Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Donnerstag, 26. November 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Viedt eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Viedt stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Viedt stellt die Tagesordnung fest und bittet darum, die V 119/2015 unter Top 10 zu behandeln. Die folgenden Punkte würden sich entsprechend verschieben.

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem zu.

Herr Viedt erklärt darüber hinaus, dass der Budgetbericht des Fachbereichs 54 mit Stand 30.06.2015 vorliege. Er frage die Ausschussmitglieder, ob der Bericht am heutigen Tage oder in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses behandelt werden solle.

Der Bau- und Umweltausschuss spricht sich dafür aus, den Budgetbericht des Fachbereichs 54 in der kommenden Sitzung zu behandeln.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.09.2015

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 22.09.2015.

 
TOP 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 Teilhaushalte 52, 53 und 54

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt macht auf das Produkt 5112 aufmerksam und fragt, weshalb sich das Verhältnis zwischen Gesamtinvestitionen und Verträgen mit Privatinvestoren in den Jahren 2015 und 2016 so stark verschoben habe.

Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden. 

Frau Schadebrodt nimmt Bezug auf das Produkt Denkmalschutz und schlägt vor, das Produktziel "Bürgerfreundliche Gestaltung bei den Arbeitsvorgängen mit Aufzeigen möglicher Alternativen im Falle einer Ablehnung" mit aufzunehmen.

Frau Weihmann stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag, einen Energiesparwettbewerb an Grundschulen auszurichten.

Herr Winkelmann beantragt die Fortschreibung des Umweltberichtes durch die Verwaltung. Darüber hinaus werde von seiner Fraktion auch ein Landschaftsplan als wichtig erachtet.

Herr Rohm bittet darum, das Produktziel "Energiesparwettbewerb an Grundschulen" in den Haushalt aufzunehmen. Könne dies im Jahr 2016 nicht realisiert werden, so könne man die Maßnahme in den folgenden Haushalt übertragen.

Nach weiterer Aussprache schlägt Herr Schobert vor, dass Herr Genth in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses seine laufenden Projekte vorstelle und einen Ausblick auf die im Jahr 2016 geplanten Projekte gebe.  

Der Bau- und Umweltausschuss begrüßt diesen Vorschlag.

Herr Romba nimmt Bezug auf das Produkt Bedürfnisanstalten. Hier sollten Mittel eingestellt werden für die Planung und Installation eines Bezahlautomaten. Die Umsetzung sei für 2016 geplant. Er wolle daran erinnern, dass hierfür eine entsprechende Nutzungsatzung benötigt werde. Insofern gehe er davon aus, dass keine baulichen Maßnahmen erfolgen würden, bevor nicht eine entsprechende Satzung genehmigt worden sei. Sei die Installation eines Bezahlautomaten tatsächlich von der Satzung abhängig, so bitte er um Anbringung eines Sperrvermerks.

Herr Schobert erinnert daran, dass es sich um eine Haushaltskonsolidierungsmaßnahme handele, die auch umgesetzt werden sollte. Wenn die Planungen abgeschlossen seien und noch bevor es zu einer Realisierung komme, könne der entsprechende Fachausschuss mit eingebunden werden.

Frau Schadebrodt fragt, wo sich die Maßnahme im Haushalt wiederfinde. Diese müsste sich positiv auf das Ergebnis auswirken, doch eine Ergebnisverbesserung sei nicht zu erkennen.

Herr Schobert sagt eine Beantwortung zu.

Frau Schadebrodt macht auf die Gesamtinvestitionen des Fachbereichs 54 aufmerksam. Die gesamte Neuverschuldung liege bei 54.000 €, wobei sie sich auf null belaufen sollte. Sie frage daher an, welche Investitionen ins nächste Jahr verschoben werden könnten.

Herr Stein-Bosse sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Frau Weihmann vertritt die Auffassung, dass an der Bushaltestelle St. Stephani am Café Cap ein Buswartehäuschen benötigt werde. 

Herr Schobert erklärt, dass die Maßnahme in die Veränderungsliste aufgenommen werde.

Herr Romba und Frau Vorbrod betonen, dass es hier auch entsprechende Zuschüsse gebe.

Anmerkung: Siehe hierzu auch die Anlage zum Protokoll

Frau Schadebrodt erklärt, dass in den Vorbemerkungen zum Haushalt auf S. 17 der hintere Zugang  zum Pferdestall mit 25.000 Euro erwähnt sei. Diese Position finde sie im Haushalt jedoch nicht wieder.

Nach weiterer Aussprache fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig (mit 2 Stimmenthaltungen) folgenden



TOP 7 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan P 347 „Sandbreite“ - Satzungsbeschluss –

Beschluss:

1. Der Abwägung (Anlage 2), der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten
Anregungen, wird beigetreten.

2. Der Bebauungsplan Nr. P 347 “Sandbreite“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung
beschlossen. Der Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 8 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan K 349 „Warneckenberg-Süd zwischen Herderstrasse und Goethestraße“ -Satzungsbeschluss-

Beschluss:

1. Der Abwägung (Anlage 2), der in der öffentlichen Auslegung vorgebrachten
Anregungen, wird beigetreten.

2. Der Bebauungsplan Nr. K 349 “Warneckenberg-Süd zwischen Herderstrasse und
Goethestrasse“ (2.Änderung) wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der
Begründung zum Bebauungsplan wird zugestimmt.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 9 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. Q 352 „Piepenbrink“, 5. Änderung - Aufstellungsbeschluss –

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Q 352 „Piepenbrink“, 5. Änderung für das in der Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlos-sen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 10 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2016

Beschluss:

Die 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt vom 21.12.2001 wird in der als Anlage zu dieser Vorlage beigefügten Form beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden


TOP 11 Bekanntgaben  
TOP 11.1 Friedhofserweiterungsfläche am Friedhof St. Stephani

Protokoll:

Herr Brumund gibt bekannt, dass zwischen dem Friedhof St. Stephani und dem Einkaufszentrum Magdeburger Berg eine Friedhofserweiterungsfläche im Flächennutzungsplan vorgesehen sei. Mittlerweile sei deutlich geworden, dass diese Fläche nicht benötigt werde. Insofern denke die Verwaltung darüber nach, ob dort evtl. Wohnhäuser errichtet werden könnten.

 
TOP 11.2 Projekt Fahrradfreundliches Helmstedt

Protokoll:

Herr Schobert gibt bekannt, dass die Unterlagen für das Projekt Fahrradfreundliches Helmstedt am heutigen Tage in vollem Umfang in das Ratsinformationssystem eingestellt worden seien.

Siehe hierzu auch die Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt.


TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 13 Anfragen und Anregungen; Herr Rohm zum Parkverhalten auf dem Lindenplatz

Protokoll:

Herr Rohm erklärt, dass er auf dem neu gestalteten Lindenplatz ein eigenartiges Parkverhalten beobachte. Er frage an, wie man hier Abhilfe schaffen könne.

Herr Schobert sagt eine Beantwortung zu.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Herr Viedt beendet die öffentliche Sitzung und die Zuhörer verlassen den Raum. 

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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