Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 07. September 2021 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest. 

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Mitglieder des Betriebsausschusses und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 17.11.2020

Protokoll:

Der BTA genehmigt einstimmig bei 3 Enthaltungen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 17.11.2020.

 
TOP 6 Betreibermodelle für die Wärme- und Stromversorgung in Helmstedter Baugebieten - Vorstellung der verschiedenen Modelle durch die Kanzlei Rödl & Partner

Protokoll:

Herr Otto macht kurze Ausführungen hinsichtlich der Entwicklung des Themas „zentrale Wärmeversorgung“ und weist insbesondere darauf hin, dass es diesbezüglich bereits ausführliche Diskussionen im Bau- und Umweltausschuss sowie im Verwaltungsausschuss gegeben habe. Insbesondere aus Rat und Ortsrat heraus sei der Eindruck entstanden, dass ein solches Projekt Unterstützung finden könne. Daraufhin habe man sich auf die Suche nach einer Kanzlei gemacht, die sich intensiv mit dieser komplexen Thematik beschäftigt, um diesen Prozess zu begleiten.

Herr Winkelmann stellt Herrn Christian Leiding von der Kanzlei Rödl & Partner vor, der nachfolgend in einer ausführlichen Präsentation die drei zur Auswahl stehenden Betreibermodelle (durch die Abwasserentsorgung Helmstedt, die Avacon bzw. eine neu zu gründende Energiegenossenschaft) mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen skizziert. Weiterhin beschreibt er anhand von Schaubildern die ebenfalls drei Optionen der PV-Betreibermodelle und zeigt die Funktionsweisen dieser Modelle auf.

Nach kurzer Diskussion erläutert Herr Otto, dass man die AEH nach derzeitiger Ausgangslage für den richtigen Betreiber halte. Parallel werde man zur Vorbereitung der Erschließung für das betroffene Baugebiet Höltgeberg die Frage vertiefen, wie die Entscheidung ausfallen solle. Eine entsprechende Beschlussvorlage werde noch erstellt. Ein Votum müsse im BTA erfolgen. In diesem Zuge wäre eine Änderung der Betriebssatzung erforderlich.

Herr Winkelmann bedankt sich bei Herrn Leiding für die aufschlussreiche Präsentation, die unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH006/21 eingestellt ist.


TOP 7 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH), Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Geisler gibt mit Hilfe einer Präsentation einen Sachstandsbericht zum aktuellen Bearbeitungsstand des Gewerbegebietes Barmke, insbesondere im Hinblick auf die derzeitigen Maßnahmen zur Herstellung der Abwasseranlagen des sich in der Ansiedlung befindlichen Unternehmens Amazon. Er unterstreicht diesen Bericht mit Videoaufnahmen eines Drohnenfluges über das Gewerbegebiet, die am gleichen Tag entstanden sind.

Die Präsentation des Sachstandsberichtes einschließlich des Jahresergebnisses der AEH ist unter diesem Tagesordnungspunkt ebenfalls im Ratsinformationssystem unter ANH007/21 eingestellt.  


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2020

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des BTA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis


TOP 8.2 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Stellungnahme der Stadt Helmstedt/AEH zum Bewirtschaftungsplan und Maßnahmen- programm der Wasserrahmenrichtlinie für den Zeitraum 2021 - 2027

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des BTA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.3 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss zu den wesentlichen Zahlen und Daten im Geschäftsverlauf der AEH im Zeitraum 2016 - 2021

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des BTA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.35 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap