüro nachmittags geschlossen.

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