Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Barmke

Dienstag, 09. Juni 2015 , 18:30 Uhr
Gemeindekrug Barmke, Lindenhorst 1, 38350 Helmstedt OT Barmke



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Weiter stellt der Ortsbürgermeister die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Barmke fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen werden, stellt der Ortsbürgermeister die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2015

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2015.

 
TOP 6 Vergabe von Ortsratsmitteln

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister erklärt, dass sich der Ortsrat Barmke interfraktionell darauf verständigt habe, in dieser Sitzung keine Ortsratsmittel vergeben zu wollen.

Im Nachgang weist er auf Ehrungen verdienter Sportler und Akteure aus Barmke vor ca. 10 Jahren hin und merkt an, dass die Barmker Luftpistolenmannschaft seit 2 Jahren in der 2. Bundesliga vertreten sei und die Frauenfußballmannschaft seit neuestem den Bezirkspokal gewonnen habe. Daher sollten die Ortsratsmitglieder Überlegungen dahingehend vornehmen, ob im Herbst dieses Jahres wieder eine Ehrung vom Ortsrat Barmke vorgenommen werden solle und ob es weitere, zu ehrende Personen oder Vereine gebe.

In diesem Zusammenhang schlägt vor Klimaschewski-Losch vor, in der Feierstunde der Ehrungen auch die in den Ruhestand gehende Reinigungskraft des Mehrzweckhauses Barmke, Frau Heidemarie Sorge, zu verabschieden.

Der Ortsbürgermeister hält fest, sich in der nächsten Ortsratssitzung mit der Thematik zu befassen.

 
TOP 7 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf den erfolgten E-Mail-Verkehr der Verwaltung mit dem Ortsbürgermeister und allen Ortsratsmitglieder, dem die entsprechende Vorlage mit formalen Änderungen der Hauptsatzung und die Begründung für die Verfahrensweise anhängig gewesen seien. Um alle Formalitäten abzudecken, haben sich die Ortsratsmitglieder dafür ausgesprochen, das Thema nochmals auf die Tagesordnung zu setzen, um die Vorlage offiziell zu befürworten.

Daher fragt der Ortsbürgermeister an, ob Einwände gegen die Änderung der Hauptsatzung bestehen.

Der Ortsrat Barmke spricht sich einvernehmlich für die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Helmstedt aus.

 
TOP 8 Mobiles Geschwindigkeitsmessgerät für Barmke

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass in Zusammenhang mit der Spendensammelaktion beim "Lebendigen Adventskalender" in Barmke darüber diskutiert worden sei, ob die Spenden in Zusammenarbeit mit der Bürgerstiftung zur Anschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsmess- gerätes verwendet werden können. Nach Vorbereitung durch den Ortsbrandmeister, Herrn Bebenroth, hat sich Herr Klinkhardt bereit erklärt, weitere Informationen bei der Rettungsstiftung Jürgen Pegler e.V. einzuholen.

Anschließend berichtet Herr Klinkhardt von seinen Ermittlungen. Die Samtgemeinde Grasleben sei mit der Stiftung in Kontakt getreten, wonach dort 6 Geschwindigkeitsmesstafeln, gefördert durch die Peglerstiftung, aufgestellt wurden. Wie den Ortsratsmitgliedern bereits bekannt sei, müsse die Antragstellung für die Errichtung derartiger Tafeln auf kommunaler Ebene an die Stiftung erfolgen. Daher habe er sich bei Frau Krippendorf von der Samtgemeinde Grasleben erkundigt, die ihm Unterlagen zur Verfügung gestellt und auch Unterstützung zugesagt habe. Für die Antragstellung werde von der Stiftung auch eine Begründung gefordert, warum derartige Messtafeln benötigt werden. Die Begründung müsse weiterhin einen Lageplan aus dem Geoinformationssystem (GIS) enthalten, wo die Standorte mit den zur Anbringung benötigten Straßenlaternen eingezeichnet seien. Frau Krippendorf habe den Lageplänen der einzelnen Ortschaften außerdem noch entsprechende Fotos beigefügt. Dieses Verfahren habe die Samtgemeinde Grasleben für jede ihrer berücksichtigten Mitgliedsgemeinden vorgenommen. Die Unterlagen darüber habe ihm Frau Krippendorf zukommen lassen, die er nun vorliegen habe und dem Ortsrat bzw. der Verwaltung zur Verfügung stelle. Nach Eingang des Antrags bei der Peglerstiftung werde von dort ein Begutachter gesandt, der sich die Sachlage vor Ort anschaue und auch beratend zur Seite stehe. Laut der Stiftung werden die Messtafeln bevorzugt in der Nähe von Schulen angebracht. Vom Zeitpunkt der Antragstellung bis zur Aufstellung der Tafeln können ca. 6 Monate vergehen. Der Ortsrat Barmke müsste sich daher, evtl. mit Hilfe einer Ortsbesichtigung überlegen, welche Punkte für die Errichtung in Frage kämen. Dabei könnten auch gleich entsprechende Fotos erstellt werden.

Eine Diskussion über die Standorte von Geschwindigkeitsmesstafeln im Ortsteil Barmke schließt sich an.

Der Ortsbürgermeister merkt an, dass für die Standortbestimmung keine Ortsbesichtigung nötig sei, da erhöhte Geschwindigkeiten an den 3 Einfallstraßen und am Kindergarten zu verzeichnen seien. Die Verwaltung solle einen entsprechenden Antrag fertigen und der Begutachter werde sich dann schon zu dem einen oder anderen Standort äußern.

Herr Schobert gibt zum Standort Kindergarten, der innerhalb des Ortes liege, zu bedenken, dass die Geschwindigkeitsübertretungen dort größtenteils durch die Anlieger selbst verursacht werden und man daher diesen Standort nicht aufnehmen sollte.

Herr Klinkhardt führt aus, dass man nicht an jeder Ecke Geschwindigkeitsregelungen anbringen könnte, weil man aus Sicht der Polizei damit in den Verkehrsfluss eingreifen würde. Man sollte nur brisante Punkte auswählen, weshalb in Barmke nur der Standort am Kindergarten bliebe. An den Einfallstraßen sehe er keine Gefährdung, weil dort keine Fußwege vorhanden seien. Nach seiner Recherche könne man die Peglerstiftung nicht dazu benutzen, um eine allgemeine Geschwindigkeitsreduzierung oder eine Lärmbelästigungsunterbindung im Ort zu erreichen, da der Schwerpunkt der Stiftung in einer Verringerung oder einem Ausschluss der Gefährdung von Kindern und Fußgängern im Straßenverkehr liege.

Herr Kramer ergänzt, dass ihm von jeweils 2 zukünftigen Geschwindigkeitsmesstafeln in Rennau und Rottorf berichtet wurde, die aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens durch die Umleitung für die A 2 und des VW-Schichtverkehrs bewilligt wurden und äußert, dass der Ortsrat Barmke die Tafeln auch für die Einfallstraßen von Barmke beantragen sollte.

Herr Seidel stimmt den Äußerungen von Herrn Kramer zu und merkt noch an, dass eine Standortbewilligung an der Weidenkampstraße wahrscheinlich größere Chancen habe, da es zwar nur auf einer Seite einen Fußweg gebe, aber dort sich auch der Kinderspielplatz befinde. Ein Standort am Kindergarten stehe seiner Meinung nach nicht zur Diskussion, weil es dort schon eine 30iger-Zone gebe.

Herr Schobert führt aus, dass man den derzeitigen Zustand erst einmal analysieren sollte. Die am schnellsten befahrene Straße in Barmke sei die Weidenkampstraße, wo es ein reelles Gefährdungspotential durch die Bushaltestelle für Schulkinder gebe. Ebenso sei auch auf der ganzen Länge der Landesstraße, die durch Barmke führe, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen durch die ausgeschilderte Umleitung zur A 2 und dem sonstigen Verkehr zu verzeichnen. Um diesen Sachverhalt zu untermauern, könnte man eine eigene Verkehrszählung organisieren, um das Verkehrsaufkommen über mehrere Tage auch mit Zahlen dokumentieren zu können. Außerdem sei es auch möglich, mit einer mobilen Zeitmessanlage, wie sie z.B. der Sportverein Emmerstedt für sportliche Wettbewerbe nutze, Geschwindigkeitsmessungen selbst vorzunehmen und ebenfalls zu dokumentieren. Somit untermauere man einen qualifizierten Antrag mit handfesten Zahlen.

Nach weiterer Diskussion wird vom Ortsbürgermeister auf die eingereichten Unterlagen der Samtgemeinde Grasleben verwiesen und angefragt, ob der Ortsrat eine Zählung und Messung wünsche oder ob die Verwaltung anhand der Verkehrssituationen in den Einfallstraßen Weidenkampstraße und Brunsolstraße, analog der Anträge der Samtgemeinde Grasleben, entsprechende Anträge an die Rettungsstiftung Jürgen Pegler e.V. stellen solle.

Sodann spricht sich der Ortsrat Barmke einvernehmlich dafür aus, dass die Verwaltung für die Barmker Ortseinfahrten an der Brunsolstraße und der Weidenkampstraße Geschwindigkeitsmessanlagen von der Rettungsstiftung Jürgen Pegler e.V. beantragen soll.

 
TOP 9 "Grünes Band im Landkreis Helmstedt" - Anerkennung als offizielle Leader-Region für die Förderperiode 2014-2020

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister nimmt Bezug auf die Informations-Abende der Verwaltung zu diesem Thema, an denen er auch teilgenommen habe. In diesem Zusammenhang verweist er auf die im Vorfeld zur letzten Ortsratssitzung stattgefundene Ortsbesichtigung, wo Herr Metschke von der Verwaltung geäußert habe, dass auch in Barmke ein Projekt im Sinne des Förderprogramms angestoßen werden könne. Er habe eine Umgestaltung des Schulgartens angesprochen, was seiner Aussage nach auch eine förderfähige Maßnahme wäre.

Sodann spricht sich der Ortsrat Barmke einvernehmlich dafür aus, dass die Verwaltung für die Umgestaltung der Grünfläche rund um die Tischtennisplatte des Mehrzweckhauses einen Antrag auf Förderung aus dem Leader-Programm stellen soll. Die Gestaltungsmaßnahme wurde bereits in der letzten Ortsratssitzung nach der Ortsbesichtigung am 04.05.2015 mit Herrn Metschke von der Verwaltung besprochen.


 
TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 11 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Streichung der bisherigen Aufzählung seiner Tätigkeiten und repräsentativen Aufgaben und gibt eine für den Ortsrat Barmke offiziell ausgesprochene Einladung vom Schützenverein Barmke zum Schützenfest am 03. bis 06.07.2015 bekannt.

 
TOP 12 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 12.1 Regenrückhaltebecken "Dorfbreite III"

Protokoll:

Der Ortsrat Barmke erinnert in der Sitzung am 04.05.2015 außerhalb des Protokolls an die Beantwortung der Anfrage oder Zwischennachricht zur Tieferlegung der Fläche des geplanten RRB in der Dorfbreite III Süd.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Im Fachbereich 53 erfolgt derzeit eine Vorplanung für eine kostengünstige Maßnahme im Bereich des Grabendurchlasses sowie die Prüfung auf Finanzierungsmöglichkeiten (Förderung). Aufgrund der hohen Projektdichte im AEH und der Bindung des Personals in den laufenden Bauprojekten konnten die Planungen allerdings bisher noch nicht zum Abschluss gebracht werden. Sobald belastbare Erkenntnisse vorliegen, wird darüber berichtet; spätestens wenn die Arbeiten zur abwasserseitigen Erschließung der Grundstücke südlich der Dorfbreite aufgenommen werden.

 
TOP 12.2 Pflasterung am Maibaum

Protokoll:

Herr Seidel berichtet in der Ortsratssitzung am 04.05.2015, dass rund um den an der Bushaltestelle stehenden Maibaum die Pflastersteine hochgekommen seien und bittet, Abhilfe zu schaffen.

Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:

Der Schaden ist im Laufe der 22. Kalenderwoche behoben worden.

 
TOP 12.3 Baugebiet "Dorfbreite III Süd"

Protokoll:

Herr Hans-Otto Klinkhardt fragt in der Ortsratssitzung am 04.05.2015 nach einem Sachstand zum Baugebiet "Dorfbreite III Süd" und wann dort mit dem Bauen begonnen werden könne. Interessenten hätten keine Informationen darüber erhalten.

Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:

Die Grundstücke werden von Ost nach West vermarktet. Die Verwaltung steht mit einzelnen Interessenten in konkreten Verhandlungen; es ist jedoch noch zu keinem Vertragsabschluss gekommen. In den derzeit zur Verfügung stehenden Bereichen der Straße ist die Erschließung gesichert und es kann kurzfristig gebaut werden.

 
TOP 13 Anfragen und Anregungen  
TOP 13.1 Ausbesserungsarbeiten in der Asphaltdecke in der Neuen Straße

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf das bereits mehrfach in den vergangenen Ortsratssitzungen angesprochene Problem mit den Ausbesserungsarbeiten der Löcher in der Asphaltdecke der Neuen Straße, da sich das Füllmaterial in den letzten Tagen mit Außentemperaturen von 20° bis 25° erneut verflüssigt habe und in die Gosse geflossen sei. Sie fragt an, ob Nachbesserungsarbeiten vorgesehen seien.
Weiter möchte sie zu dem Thema wissen, ob die Firma vorgeschlagen habe, die Löcher anderweitig auszufräsen oder auszuarbeiten und die Verwaltung aus Kostengründen diesen Vorschlag nicht angenommen habe.

Herr Schobert sagt eine Beantwortung zu.

 
TOP 13.2 Ausbesserungsarbeiten an den Seitenstreifen der Dorfbreite

Protokoll:

Herr Klinkhardt berichtet von der Dorfbreite, dass die Seitenstreifen dieses Betonweges durch Baufahrzeuge ausgefahren wurden und dort nun Löcher vorhanden seien. Er fragt an, ob die Verwaltung umgehend ein Auffüllen der Löcher mit Mineralbeton veranlassen könne.

Herr Kramer ergänzt, dass der Wirtschaftsbereich des Betonweges der Feldmarkinteressent- schaft gehöre und diese die Seitenbereiche ihres Weges ausgekoffert und mit Mineralgemisch verfüllt haben. Das Verfüllen einzelner Löcher bringe aber keinen Erfolg. Wenn der Betonweg in absehbarer Zeit als Straße mit einem Fußweg ausgebaut werden solle, lohne sich eine umfangreiche Ausbesserung nicht. Sollte aber das mittlerweile schon in die Jahre gekommene Provisorium noch 20 Jahre andauern, wäre es sinnvoll, neben dem Weg ca. ½ Meter Fläche auszukoffern und mit Mineralgemisch zu verfüllen.

Herr Schobert sagt eine Prüfung zu.

 
TOP 13.3 Sichtung des Bücherbestandes der Bücherei Barmke

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass sich die Ortsratsmitglieder am Freitag, dem 26.06.2015, um 18.00 Uhr, im Gemeindebüro die Bücher der Bücherei anschauen und aussortieren werden, welche am Folgetag durch die Altpapiersammlung der Feuerwehr entsorgt werden können.

Daraufhin äußert Herr Schobert, dass Frau Bowmann von der städtischen Bücherei vorher eine Sichtung und Begutachtung der Bücher vornehmen werde und das Brauchbare für die Stadtbücherei mitnehmen solle.

 
TOP 13.4 Lagerung von Stuhlkissen der Friedhofshalle Barmke

Protokoll:

Herr Klinkhardt berichtet, dass die vom Ortsrat angeschafften Stuhlkissen für die Friedhofshalle Barmke in Pappkartons aufbewahrt werden und man diese Kartons bei Bedarf schwer transportieren könne. Die vom Ortsrat bereits in interfraktioneller Sitzung vorgeschlagene selbstzubauende Kiste aus Holz werde für einen späteren Transport aber zu schwer. Daher bittet er um erneute Lösungsvorschläge.

Daraufhin erklärt sich Herr Müller bereit, eine Aufbewahrungsbox zu stiften.

Der Ortsbürgermeister hält fest, dass vorerst begutachtet werden solle, ob sich die von Herrn Müller gestiftete Box für eine Lagerung und Transport der Stuhlkissen eigne und wie viele Stuhlkissen sie fasse. Danach könne der Ortsrat überlegen, ob er weitere Boxen anschaffen möchte.

 
TOP 13.5 Stromrechnung für die Nutzung des Schützenhauses Barmke

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister berichtet, dass die Verwaltung dem Ortsrat Barmke für die Benutzung des Schützenhauses zum Barmker Dorfabend den Stromverbrauch von 8,51 Euro in Rechnung gestellt habe und er nun den Betrag begleichen möchte. Anschließend überreicht er Herrn Schobert den Betrag in 1- und 2-Cent-Münzen und bittet um Ausstellung einer Quittung.

Herr Schobert nimmt die Münzen entgegen und quittiert den erhaltenen Betrag von 8,51 Euro.

 
TOP 13.6 Reparaturarbeiten in der Rennauer Straße

Protokoll:

Herr Kramer spricht der Verwaltung ein großes Lob für die sehr gut ausgeführten Ausbesserungsarbeiten in der Rennauer Straße aus.

Herr Schobert nimmt das Lob erfreut zur Kenntnis.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann schließt der Ortsbürgermeister die öffentliche Sitzung und nachdem die Zuhörerin den Raum verlassen hat eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

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Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
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