Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Donnerstag, 16. Juli 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Niemann eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Niemann stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind ein Einwohner und zwei Pressevertreter anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.02.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 11.02.2015.

 
TOP 6 Fortentwicklung der Spielplatzlandschaft in Helmstedt

Beschluss:

1. Über den Punkt 1 des Beschlussvorschlages wurde nicht beschlossen. Stattdessen soll kurz nach den Sommerferien eine Sondersitzung des AJFSS anberaumt werden, in der eine Besichtigung der Helmstedter Spielplätze erfolgt. Vorrangig sollen die zum Rückbau vorgesehenen Spielplätze besichtigt werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, nach der Konzeptidee der Arbeitsgruppe „Waldbad Birkerteich“ eine baufachliche Planung eines Wasserspielplatzes am Waldbad Birkerteich nebst Kostenschätzung  zu erstellen, auf deren Grundlage eine Beschlussfassung über die Errichtung einer solchen besonders attraktiven Spielplatzanlage erfolgen  könnte  .

Darüber hinaus möge die Verwaltung prüfen, ob ein Kletterwald von einem privaten Investor am Waldbad errichtet werden kann. Der Kiosk des Waldbades sollte an den Kletterwald angebunden sein.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Frau Rosinski beantragt im Namrn der CDU-Fraktion eine Sondersitzung des AJFSS, die nur zur Begehung der einzelnen Spielplätze dienen soll. Diese solle kurz nach den Sommerferien stattfinden.

Der Ausschuss schließt sich dem an.

Frau Mattfeldt-Kloth erbittet eine Auflistung aller städtischen Spielplätze mit entsprechendem Bildmaterial.

Herr Alder fragt, ob die Aufwendungen für Spielplätze - auch im Zusammenhang mit der Haushaltssicherung und den Vereinbarungen mit dem Land - als freiwillige Leistung angerechnet würden. Dies beziehe sich auch auf einen etwaigen Wasserspielplatz. 

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung

Kinderspielplätze wurden im Zusammenhang mit den seinerzeitigen Fusionsverhandlungen mit der Samtgemeinde Grasleben vom Land als pflichtige Leistung eingestuft. An dieser Einstufung wurde auch im Zusammenhang mit den Fusionsverhandlungen mit der Samtgemeinde Nord-Elm nichts geändert. Anderslautende Hinweise des Landes sind bislang nicht ergangen. Da ein Wasserspielplatz oder ein Kletterpark nicht der wohnungsnahen Spielplatzversorgung dienen, wie diese im mittlerweile aufgehobenen Nds. Spielplatzgesetz vorgeschrieben war, dürften diese beide Spielplatzarten den freiwilligen Leistungen zuzurechnen sein.

Nach ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales folgenden Empfehlungs-



TOP 7 Budgetbericht zum 31.12.2014; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Frau Bosse fragt an, wie hoch die gezahlten Investitionskostenzuschüsse an externe Kindergartenträger seien und wofür diese eingesetzt würden. Sie bitte um eine entsprechende Auflistung. Die baulichen Zustände der Kindergärten seien sehr unterschiedlich. 

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Sachstand zur Einführung von dritten Kräften in Krippen

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen und wird ausführlich diskutiert.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen  
TOP 10.1 Herr Romba zum Sachstand Skateranlage

Protokoll:

Herr Romba fragt nach dem Sachstand zur Skateranlage.

Herr Leppin erklärt, dass die defekte Rampe abgebaut worden sei. Die Skateranlage sei mit den verbleibenden Geräten in Betrieb. Man habe noch keine abschließende Konzeption, hier müssten noch Detailfragen mit dem Bürgermeister besprochen werden.

 
TOP 10.2 Herr Romba zum Verkauf des Ferienpasses

Protokoll:

Herr Romba möchte wissen, wie hoch die Nachfrage zum Ferienpass sei.

Herr Leppin antwortet, dass man bis zum heutigen Tage 137 Ferienpässe verkauft habe, davon 108 Pässe mit Badekarte und 18 Kombikarten. Im Jahr 2014 seien 40 Pässe mehr verkauft worden. Man hoffe, dass man dieses Ergebnis noch erreichen werde. Der Ferienpass werde auch noch im Laufe der gesamten Sommerferien verkauft.

 
TOP 10.3 Frau Schadebrodt zur Ganztagsbetreuung an den Grundschulen

Protokoll:

Frau Schadebrodt ist zu Ohren gekommen, dass die Ganztagsbetreuung an manchen Grundschulen schwierig sei, da Kooperationsverträge mit Dritten von der Landesschulbehörde nicht genehmigt würden. Sie frage an, wie sich dies an den Helmstedter Grundschulen darstelle.

Herr Leppin erklärt, dass die Verträge mit dem jeweiligen Anbieter nach der neuen Erlassregelung unmittelbar durch die Schulen abzuschließen seien. Dies sei auch bei den städtischen Grundschulen der Fall.

Frau Knigge ergänzt, dass die Vertragsgestaltung an sich kein Problem darstelle. Es könne jedoch sein, dass man wenig Kooperationspartner finde. Je mehr Ganztagsschulen es gebe, umso größere Probleme könnten hier entstehen. 

 
TOP 10.4 Frau Niemann zur schulischen Betreuung von Flüchtlingskindern

Protokoll:

Frau Niemann nimmt Bezug auf einen Artikel in der BZ, der sich mit den Zusatzstunden für die Betreuung von Flüchtlingskindern beschäftigt habe. Aus dem Artikel gehe hervor, dass mit Stand vom 14. Juli 2015 zwanzig Flüchtlingskinder die Helmstedter Grundschulen besuchen würden. Sie frage dazu im Namen ihrer Fraktion an, wie diese auf die Schulen verteilt seien.

Herr Leppin erklärt, dass man die Zahlen vor wenigen Tagen erhoben habe. Es handele sich tatsächlich um 20 Kinder. Dies könne sich naturgemäß sehr schnell verändern. Der Schwerpunkt liege eindeutig an der GS Friedrichstraße mit 11 Kindern. Dann folge die GS Ostendorf mit sechs Kindern, die GS Lessingstraße mit zwei Kindern und die GS Ludgeri mit einem Kind. Man müsse hier auch differenzieren zwischen Flüchtlingskindern, deren Eltern einen Asylantrag gestellt hätten und Kindern, die ohne Asylantrag z. B. aus Osteuropa kämen. Auf Wunsch des Ausschusses werde eine Auflistung je Schule und Jahrgang über Flüchtlingskinder und andere Kinder mit Sprachschwierigkeiten erstellt. Dies könnte nach den Sommerferien bzw. den Neueinschulungen geschehen. 

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Frau Niemann beendet die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet sie die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

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Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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