Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS)

Mittwoch, 17. Juni 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er berichtet, dass die Mitglieder des Ausschusses vor der Sitzung an einer Betriebsbesichtigung der Filzfabrik Helmstedt GmbH teilgenommen haben.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest. Nach Ermittlung der Anwesenheit wird im Anschluss daran festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung gegeben ist.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Bürgermeister Wittich Schobert stellt den Antrag, den Punkt 9 (Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt Helmstedt; Ansiedlung von mittelständischen Betrieben; Antrag von Frau Engelke, DIE LINKE) von der Tagesordnung abzusetzen und in der nächsten Sitzung des AWTIS zu beraten, da die Antragstellerin Frau Engelke entschuldigt fehlt. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

Sodann stellt der Vorsitzende Herr Gehrke die geänderte Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen Gebrauch gemacht.

In einem Fall wird nach dem Sachstand des Neubaus "EDEKA" gefragt. Bürgermeister Wittich Schobert antwortet hierauf.

Im zweiten Fall geht es um Erweiterungswünsche der Fa. Hytec-Hydraulik. Bürgermeister Wittich Schobert schlägt den beiden anwesenden Geschäftsführern vor, dass es im Juli zu einem gemeinsamen Treffen kommen soll, um über die Problematik zu diskutieren.

Der Vorsitzende Herr Gehrke schlägt vor, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung des AWTIS im nichtöffentlichen Teil von diesem Treffen berichtet und Lösungsvorschläge unterbreitet.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.03.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt bei 2 Enthaltungen einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.03.2015.

 
TOP 6 Jahresbericht und Verwendungsnachweis 2014 "helmstedt aktuell / Stadtmarketing e.V."

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke verweist auf die Vorlage.

Herr Traumann stellt den Jahresbericht ausführlich vor. Dieser ist dem Protokoll im Ratsinformationssystem (RIS) beigefügt.

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nehmen die Vorlage 055/2015 zur Kenntnis.



TOP 7 Bericht über die geplante zukünftige Arbeit von "helmstedt aktuell / Stadtmarketing e.V."

Protokoll:

Herr Andreas Warmbein stellt die geplante zukünftige Arbeit von "helmstedt aktuell / Stadtmarketing e.V." anhand einer Präsentation vor. Diese ist dem Protokoll im Ratsinformationssystem (RIS) beigefügt.

Bürgermeister Wittich Schobert verlässt um 17.50 Uhr die Sitzung.


TOP 8 Budgetbericht zum 31.12.2014 / Teilhaushalt 57; Bereich Wirtschaft und Tourismus

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt fragt nach einem aktuellen Stand zur Vergabe des Wochenmarktes an einen Dritten.

Herr Metschke antwortet, dass man das Thema Wochenmarkt auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung setzen werde.

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nehmen die Vorlage 052/2015 zur Kenntnis.


TOP 9 Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt Helmstedt; Ansiedlung von mittelständischen Betrieben; Antrag von Frau Engelke, DIE LINKE - wurde von der Tagesordnung abgesetzt -

Protokoll:

Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt und soll in der nächsten Sitzung des AWTIS beraten werden.


TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Metschke gibt bekannt, dass am Lappwaldsee eine Grillhütte errichtet wird. Zur Einweihung, die noch nicht terminiert ist, wird der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, nach Helmstedt kommen.

Zudem hat die erste öffentliche Kutschfahrt rund um den Lappwaldsee stattgefunden. Aufgrund der großen Nachfrage ist eine Folgeveranstaltung geplant.

Frau Gogolin fragt, wieviel die Grillhütte kostet und aus welchen Mitteln diese bezahlt wird.

Die Frage wird von der Verwaltung wie folgt beantwortet:

Die Grill-/Schutzhütte am Lappwaldsee kostet insgesamt rund 25.000 €. Sie wird wie folgt finanziert:
- 10.000 € Sponsoren (BS Landessparkasse und Bürgerstiftung Ostfalen)
- 15.000 € Stadt Helmstedt (Finanzierung aus Haushaltsresten aus Vorjahren)

Herr Domeier fragt an, ob die Möglichkeit besteht, dass eine WebCam im Bereich des Lappwaldsees installiert wird.

Herr Metschke sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 11.1 Frau Schadebrodt: Unterstützung Helmstedts durch regional agierende Institutionen

Protokoll:

Frau Schadebrodt (Gruppe FDP/BFH) stellt für die Sitzung des AWTIS am 17.06.2015 folgende Anfrage:

Unsere Stadt benötigt für eine positive Entwicklung dringend die Ansiedlung/Erweiterung von Unternehmen und neue Arbeitsplätze. Deshalb haben wir folgende Fragen an die Abteilung Wirtschaftsförderung der Stadt Helmstedt:

1) Inwieweit profitiert Helmstedt konkret von den verschiedenen Institutionen, welche alle die Region als Wirtschaftsstandort stärken und das strukturelle Gefälle abmildern wollen?
Hierbei denken wir zum Beispiel an
- die Allianz für die Region,
- das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig,
- die WOB AG,
- die NBank und
- die Mobilitäts-Initiative der drei Oberbürgermeister von BS, WOB und SZ.

2) Seit 2014 ist der Landkreis Helmstedt GRW-Fördergebiet zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, und es gibt nun die „Einzelbetriebliche Investitionsförderung“ für gewerbliche und touristische Betriebe. Was unternimmt die Verwaltung, damit unsere Stadt bestmöglich von den Fördermitteln profitieren kann und neue Arbeitsplätze entstehen?

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

1) Die Möglichkeiten der verschiedenen, regional agierenden Institutionen, Helmstedt zu unterstützen sind unterschiedlich.

• Allianz für die Region
Die Allianz setzt sich für den Aufbau der Internationalen Begegnungsstätte Deutsche Einheit in Helmstedt ein. Auch im gewerblichen Bereich gibt es einige Projekte, die Helmstedt nutzt, wie z. Bsp. Unternehmensnachfolge, Gründungswettbewerb, Regionale Unternehmensdatenbank oder Fachkräfteentwicklung. Ferner findet bereits touristische Zusammenarbeit in den Bereichen ZeitOrte, Sattelfest oder Masterplan Radtourismus statt. Über ZeitOrte besteht auch eine Beteiligung und Unterstützung der Elm-Lappwald-Card.

• WOB AG
Mit Unterstützung der WOB AG werden derzeit einige konkrete Projekte bearbeitet, die zum Teil den industriell-gewerblichen Bereich betreffen, zum Teil den Sektor Tourismus/Freizeit. Die Zusammenarbeit stellt sich als vertrauensvoll, konstruktiv und hilfreich dar. Sie eröffnet den Zugriff auf deren umfangreiche Netzwerke und die Inanspruchnahme des dortigen Know-how. Wir erwarten gerade über diese Schiene eine künftig wachsende Einbindung in die dynamische Wolfsburger Entwicklung.

• Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL)
Hier wird die Unterstützung für konkrete Projekte erst noch eingefordert werden. Diese wird z. Bsp. die Entwicklung des Gewerbegebietes Barmke betreffen sowie konkrete gewerbliche und touristische Förderprojekte. Insbesondere der gesamte Bereich der Leader-Förderung wird i. V. mit dem ArL abgewickelt werden.

• NBank
Die Zusammenarbeit mit der NBank findet im Rahmen der verschiedenen Förderprogramme statt, was sich in der aktuellen EU-Förderperiode, im Gegensatz zu den vorherigen, aber eher überwiegend auf die Darlehnsprogramme konzentrieren wird. Der Grund liegt in den derzeit sehr hoch gesetzten Zugangsvoraussetzungen zur Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Normale Betriebserweiterungen, die Anschaffung von Produktionsmitteln oder die Schaffung von ein paar Arbeitsplätzen reichen nicht mehr als Zugang zu einer Förderung aus. Es muss sich stattdessen um innovative Projekte (Produkte oder Verfahren) handeln, die durch das Innovationszentrum Niedersachsen bestätigt werden müssen. Alternativ müssen von dem Projekt deutliche strukturverbessernde regionale Impulse ausgehen, für deren Bestätigung das ArL zuständig ist. Ohne Punkte für wenigstens eines dieser beiden Kriterien ist die qualitative Antragsvoraussetzung fast nicht mehr zu erfüllen.

• Mobilitäts-Initiative der drei Oberbürgermeister von BS, WOB und SZ
Mit dieser Initiative gibt es bislang und absehbar keine Berührungspunkte.


2) GRW Fördergebiet ist der Landkreis Helmstedt und hat damit in der weiteren Region ein Alleinstellungsmerkmal. Dennoch ist der Einsatz dieser Mittel erheblich erschwert, wie bereits zur NBank ausgeführt.

Im Rahmen unserer Möglichkeiten vermarkten wir diesen „Vorteil“ selbstverständlich. In unseren Akquisitionsschreiben an Firmen wird darauf hingewiesen. Ein Hinweis auf unserer Homepage im Bereich Wirtschaft ist vorgesehen. Für Anzeigenkampagnen stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) hat sich der Arbeitskreis Wirtschaftsförderung auf unseren Anstoß hin neu formiert und die Arbeit aufgenommen. In diesem Kreis wird auch die Frage der Vermarktung unseres GRW-Gebietes thematisiert werden.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen  
TOP 12.1 Grundsätzliche Arbeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS)

Protokoll:

Herr Gehrke schlägt vor, dass für die weitere Arbeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS) einige grundsätzliche Punkte/Schwerpunktaufgaben definiert werden müssen. Punkte wie Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung, Image der Stadt Helmstedt und Stadtentwicklung sollten besonders beleuchtet werden. Daher soll es eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses neben dem normalen Sitzungsrhythmus geben. Die Mitglieder des Ausschusses erklären sich damit einverstanden.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall (Erweiterungswunsch der Fa. Hytec-Hydraulik) Gebrauch gemacht.

Der Vorsitzende Herr Gehrke beendet um 18.25 Uhr die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


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