Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (AWS)

Dienstag, 04. Mai 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet per Online Videokonferenz statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWS.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest. 

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.03.2021

Protokoll:

Die Mitglieder des AWS genehmigen einstimmig bei 2 Enthaltungen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 09.03.2021.

 
TOP 6 "Zukunft Innenstadt" (Antrag der SPD-Fraktion)

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Herr Fox führt die inhaltlichen Schwerpunkte des Antrages aus.

Frau Heister-Neumann bemängelt insbesondere die undefinierte Abgrenzung des Begriffes Innenstadt. Netzwerke und Arbeitsgruppen würden ihrer Auffassung nach zu Doppelstrukturen führen. Sie führt den kurzfristig erarbeiteten Änderungsantrag ihrer Fraktion aus, der sich in seiner Gesamtheit auf den Bereich innerhalb der Wallanlagen bezieht. Es bestehe kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.

Frau Schadebrodt bittet darum, ergänzend bei der Einrichtung des Netzwerkes die Kreishandwerkerschaft zu beteiligen. Weiterhin möchte man statt eines einzelnen Immobilienbesitzers die Interessenvertretung „Haus und Grund“ einladen, um eine neutralere Position einzunehmen.

Frau Bosse bittet um Unterstützung für den CDU-Antrag, weil es darum geht, konkrete Schritte einzuleiten und nicht die bereits vorhandene Bestandsaufnahme zu wiederholen.

Herr Otto zeigt sich erfreut, dass es quer durch alle Fraktionen den Willen gäbe, die Innenstadt zu stärken. Er sei allerdings angesichts der Anträge sehr erstaunt, dass in keinem der Beiträge auf das bereits im Jahr 2019 beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept Bezug genommen werde. Dieses enthalte alle Punkte, die in den Anträgen formuliert seien. Er sei enttäuscht darüber, dass die Verwaltung bei der Politik offensichtlich den Eindruck vermittelt habe, tatenlos zu bleiben. Er versichere, dass die Verwaltung seit 3 Jahren intensiv an der Umsetzung des Konzeptes arbeite. Die Städtebauförderung sei in diesem Zusammenhang ein wichtiger Baustein.

Herr Fox plädiert für die Änderung des anvisierten Starttermins für ein erstes Arbeitstreffen vom 15.04. auf den 31.05.

Frau Schadebrodt bedauert, dass der Eindruck entstanden sei, ihre Fraktion würde es unterschätzen, was bisher an guten Leistungen in der Verwaltung hervorgebracht wurde. Sie hätte sich in ihrer Einschätzung eher auf die Beantwortung der schriftlichen Anfrage zur bisherigen Umsetzung bezogen, bei der die Verwaltung eine eher zurückhaltende und passive Sichtweise eingenommen habe. Missverständlich sei gewesen, dass ihrer Auffassung nach ein Marketingkonzept für die Innenstadt bereits vorhanden sei.

Herr Ryll erklärt, dass die Aufnahme eines Marketingkonzeptes in den Haushalt mehrheitlich abgelehnt und damit auch nicht weiter verfolgt wurde.

Frau Heister-Neumann sieht klare Definitionen als sehr wichtig an. Sie sähe sowohl einen großen Unterschied zwischen der räumlichen Abgrenzung von City und Innenstadt, aber auch zwischen den Begriffen Citymanager und Innenstadtentwickler. Aus ihrer Sicht sei eine fachlich hochqualifizierte Kraft an dieser Stelle ein Zeichen, dieses Thema sehr ernst zu nehmen.

Herr Otto gibt zu bedenken, dass Veranstaltungen von Netzwerken durchaus vor- und nachbereitet werden müssen und diese Arbeiten daher von dem abhalten, was parallel durchaus bereits erfolgen könnte. Er erinnert daran, dass das seinerzeit angebotene Leerstandsportal nicht angenommen wurde, dieses aber jederzeit wieder aktiviert werden könne.

Zusammenfassend kommt Herr Ryll zu folgenden Ergebnissen.

Die SPD möchte eine kombinierte, die CDU eine nachhaltige Aktion starten. Dies könne man vereinheitlichen.

Die Vorbereitung des Modellprojektes in der Pandemie habe beispielhaft gezeigt, wie sich in kurzer Zeit viele Beteiligte zusammenfinden und pragmatisch ein Ziel verfolgen können. Daher benötige es keiner Fristen. Lösungen können sich so auch schneller finden.

Ein sehr großer Dank gilt Herrn Michael Gehrke, der in akribischer Kleinarbeit viel Vorarbeit geleistet habe.

Die Stelle eines Citymanagements sei bisher nicht im Haushalt verankert. Um den Beschluss zur Umsetzung kommen zu lassen, müsse diese Stelle überhaupt erstmal im Nachtragshaushalt beschlossen werden.

Nach ausführlicher Diskussion fassen die Mitglieder des AWS sodann mit 5 JA-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen folgenden Empfehlungsbeschluss:

Dem Antrag der SPD zur Einrichtung eines Netzwerkes „Erlebnis Innenstadt“ wird zugestimmt.


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Otto gibt bekannt, dass die Baugenehmigung für die Logistikhalle fristgerecht erteilt worden sei. Die Bauarbeiten gehen zügig voran. Demnächst werde man auf der Homepage der Stadt im wöchentlichen Wechsel den Fortschritt der Bauarbeiten fototechnisch dokumentieren.

Die Stadt Helmstedt ist in die Städtebauförderung aufgenommen worden. Im August rechne man mit dem Eingang der offiziellen Bescheide. Dazu werde man die ersten Bürgergespräche vorbereiten. Die Umsetzung der Anträge müsse konkretisiert werden.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Frau Schadebrodt hatte sich in der vergangenen Sitzung des AWS nach der derzeitigen Auslastung des Gründerzentrums in der alten Post erkundigt. Herr Otto erklärt, dass alle verfügbaren Büroeinheiten vermietet seien. Darunter befänden sich zwei Start-Up-Unternehmen, die von der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH aquiriert worden seien und im Gründungsprozess begleitet werden. Er sagte zu, den Eigentümer der Alten Post in den AWS einzuladen.

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.

Herr Ryll schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung des AWS um 18.45 Uhr. 

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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