Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Dienstag, 09. März 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz (Hybridsitzung) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Gehrke stellt den Antrag, die V040/2021 (Antrag der SPD-Ratsfraktion) als TOP in die Tagesordnung aufzunehmen. Herr Ryll bestätigt zwar, dass der Antrag fristgerecht eingereicht wurde, dieser jedoch nicht in einem Ausschuss gestellt werden könne.

Herr Otto unterstreicht, dass ein Antrag nur an ein Gremium gerichtet werden könne, das über eigene Entscheidungskompetenzen verfüge. Dies sei beim AWS nicht der Fall. Der Antrag werde aber auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung gesetzt. Der Rat könne dann darüber entscheiden, ob er den Antrag behandele. Es schließt sich eine sehr ausführliche Diskussion an.

Herr Gehrke zeigt sich sehr irritiert und zeigt kein Verständnis für diese Entscheidung. Er werde die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung von der Kommunalaufsicht prüfen lassen.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zu zwei Themen (Sachstand Marktpassage und Edeka) Gebrauch gemacht

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2020

Protokoll:

Die Mitglieder des AWS genehmigen einstimmig bei einer Enthaltung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 05.11.2020.

 
TOP 6 Sanierung "Holzberg/St. Stephani"-Vergabe von Fördermitteln für die Sanierung Kornstraße 17

Beschluss:

Für die Sanierung des Gebäudes Kornstraße 17 wird ein Zuschuss in Höhe von max. 96.851,70 € im Rahmen des Sanierungsprogrammes "Holzberg-St. Stephani" zur Verfügung gestellt.



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt bittet um nähere Einzelheiten zur Gestaltung der Fassade und den Abschluss der Arbeiten.

Herr Brumund erwidert, dass eine Fachwerkfassade mit deutlicher Aufwertung des Erdgeschosses entstehen werde.  Mit dem Abschluss der Arbeiten rechne er in etwa 9 bis 12 Monaten.

Sodann fassen die Mitglieder des AWS einstimmig folgenden Empfehlungs

 

 


TOP 7 Zukunft des Helmstedter Wochenmarktes

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Gehrke stellt den Antrag, die Vorlage zurück in die Fraktionen zu geben, mit dem Ziel, die Arbeitsgruppe noch einmal einzuberufen und die Bewerber zu beteiligen, um einen Konsenz zu finden.

Der Antrag wird von den Mitgliedern des AWS einstimmig angenommen.


TOP 8 Bericht zum Wohnungsmonitoring 2020

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf einen Bericht zum Wohnungsmonitoring und begrüßt den Referenten Herrn Dr. Büchsenschuss.

Herr Dr. Jan Büchsenschuß stellt eine Präsentation zum Thema Wohnungsleerstands- monitoring 2020 für das Stadtgebiet Helmstedt vor. Der Inhalt dieser Präsentation sowie weitere Informationen können unter den Info-Nr. I007/21, I008/21 sowie I009/21 im RIS eingesehen werden.Herr Otto ergänzt insbesondere, dass man sich aufgrund der dargestellten Entwicklung dazu entschlossen habe, dieses Thema einmal jährlich in diesem Ausschuss aufzugreifen und entsprechend zu berichten. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, das Helmstedt nach einer Veröffentlichung der FAZ im Ranking der Wertsteigerungen von Immobilien im Bundesdurchschnitt mit 23 % auf dem 10. Platz stehen würde, was durchaus beachtlich sei.

Es schließt sich eine Diskussion zu den Themen Mehrgenerationenhaus als Modell für private Nutzung, Stand der Förderanträge für Problemviertel, Marketingmöglichkeiten für Fördermöglichkeiten, Verhältnis zu Wohngeldbeziehern, Ladenleerstandsmonitoring und Umwidmung von gewerblicher zu privater Nutzung an.

Abschließend bedankt sich Herr Ryll für die besondere Fleißarbeit von Herrn Dr. Büchsenschuss bei der Aufarbeitung des Zahlenmaterials und der Präsentation, die einen entsprechenden Handlungsbedarf verlangt.    




TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Zuständigkeiten der neu gegründeten Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH und der Wirtschaftsförderung der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Frau Schadebrodt fragt, wie sich die aktuelle Belegung des Gründerzentrums darstellt, d.h. wie viele Firmen sich hier bereits angesiedelt haben.

Herr Otto sagt eine schriftliche Anfrage diesbezüglich zu.

Weiterhin regt Frau Schadebrodt an, die beiden Geschäftsführer Herrn Klein und Herrn Dr. Goebel für einen Vortrag bezüglich ihrer Pläne zu gewinnen.

Herr Ryll bedankt sich für die Anregung und wird diese gern aufnehmen.

Sodann nehmen die Mitglieder des AWS die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 9.2 Änderung des Landesraumordnungsprogrammes, Stellungnahme der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Bekanntgabe.

Sodann nehmen die Mitglieder des AWS die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 11 Anfragen

Protokoll:

Frau Schadebrodt bezieht sich auf ihre schriftliche Anfrage vom 21.02.2021 an Herrn Schobert. Welche Planungen bestehen seitens der Verwaltung, um die Einrichtung des Netzwerkes „Erlebnis Innenstadt“ zeitnah umzusetzen? Was sind die konkreten Schritte und Vorhaben? Herr Otto sagt eine Beantwortung im RIS zu.

Weiterhin möchte Frau Schadebrodt wissen, welche kurzfristigen Maßnahmen es zur Unterstützung des Einzelhandels geben werde. Hier sei auch die Zusammenarbeit mit „helmstedt-aktuell“ im Gespräch gewesen.

Herr Otto erwidert, dass eine der geplanten Maßnahmen wie die zeitliche Ausweitung der „Brötchentaste“ in Arbeit sei und nur auf eine technische Umsetzung warte. Des Weiteren hätte es bereits einen Gedankenaustausch zwischen der Wirtschaftsförderin Frau Job und Frau Pflaum von „helmstedt-aktuell“ gegeben. Es sind hier verschiedene Vorstellungen ins Gespräch gebracht worden. Alle Maßnahmen seien jedoch von der Mitwirkung der betroffenen Händler abhängig. Ein verkaufsoffene Sonntag sei aus heutiger Sicht zumindest Anfang April  definitiv ausgeschlossen.

Darüber hinaus fragt Frau Schadebrodt, wann „helmstedt-aktuell“ den Verwendungsnachweis für das vergangene Jahr vorstellen werde. Sie würde sich eine Erläuterung im kommenden AWS wünschen.

Herr Otto erläutert, dass dieser Verwendungsnachweis der Verwaltung vorliegt. Er könne selbstverständlich in der nächsten Sitzung von Vertretern im Ausschuss dargelegt werden.

Herr Ryll schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.52 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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