Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 16. März 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz (Hybridsitzung) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Junglas begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentliche Teil der Sitzung des BUA.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Junglas stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit
des BUA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Junglas stellt den Antrag, die V054/21 "Einrichtung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement; Förderantrag mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB)" als TOP in die Tagesordnung aufzunehmen. Die V054/21 ersetzt den TOP 15.1, B024/21 mit dem gleichen Betreff.

Der BUA stimmt sodann einstimmig für die Änderung der Tagesordnung.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Junglas die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu Anliegen zu äußern. Hiervon wird in einem Fall zum Thema Aufstellung von E-Ladesäulen Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.11.2020

Protokoll:

Frau Schadebrodt merkt an, dass sie bei der Abstimmung der letzten BUA Sitzung am 18.11.2020 zu TOP 14 "1. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Helmstedt" mit einer Gegenstimme gestimmt habe. Demnach sei das Abstimmungsergebnis nicht richtig protokolliert worden. Sie bittet daher um Berichtigung des Abstimmungsergebnisses.

Der BUA genehmigt sodann einstimmig, mit Ergänzung der Korrektur, den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des BUA am 18.11.2020.

Die Korrektur des Protokolls vom 18.11.2020 ist vorgenommen worden.

 
TOP 6 Glasfaserausbau in der Stadt Helmstedt und den Ortsteilen; Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der "Deutsche Glasfaser Wholsale GmbH"

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen
der Stadt Helmstedt und der Fa. Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH zum flächendeckenden
Ausbau eines Glasfasernetzes in der Stadt Helmstedt und den Ortsteilen zu.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Nachdem sich einige Ausschussmitglieder sehr positiv gegenüber der Initiative der Verwaltung, das Glasfasernetz in der Kernstadt sowie in den Ortsteilen auszubauen, ausgesprochen haben, fasst der BUA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OT 391 "Schwarzer Berg" (1. Änderung) -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. OTE 391 „Schwarzer Berg“ (1. Änderung) und
dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt.


2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. OTE 391 „Schwarzer Berg“
(1. Änderung) soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage, die er kurz erläutert.

Der BUA fasst sodann ohne weitere Wortmeldungen einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Bauleitplanung Helmstedt; 65. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höltgeberg" -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf der 65. Änderung des Flächennutzungsplanes “Höltgeberg“ und dem Entwurf
der Begründung wird zugestimmt.


2. Die öffentliche Auslegung der 65. Änderung des Flächennutzungsplanes “Höltgeberg“
soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage, die er kurz erläutert.

Der BUA fasst sodann ohne weitere Wortmeldungen einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTB 386 "Höltgeberg" -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. OTB 386 “Höltgeberg“ und dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt.


2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. OTB 386 “Höltgeberg“ soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann ohne weitere Wortmeldungen einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan M393 "Helmstedt Süd" (5. Änderung) -Aufstellungsbeschluss-

Beschluss:

1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes P393 “Helmstedt Süd“, 5. Änderung für das in der Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. 340 "Kernstadt Einzelhandel" -Auslegungsbeschluss-

Beschluss:

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 395 „Kernstadt Einzelhandel“ und dem Entwurf
der Begründung wird zugestimmt.


2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 395 „Kernstadt Einzelhandel“ soll mit
Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage, die er erläutert.

Der BUA spricht sich sodann positiv für den Bebauungsplan Nr. 340 „Kernstadt Einzelhandel“ aus, da das neue Einzelhandelskonzept nun richtig abgesichert werden könne.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 12 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. F 385 "hinter der Walbecker Straße"; -Satzungsbeschluss-

Beschluss:

1. Den Abwägungsvorschlägen (Anlage 3) zu den in den Beteiligungen nach § 4(2) und
§ 3(2) BauGB vorgebrachten Anregungen wird beigetreten.


2. Der Bebauungsplan Nr. F 385 “Hinter der Walbecker Straße“ wird gem. § 10 BauGB als
Satzung beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage, die er kurz erläutert.

Der BUA begrüßt die Bauleitplanung sehr und fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 13 Öffentliche Ausschreibung Baugebiet "Ziegelberg Süd" 2. BA-Endausbau; Gehweg mit "Radfahrer frei" an der Memelstraße in Helmstedt

Beschluss:

Der öffentlichen Ausschreibung der Bauleistungen für die Straßen- und Tiefbauarbeiten im Baugebiet „Ziegelberg Süd“ 2. BA (Endausbau) und den Gehweg an der Memelstraße wird vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes zugestimmt.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage, die er kurz erläutert. 

Der BUA spricht sich positiv dafür aus, dass die schwierige Situation für Fußgänger und Radfahrer durch den Ausbau des Gehwegs verbessert wird und diese auch den Gedanken einer fahrradfreundlichen Stadt unterstütze.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 14 Wettbewerb Insektenfreundliche Gartengestaltung-Wettbewerbsjury

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss benennt für die Teilnahme an der Wettbewerbsjury folgende vier Mitglieder:

1) Herr Diedrich

2) Herr Fox

3) Herr Winkelmann

4) Frau Schadebrodt

Dem Terminplan des Wettbewerbs wird zugestimmt.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die Vorlage.

Der BUA benennt daraufhin vier Kandidaten für die Wettbewerbsjury.

Herr Junglas stellt den Antrag alle vier genannten Kandidaten als Wettbewerbsjury aufzustellen.

Der BUA spricht sich einstimmig dafür aus.

Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 15 Einrichtung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement; Förderantrag mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB)

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig die Förderung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement (KSM) zu beantragen.

2. Die Verwaltung wird mit der Einrichtung eines Klimaschutz-Controllings zur Dokumentation und Überprüfung der Umsetzung des KSM beauftragt. Das Controlling-Konzept ist Bestandteil des KSM.


3. Die Klimaschutzziele der Stadt Helmstedt orientieren sich an den Zielsetzungen des „Masterplans 100% Klimaschutz für den Großraum Braunschweig“: Reduktion der Treibhausgasemissionen um 95 % und die Halbierung des Endenergieverbrauchs bis 2050 gegenüber dem Jahr 1990.



Protokoll:

Herr Junglas Verweist auf die Vorlage, die er erläutert.

Herr Viedt äußert die Bitte an die Verwaltung künftig die öffentliche Wirksamkeit mehr mit einzubeziehen, da er der Auffassung sei, dass die bisherige Arbeit im Umweltbereich noch nicht genügend Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit bekomme.

Nach kurzer Diskussion zu Gunsten der Einrichtung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement, fasst der BUA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 16 Bekanntgaben  
TOP 16.1 Zwischenbericht Teilgebiete Endlagersuche: Sachstand Stadt Helmstedt

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der BUA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 16.2 Umsatzsteuerpflicht auf verschiedene Friedhofsgebührensätze

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der BUA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 16.3 Sachstand Friedhöfe der ev.-luth. Kirchengemeinde Büddenstedt

Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der BUA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 17 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 18 Anfragen

Protokoll:

Herr Fox fragt anknüpfend zum Ausbau des Glasfasernetzes an:

 1.    Wie ist der aktuelle Stand des Glasfaserausbaus in der Stadt Helmstedt (Kernstadt und Ortsteile)?

2.    Ist der Verwaltung bekannt, dass Helmstedter Gewerbebetriebe ihre zentralen EDV Server in Filialen nach Braunschweig verlagern, da in Helmstedt das Netz nicht ausreicht?

3.    Welche Kosten kommen für einen Glasfaseranschluss voraussichtlich auf die Bürger zu?

4.    Was unternimmt die Verwaltung aktiv, um die Versorgung von Gewerbebetrieben, Handel und Bürgern mit schnellem Internet zu verbessern?

5.    Ist es möglich mit der Anbindung des Gewerbegebiets Barmke auch für den Ortsteil ein Glasfasernetz zu realisieren?

Herr Otto sagt eine schriftliche Beantwortung seitens der Verwaltung zu.

Herr Preuß fragt an, ob bei einem Zusammenschluss von Emmerstedt und Helmstedt der Ortsteil Emmerstedt seine Rechte als Ortsteil verlieren würde und dieser dann mit zur Kernstadt gehören würde?

Herr Otto sagt eine schriftliche Beantwortung seitens der Verwaltung zu.

Folgende Anfragen wurden von der Verwaltung beantwortet:

Herr Winkelmann:

-        Erstellung/Fortschreibung des Umweltberichts innerhalb der aktuellen Wahlperiode

Herr Preuß:

-       Standortsuche der Ortsfeuerwehr Emmerstedt

 

Frau Schadebrodt:

-       Reparatur/Instandsetzung der Sitzbänke im Stadtgebiet

Herr Viedt:

-       Beseitigung des Schmiererei auf dem Friedhof  

Herr Junglas schließt die öffentliche Sitzung um 18:15 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
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