Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 10. März 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.01.2015

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.01.2015.

 
TOP 3 Mobilfunkmast am westlichen Stadtrand -Vorstellung durch Herrn Werner Meyer von der Deutschen Telekom Technik GmbH-

Protokoll:

Herr Werner Meyer von der Deutschen Telekom Technik GmbH stellt den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses die Mobilfunkplanung für den Bereich Helmstedt vor. Speziell geht es um einen neuen Mast, der entlang der Bahnstrecke Helmstedt - Frellstedt (Verlängerung des Elzweges) aufgestellt werden soll.

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sprechen sich einstimmig für die Aufstellung eines Gittermastes aus. Auf Nachfrage erklärt Herr Meyer, dass der geplante Mast eine Höhe von max. 40 m haben wird.

Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem (RIS) als Anlage beigefügt.


TOP 5 Bauleitplanung Helmstedt Bebauungsplan C 346 "Ziegelberg Süd - 1. Änderung" -Satzungsbeschluss-

Beschluss:

1. Der Abwägung (Anlage 2), der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten.

2. Der Bebauungsplan Nr. C 346 "Ziegelberg Süd - 1. Änderung" wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Aussprache fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 6 Bebauungsplan Im Rottlande 2 Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Junglas und Herr Brumund berichten über den aktuellen Sachstand des Bebauungsplanes "Im Rottlande 2". Es ist geplant, neben einer Baustraße zunächst 16 Grundstücke zu erschließen. Diese 16 Grundstücke können, wenn alles planmäßig abläuft, ab August 2016 bebaut werden. Entsprechende finanzielle Mittel für die ersten Maßnahmen stehen im Haushalt 2015 zur Verfügung. In der weiteren Planung können dort bis zu 100 Bauplätze entstehen.

Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem (RIS) als Anlage beigefügt.


TOP 7 Bebauungsplan Sandbreite Sachstandsbericht

Protokoll:

Herr Brumund gibt einen kurzen Überblick über den Sachstand des Bebauungsplanes "Sandbreite". Es handelt sich dort um ein allgemeines Wohngebiet. Allerdings gibt es aktuell dort keinen gültigen Bebauungsplan. Daher ist bei Wünschen der Erweiterung der Wohnbebauung § 34 des Baugesetzbuches anzuwenden. § 34 Baugesetzbuch ist die maßgebende, in Deutschland bundesweit gültige Vorschrift für Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich, also außerhalb von Bebauungsplangebieten. Das wichtigste Prinzip dieser Vorschrift ist das Einfügungsgebot. Wenn die grundsätzliche Feststellung getroffen ist, dass Baurecht besteht und die Erschließung (Verkehrsanschluss, Wasser, Abwasser, Energie) gesichert ist, prüft die Baubehörde, ob sich das Bauvorhaben im Sinne des § 34 BauGB in die nähere Umgebung einfügt. Da einige Änderungs- bzw. Erweiterungswünsche einiger Grundstückseigentümer vorliegen, erarbeite man zur Zeit einen Bebauungsplan für dieses Gebiet. Enttäuscht sei man über die sehr geringe Anzahl von Rückmeldungen im Rahmen einer Bürgerbeteiligung.

Ein Großteil der Ausschussmitglieder vertritt die Meinung, dass man sich wegen Einzelner nicht die Arbeit machen und einen Bebauungsplan aufstellen sollte. Bauwünsche sollten im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen geregelt werden.

Herr Brumund macht deutlich, dass dies nicht in jedem Fall möglich wäre.

Herr Junglas schlägt vor, dass die Thematik in den Fraktionen besprochen wird und die Verwaltung dann eine Rückmeldung erhält, ob ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll.

Herr Viedt unterstützt den Vorschlag von Herrn Junglas und ergänzt, dass die Thematik in der Mai-Sitzung des Bau- und Umweltausschusses erneut auf die Tagesordung gesetzt werden sollte.

Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem (RIS) als Anlage beigefügt.


TOP 4 Klimateilkonzept Helmstedt - Projektkonzeption - Vorstellung durch die Projektgruppe Stadt und Entwicklung-

Protokoll:

Frau Graumann von der Projektgruppe Stadt und Entwicklung aus Leipzig trägt das Klimaschutz-Teilkonzept "Fläche" - Klimagerechtes Flächenmanagement vor.

Frau Engelke verlässt die Sitzung um 18.50 Uhr.

Frau Weihmann verlässt die Sitzung um 19.10 Uhr.

Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem (RIS) als Anlage beigefügt.


TOP 8 Park Card; Antrag der SPD Fraktion; - abgesetzt -

Protokoll:

Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.


TOP 9 Bekanntgaben

Protokoll:

Schriftliche Bekanntgaben lagen nicht vor.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Drei Anfragen von Frau Schadebrodt (Ungepflegte Flächen auf der Bahnhofstraße, Tempo-30-Zone am Südertor sowie Verkehrssituation am Krankenhaus) werden in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses beantwortet.

 
TOP 10.1 Herr Rohm zu einem Loch auf der Fahrbahn der Leuckartstraße

Protokoll:

Herr Rohm machte in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 20.01.2015 darauf aufmerksam, dass auf der Leuckartstraße/Einmündungsbereich Kleiner Katthagen in der neuen Fahrbahn ein Loch entstanden sei, das zu großen Problemen führen könne. Er nehme an, dass dies im Zusammenhang mit dem Kanalbauwerk stehe.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Das Loch in der Leuckartstraße ist noch im Januar 2015 repariert worden.

 
TOP 10.2 Herr Rohm zu einer Warnbake auf dem Harbker Weg

Protokoll:

Herr Rohm weist in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 20.01.2015 darauf hin, dass sich auf dem Harbker Weg/Einmündung Büddenstedter Weg eine Warnbake befinde. Diese stehe so ungünstig, dass sie eine große Unfallgefahr darstelle.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Die Warnbake markierte eine defekte Schieberkappe. Der Schaden wurde durch die Avacon AG behoben. Die Bake wurde daraufhin von der Fahrbahn in die Gosse verschoben. Da ein baulicher Grund nicht mehr zu erkennen war, wurde sie vom Betriebshof der Stadt eingesammelt.

 
TOP 10.3 Frau Geißler zum Straßenzustand "In der Kreuzbreite"

Protokoll:

Frau Geißler hat schriftlich darum gebeten, die Fahrbahn im Bereich "In der Kreuzbreite" in Helmstedt zu überprüfen, da deutliche Schäden zu beobachten seien und nach ihrer Auffassung die Verkehrssicherheit in Frage stünde.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Die Verwaltung hat die Straße sofort überprüft und kann bestätigen, dass sich der Zustand der Straßenoberfläche weiter verschlechtert hat. Im Frühjahr werden daher Reparaturarbeiten an der Oberfläche folgen. Eine grundsätzliche Erneuerung oder Änderung des Straßenbelages kann jedoch kurz- oder mittelfristig noch nicht in Aussicht gestellt werden.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen  
TOP 11.1 Herr Rohm: Sachstand zum Thema Reisemobilstellplätze

Protokoll:

Herr Rohm bittet um einen Sachstand zum Thema Reisemobilstellplätze in Stadtnähe (an der Masch). Insbesondere sollen folgende Punkte beleuchtet werden: wo findet man die 8000 € im Haushalt, Planungsstand, Termin der Umsetzung, Müllbehälter, Toilettenanlage, Sichtschutz zur Straße, Ausrüstung der Stellplätze, deren Anzahl und Ausführung, sind Sponsoren denkbar, Patenschaft hiesiger Reisemobilisten, Aufnahme der Plätze in alle Info-Listen, SAT-Empfang ermöglichen)

 
TOP 11.2 Herr Rohm: Belastung der Stadt durch nachts einfallende Vogelschwärme

Protokoll:

Im Bereich der Parkstraße und an der Kirche St. Stephani entsteht erhebliche Verschmutzung und Gefährdung durch den Vogelkot. Weil die Vögel dort übernachten und die Anlieger keine Möglichkeit haben, dieses zu verhindern, wird die Verwaltung gebeten, dort Abhilfe zu schaffen.

 
TOP 11.3 Herr Rohm: Sauberkeit der Stadt (sogen. Dreckecken)

Protokoll:

Herr Rohm bittet darum, die nötigen Maßnahmen in den nachfolgenden Bereichen zu ergreifen:
1. Altes Laub an der Rückseite der ehem. Klinik Bohnen (Südstraße)
2. Verschmutzung an der Normaluhr (Poststraße/Magdeburger Straße)
3. Verschmutzung Gustav-Steinbrecher Str. 16/Bülowstraße

 
TOP 11.4 Herr Rohm: Endausbau der Straßen etc. im Baugebiet Ziegelberg I

Protokoll:

Herr Rohm bittet um eine Kostenaufstellung für den Endausbau der Straßen etc. im Baugebiet Ziegelberg I. Diese wird für die Fraktionsberatungen der Haushaltsplanung 2016/2017 benötigt.

 
TOP 11.5 Frau Schadebrodt zu ungepflegten Flächen auf der Bahnhofstraße

Protokoll:

Frau Schadebrodt berichtet, dass sie selbst versucht hat, in dieser Sache Kontakt mit der Deutschen Post aufzunehmen. Sie erhielt einen Anruf von der Postbank in Braunschweig. Grundstückseigentümer sei nunmehr eine neue Vermietungsgesellschaft. Genauere Daten müßte die Stadt Helmstedt bei der Postbank in Braunschweig, Herr Warnecke, erfragen.

 
TOP 11.6 Herr Preuß: Loch im Bereich der Bushaltestelle "Neue Siedlung" in Emmerstedt

Protokoll:

Herr Preuß berichtet, dass im Bereich der Bushaltestelle "Neue Siedlung" in Emmerstedt ein tiefes Loch entstanden sei. Auf der einen Seite wurde ein Holzpfosten installiert, nun wird auf der anderen Seite geparkt und dadurch entstehe dieses Loch. Er bittet die Verwaltung um Abhilfe dieses Zustandes.

 
TOP 11.7 Herr Preuß: Zustand des Pastorenweges

Protokoll:

Herr Preuß bemängelt den schlechten Zustand des Pastorenweges im Bereich des Segelflugplatzes - zwischen den beiden Brücken. Dort sind erneut tiefe Löcher entstanden. Er bittet um Reparatur des Pastorenweges.

 
TOP 11.8 Herr Viedt: Stellungnahme des ZGB zur geplanten Aufstellung von Windrädern

Protokoll:

Herr Viedt fragt die Verwaltung, ob es mittlerweile eine Antwort des ZGB zum Schreiben der Stadt Helmstedt vom 3.7.2014 zum Thema "Aufstellung von weiteren Windrädern" gibt.

Herr Brumund antwortet, dass die Stadt Helmstedt Anfang März 2015 den ZGB erneut erinnert und um eine Antwort gebeten hat. Bislang liegt leider keine Antwort vor.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

Der Vorsitzende Herr Viedt beendet um 19.25 Uhr die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr nur nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen


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