Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 07. Dezember 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz (Hybridsitzung) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses um 17.00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Schulausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Niemann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Mündlicher Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie Schulentwicklung - Information zu den beiden baulichen Varianten; Diskussionsstand der Arbeitsgruppe Schulentwicklung

Protokoll:

Frau Niemann übergibt das Wort an Herrn Bode.

Herr Bode führt aus, dass am 11.06.2018 die Auftaktveranstaltung der Arbeitsgruppe stattfand. Bis zum 20.07.2021 fanden insgesamt 18 Sitzungen statt. Die Gruppe hatte sich die Aufgabe gestellt, zur baulichen Gestaltung der Grundschulen der Stadt Helmstedt für den schulischen Ganztagsbetrieb Konzepte zu erarbeiten und sich mit der inhaltlichen Ausgestaltung derselben zu befassen.

Zusammenfassend habe sich ergeben, dass die größten baulichen Probleme bei den Grundschulen Pestalozzistraße und Friedichstraße liegen. Das Ingenieurbüro Welp von Klitzing wurde beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zu entwickeln. Als Ergebnis hätte man zwei Zukunftsvarianten vorgeschlagen, die folgende Alternativen vorsahen:

1.       Beide Standorte werden im baulichen Bestand ausgebaut, saniert und erweitert

2.       Es erfolgt ein kompletter Neubau an einem der beiden Standorte, vorzugsweise am Standort Pestalozzistraße, weil hier die räumlichen Begebenheiten dies am ehesten hergeben

Beide Varianten liegen hinsichtlich der entstehenden Kosten nahezu auf gleicher Höhe bei rd. 21 Mio. Euro. Bei Variante 1 spräche man von jeweils 3-zügigem, also insgesamt 6-zügigem Betrieb, bei Variante 2 von einer maximalen 5-Zügigkeit. Er und Herr Leppin hätten die daraus resultierenden Fragen in Braunschweig mit den zuständigen Dezernenten erörtert.

Frau Niemann ergänzt, dass man in der Arbeitsgruppe anhand der Entwicklung der Schülerzahlen auf jeden Fall eine 6-Zügigkeit benötigen würde. Dies würde bedeuten, dass die Lessingschule so umgebaut werden müsste, dass dort ein weiterer Zug hinzukommt.

Herr Strümpel erklärt, dass seitens der SPD der Anbau beider Schulen ganz eindeutig favorisiert werde. Das Land ließe ohnehin nur eine maximale 4-Zügigkeit zu. Grundschüler benötigen überschaubare Systeme.

Brau Beckmann weist darauf hin, dass sich die Meinung der Elternschaft dazu nicht geändert habe. Man sei nach wie vor für den Neubau einer Grundschule, insbesondere um zu verhindern, dass einzelne Schüler vier Jahre lang auf einer Baustelle beschult würden. Sie sei der Auffassung, dass Grundschüler eine große Anpassungsfähigkeit besitzen und dies nicht gegen eine größere Schule spreche. Die Elternschaft spricht sich daher eindeutig für einen Neubau und damit einhergehender Neuordnung der Schulbezirke aus.

Frau Bosse zeigt sich verwundert über die klare Aussage von Herrn Strümpel. Sie sei der Auffassung, dass diese Diskussion in die Arbeitsgruppe gehöre. Wenn das Ergebnis schon jetzt feststehen würde, sei die Sinnhaftigkeit der Arbeitsgruppe in Frage gestellt. Sie sei daher dafür, zunächst alle Ergebnisse zusammenzutragen und dies in der Arbeitsgruppe zu diskutieren.

Herr Henke gibt zu bedenken, dass die Decke, die vor drei Jahren im Flur der Pestalozzischule entfernt wurde, noch nicht wiederhergestellt sei. Herr Bode sagt hier eine Prüfung zu.

(Anmerkung der Verwaltung/Protokollnotiz: Der Fachbereich 55 teilt dazu mit:

Bislang wurden die statischen Mängel am Dachtragwerk der Grundschule Pestalozzistraße beseitigt und die Gefahrenquellen aus der Elektroinstallation im Deckenbereich abgestellt. Geschlossen wurden die Flurdecken aber bis jetzt aus folgenden Gründen noch nicht:

 -      Die Dachabdichtung befindet sich nach jahrzehntelangen (Not)Reparaturen in sehr schlechtem Zustand, und es regnet immer wieder durch. Eine abschließende Sanierung der Decke macht erst dann Sinn, wenn zuvor das Dach saniert wurde. Hierfür stehen aktuell keine Mittel zur Verfügung.

-          Für eine Dach- und Deckensanierung würden Kosten in sechsstelliger Höhe entstehen. Da die Grundschule Pestalozzistraße voraussichtlich mit als erste städtische Grundschule grundlegend saniert, modernisiert und erweitert oder evtl. sogar völlig neu gebaut werden soll, macht es keinen Sinn, jetzt große Beträge für eine Dach- und Deckensanierung aufzuwenden.)

Herr Strümpel möchte wissen, ob der Bau, in welcher Form auch immer, im Jahre 2023 beginnen könne, um die dann anstehenden Bedarfe zu decken.

Herr Bode verweist auf die anstehenden Haushaltsberatungen und den dann erforderlichen Impuls durch den politischen Willen.

Herr Dr. Weferling möchte von Herrn Zingler die Einstellung der Lehrerschaft erfahren. Herr Zingler erwidert, das man sich bisher zu keiner der beiden Varianten positioniere. Man habe jedoch Bedenken, was einen Neubau angehe, u.a. weil auch Einzugsbereiche geändert werden müssten.

Frau Niemann bedankt sich für die einzelnen Statements, gibt aber zu bedenken, dass es an dieser Stelle lediglich um einen Sachstandsbericht gehen würde und hier nicht die Entscheidungen zur Diskussion stehen würden.

 
TOP 6 Mündlicher Sachstandsbericht zur Finanzierung des schulischen Ganztagsbetriebs; Diskussionsstand der Arbeitsgruppe Schulentwicklung

Protokoll:

Herr Bode führt aus, dass sich die Arbeitsgruppe im letzten Drittel ihrer Amtszeit diesem Themenkreis gewidmet habe. Die Schulleitungen hätten hier einen hohen Bedarf an nachhaltigen Regelungen, in welcher Form man einen vernünftigen Ganztagsbetrieb mit entsprechenden Angeboten aufbauen könne.

Als Ergebnis der letzten Sitzung wäre abzusehen, dass dies in Richtung trilateraler Verträge zu regeln sein werde. Diese würden die Schulen mit Anbietern vertraglich lösen müssen. Ungeklärt sei noch die finanzielle Regelung sowie welche Anbieter hierfür in Frage kämen. Herr Leppin und er würden in den nächsten Arbeitsgruppensitzungen zwei Vertragspartnervarianten vorschlagen, um derartige Lösungen transparent zu machen.

 
TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Schülerzahlen und Raumbedarfe ab dem Schuljahr 2021/22

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sie weist hier insbesondere auf die steigenden Schülerzahlen in den folgenden Jahren hin, die entsprechenden Handlungsbedarf erfordern.

Herr Leppin erläutert die einzelnen Tabellen und zeigt die Schwierigkeiten auf, die sich bei der Entwicklung der Schülerzahlen ergeben und die mit einer Vielzahl von Unwägbarkeiten behaftet seien. So wären beispielsweise Zu- und Wegzüge in und aus dem Stadtgebiet nicht planbar. Des Weiteren können Eltern in bestimmten Zeiträumen auf Einschulungen verzichten, wenn Kinder in gewissen Zeitsegmenten geboren wurden. Diese Aspekte erschweren konkretere Planungen.

Herr Strümpel fragt, ob die im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Amazon und den damit wünschenswerter Weise einhergehenden Zuzügen von Arbeitnehmern sicherlich steigenden Bedarfe bereits Berücksichtigung in diesen Zahlen gefunden hätten.

Herr Leppin gibt zu, dass diese Situation gar nicht kalkulierbar sei. Deshalb würde man das Rechenwerk nur mit weiteren Unwägbarkeiten versehen, wenn man hier Schätzungen berücksichtigen würde.

Es schließt sich eine längere Diskussion an.

Frau Niemann bedankt sich für die ausführliche und sehr gute vorbereitete Bekanntgabe sowie die Ausführungen.


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Frau Beckmann geht auf die in der Presse thematisierte Problematik mit den sogenannten „Squid-Games“ ein, die auf der im Streaming-Dienst Netflix veröffentlichten koreanischen Serie gleichen Namens beruhen. An einigen Grundschulen werden diese Spiele nachgespielt, was in manchen Fällen auch gewalttätig endete. Grundschulkinder hätten heutzutage Zugang zu Medien, die man selbst seinerzeit nicht hatte. Dies stelle Eltern, Schulleiter und Pädagogen vor ganz neue Herausforderungen. Dies habe sich in der Corona-Situation deutlich verschärft. Es gäbe in Helmstedt über die Polizei Medienpräventionen, die sich allerdings auf Kinder ab 14 Jahre beschränke. Sie möchte wissen, wie man mit diesem Thema umzugehen gedenkt.

Frau Niemann spricht den sich noch in einer Neufindungsphase befindlichen Präventionsrat an.

Herr Leppin ergänzt, dass es in der Trägerschaft der Stadt Helmstedt Grundschulen gibt, die genau solche Präventionsseminare anbieten. Hierbei handele es sich um Sozialpädagogen, die angekauft werden müssen, um diese Seminare an den Schulen durchzuführen.  Er weist aber auch darauf hin, dass es im Bereich der Stadt die „Starthilfe Helmstedt“ gäbe. Sie ist ein Zusammenschluss, der sich auf der Grundlage der Belegschaftsspende von Volkswagen im Jahre 2015 zusammengefunden habe, dessen Akteure auf niederschwellige Art und Weise beispielsweise derartige Präventionsseminare mit Förderbeträgen bezuschussen können. Die finanzielle Abwicklung laufe über den Verein „Academia Julia“ in Helmstedt und sei unabhängig vom Haushalt der Stadt Helmstedt zu sehen. Die Antragstellung sei verhältnismäßig kurz und simpel. Dies gelte auch für den Verwendungsnachweis.

Eine weitere kurze Diskussion schließt sich an.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Frau Niemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses um 18.45 Uhr.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr nur nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen

Über die Feiertage:

Vom 27. - 30.12.21 ist geöffnet.

Am 28.12.21 und 04.01.22 ist das Bürgerbüro nachmittags geschlossen.

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