Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS)

Mittwoch, 09. September 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:



Protokoll:

Herr Ryll stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind zwei Pressevertreter und ein Einwohner anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.06.2015

Protokoll:

Frau Schadebrodt erinnert daran, dass sie angefragt habe, wieviel Gewerbeneuansiedlungen es im Jahr 2014 gegeben habe und welche Maßnahmen konkret durchgeführt worden seien, um durch neue Einzelhandelsgeschäfte das Angebot in der Innenstadt zu verbessern. Diese Anfrage finde sich im Protokoll nicht wieder. Darüber hinaus sei ihr eine schriftliche Beantwortung zugesagt worden, die jedoch auch noch nicht eingetroffen sei.

Sodann genehmigt der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung die Niederschrift über die Sitzung am 17.06.2015.

 
TOP 6 Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt Helmstedt; Ansiedlung von mittelständischen Betrieben; Antrag von Frau Engelke, DIE LINKE

Beschluss:

Der Antrag von Frau Engelke wird einstimmig abgelehnt.



Protokoll:

Frau Engelke wird die Gelegenheit gegeben, ihren Antrag vorzutragen und zu erläutern.

Dieser wird ausführlich diskutiert.


TOP 7 Änderung der Bauleitplanung zur Vermeidung von Handelsansiedlungen an der Peripherie, Antrag der Gruppe FDP/BFH

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fasst keinen Beschluss. Dieser soll im Verwaltungsausschuss gefasst werden.

 



Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt erläutert den Antrag ihrer Gruppe.

Frau Niemann bittet im Namen ihrer Fraktion darum, den Antrag zwar ausführlich zu diskutieren, aber in der heutigen Sitzung keinen Beschluss zu fassen. Dies sollte in der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses erfolgen.

Nach ausführlicher Diskussion unterbreitet Frau Schadebrodt folgenden Alternativvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Einzelhandelskonzept in Auftrag zu geben mit dem Ziel, die erforderlichen bauleitplanerischen Maßnahmen durchzuführen, um die Innenstadt als Einkaufsstandort und gesellschaftliches Zentrum zu fördern.


TOP 8 Budgetbericht zum 30.06.2015 / Teilhaushalt 57; Bereich Wirtschaft und Tourismus

Protokoll:

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt macht darauf aufmerksam, dass im Bereich Tourismus in Helmstedt ein Rückgang von 6,8 % zu verzeichnen sei. Sie frage an, was im 1. Halbjahr 2015 unternommen worden sei, um diesem Rückgang entgegenzuwirken. Darüber hinaus wolle sie wissen, welche Möglichkeiten die Stadt sehe, um das Naturfreundehaus als Übernachtungsmöglichkeit zu erhalten.

Herr Schobert erklärt, dass man im Hinblick auf das Naturfreundehaus mit der Staatsforst im Gespräch sei. Die Anfrage im Hinblick auf den Rückgang der Übernachtungszahlen werde man an die Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald weitergeben.

Frau Schadebrodt fragt, wie der Erfolg der Elm-Lappwald-Card sei und wie viele Karten inzwischen verkauft worden seien.  

Nach weiterer ausführlicher Aussprache nimmt der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung den Budgetbericht zur Kenntnis. 


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Ausstattung Wohnmobilplatz Masch mit Stromsäulen

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.


TOP 9.2 Veranstaltung des landkreisweiten Arbeitskreises Wirtschaft

Protokoll:

Herr Metschke gibt bekannt, dass im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit der neue, landkreisweite Arbeitskreis Wirtschaft am 13.10.2015 zu einer Veranstaltung in Grasleben zusammenkommen werde. Es würden wesentliche Betriebe aus dem Kreisgebiet eingeladen, die über die neuen EU-Fördermöglichkeiten informiert werden sollen.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung der Anfragen aus der vorherigen Sitzung ist bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.   

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Beschluss:



Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Herr Ryll beendet die öffentliche Sitzung.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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