Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 22. September 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Viedt eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Viedt stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Viedt stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind zwei Einwohner und ein Pressevertreter anwesend.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.06.2015

Protokoll:

Frau Schadebrodt nimmt Bezug auf Punkt 17.4 der Niederschrift. Ihres Erachtens sei hier die Jahreszeit falsch. Sie sei der Auffassung, dass der Kiosk erst nach dem Jahr 2008 geschlossen worden sei.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Die Toilettenanlage als solche war seit dem Jahr 2005 nicht mehr in Betrieb. Der Kiosk wurde bis 2010 betrieben.  

Sodann genehmigt der Bau- und Umweltausschuss die Niederschrift über die Sitzung am 30.06.2015.

 
TOP 6 Überplanung von Grünflächen

Protokoll:

Herr Bittner präsentiert eine Bestandsaufnahme aller betroffenen Flächen in Helmstedt mit der Zielsetzung, zu überlegen, wie man diese Flächen künftig nutzen könne.

Es findet eine ausführliche Diskussion statt.

Herr Rohm bittet darum, die Präsentation den Ratsmitgliedern zur Diskussion in den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

Herr Junglas sagt dies zu.

 
TOP 7 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. C 348 „Waldenburger Straße“ - Aufstellungsbeschluss –

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. C 348 “Waldenburger Straße“ für das in der Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst mit 8 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Budgetbericht 01.01. bis 30.06.2015 für den FB 52

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 9 Budgetbericht zum 30.06.2015 für den FB 53

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 10 Bauleitplanung Helmstedt; Städtebaulicher Vertrag für den Bebauungsplan "Braunschweiger Straße/Harslebertor Straße"

Beschluss:

Dem anliegenden städtebaulichen Vertrag wird mit einer redaktionellen Änderung zugestimmt.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Redaktionelle Änderung zu § 7 des Vertrages:

Sollten Teile dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, so vereinbaren die Vertragspartner hiermit, dass die übrigen Teile des Vertrages wirksam bleiben.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt macht darauf aufmerksam, dass es in § 7 Abs. 2 des Vertrages lauten müsse: "Sollten Teile dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, so vereinbaren die Vertragspartner hiermit, dass die übrigen Teile des Vertrages wirksam bleiben."

Sodann fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 11 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan P347 „Sandbreite“ - Auslegungsbeschluss –

Beschluss:

1. Dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der Begründung (Anlage) wird zugestimmt.

2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und des Entwurfes der Begründung soll gem. § 3 (2) BauGB durchgeführt werden.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 12 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan K 349 „Warneckenberg-Süd zwischen Herderstrasse und Goethestraße“ - Auslegungsbeschluss -

Beschluss:

1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. K 349 „Warneckenberg Süd zw. Herderstr. und Goethestr. (2. Änderung)“ und dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt.

2.  Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. K 349 „Warneckenberg Süd zw. Herderstr. und Goethestr. (2. Änderung)“ soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 13 Modernisierung des Öffentlichen Nahverkehrs - Ausstattung von Bushaltestellen mit „Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen“ -

Beschluss:

Für die Errichtung von 6 Anzeigetafeln einer „Dynamischen Fahrgastinformationsanlage“ am Bahnhof Helmstedt werden im Produkt 5471 für den Haushalt 2016 als einmaliger städtischer Investitionsanteil 23.300 Euro bereitgestellt. Dieser Beschluss ergeht vorbehaltlich des abschließenden Ratsbeschlusses über den Haushaltsplan 2016.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Herr Junglas erläutert diese.

Nach ausführlicher Diskussion fasst der Bau- und Umweltausschuss mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Stimmenthaltung folgenden Empfehlungs-


TOP 14 Bekanntgaben  
TOP 14.1 Verkehrsbeschränkungen durch die Fertigstellung des Lindenplatzes

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass die Umgestaltung des Lindenplatzes weitestgehend abgeschlossen sei. Es müsse nur noch die Fahrbahn zum Holzberg fertiggestellt werden. Dies müsse in einem Zug erfolgen, damit keine Nähte im Asphalt entstünden. Daher müsse die Zufahrt zum Holzberg am Samstag, 26 September, 13.00 Uhr, bis Sonntag, 27. September, maximal 20.00 Uhr, gesperrt werden.  

Herr Rohm fragt, ob in der besagten Zeit alternativ auf dem Marktplatz geparkt werden könne, da gleichzeitig mehrere Veranstaltungen in Helmstedt stattfänden.

Herr Junglas sagt eine Prüfung zu.

 
TOP 14.2 Baumaßnahmen auf dem Holzberg

Protokoll:

Herr Junglas gibt bekannt, dass der Baubeginn auf dem Holzberg am 29.09.2015 vorgesehen sei. Der erste Bauabschnitt werde sich über den Bereich zwischen Tiefetal und Kramstraße erstrecken.

Frau Schadebrodt fragt, was in dieser Zeit mit dem Wochenmarkt und dem Martinimarkt geschehe.

Herr Bittner antwortet, dass der Martinimarkt trotz der Bauarbeiten auf dem Holzberg stattfinden könne. Der Wochenmarkt müsse lediglich etwas weiter nach oben verlagert werden.

 
TOP 14.3 2. Bauabschnitt Ziegelberg

Protokoll:

Herr Jungas gibt bekannt, dass im 2. Bauabschnitt Ziegelberg bereits dreizehn Grundstücke verkauft seien. Neun Grundstücke seien reserviert. Somit seien nur noch dreizehn Grundstücke frei, wobei eines aus dem 1. Bauabschnitt stamme. Hier habe jemand von seinem Kaufvorhaben Abstand genommen. Die Baureife für den 2. Bauabschnitt am Ziegelberg sei ab 19.10.2015 gegeben. In den nächsten Wochen müssten noch die Versorgungsleitungen verlegt werden.

 
TOP 15 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die in den vorherigen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses gestellten Anfragen sind bereits über das Ratsinformationssystem beantwortet worden.

 
TOP 16 Anfragen und Anregungen; Herr Winkelmann zum Zigarettenautomaten an der Schillerstraße

Protokoll:

Herr Winkelmann macht im Namen seiner Fraktion darauf aufmerksam, dass sich im Bereich des ehemaligen Kiosk an der Schillerstraße ein Zigarettenautomat befinde, der sehr auffällig platziert sei. Er frage an, ob man diesen auch aus Gründen des Jugendschutzes etwas versetzen könne, sodass er nicht mehr so stark ins Auge falle.

 
TOP 17 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 

Sodann beendet Herr Viedt die öffentliche Sitzung. 

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
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Tourismus/Bürgerinfo:
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