Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Dienstag, 13. Oktober 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann stellt die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema "Transport von Hortkindern" gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.07.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt einstimmig - bei 2 Enthaltungen - die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.07.2015.

 
TOP 6 Budgetbericht zum 30.06.2015; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt bedauert sehr, dass das Vorhaben „Einrichtung eines virtuellen Jugendparlaments“ derzeit nicht weiterverfolgt wird. Weiterhin bitte sie um einen kurzen Bericht, wie die Ferienpassaktion 2015 gelaufen sei.

Bürgermeister Wittich Schobert gibt nachfolgende Zahlen für die Ferienpassaktion bekannt:
verkaufte Ferienpässe: 170
davon 138 mit Badekarte
Kombikarten KVG: 26

Einnahmen Ferienpass: 5677,00 Euro
Ausgaben Ferienpass: 19467,40 Euro
Saldo Ferienpassaktion: 13790,40 Euro

Frau Schadebrodt bringt zum Ausdruck, dass sie sich sehr über die positive Entwicklung der Besucherzahlen des JFBZ freue. Sie bemängelt hingegen, dass die Entwicklung der Skateranlage (Abbau von Rampen) weniger positiv verlaufe.

Sodann nimmt der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 7 Fortentwicklung der Spielplatzlandschaft in Helmstedt

Beschluss:

1. Die Spielplätze Großer Kirchhof, Juliusstraße, Piepenbrink und Wallgarten werden für eine Nutzung durch Jugendliche vorbereitet.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, nach der Konzeptidee der Arbeitsgruppe Waldbad Birkerteich eine baufachliche Planung eines Wasserspielplatzes am Waldbad Birkerteich nebst Kostenschätzung zu erstellen, auf deren Grundlage eine Beschlussfassung über die Errichtung einer solchen besonders attraktiven Spielplatzanlage erfolgen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung prüfen, ob ein Kletterwald von einem privaten Investor am Waldbad errichtet werden kann. Der Kiosk des Waldbades sollte an den Kletterwald angebunden sein.



Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Vorlage und berichtet von der Bereisung einiger Spielplätze am 15.09.2015.

Aus Sicht von Frau Rosinski und Frau Bosse werden die besichtigten Spielplätze kaum mehr genutzt und könnten entfernt bzw. umgenutzt werden. Treffpunkte für Jugendliche könnten durch Aufstellung von Bänken z. B. im Bereich Juliusstraße entstehen.

Frau Weihmann unterstützt diese Idee und schlägt vor, dass die Spielgeräte, die abgebaut werden, zur Aufwertung des Spielplatzes an der Goethestraße verwendet werden könnten. Der Mehrgenerationenspielplatz sollte aus ihrer Sicht verlegt werden. Leider würden dadurch Kosten in Höhe von ca. 20.000 Euro entstehen. Daher müsse man darüber noch in den Fraktionen sprechen.

Herr Romba lobt das Team um Herrn Kuschenek für sein Fachwissen und die sehr gute Führung.

Für Frau Bosse sei eine Verlegung des Seniorenspielplatzes nahezu unmöglich, da dadurch Kosten in Höhe von 20.000 Euro entstehen.

Frau Schadebrodt wird sich uneingeschränkt den Ausführungen der Vorlage 42 a anschließen und zustimmen. Auch unterstütze sie die Idee, Treffpunkte für Jugendliche zu schaffen. Überlegenswert sei auch, die Zeiten für die Hundewiese auszudehnen, sofern der dortige Spielplatz wegfallen würde.

Herr Alder spricht sich für ein Spielplatz-Konzept aus. Hierfür müsse man sich die Altersstrukturen in den einzelnen Gebieten anschauen. Dort, wo man junge Familien erwarte, sollten Spielplätze erhalten bzw. errichtet werden. Die Verlegung des Seniorenspielplatzes sehe er aus Kostengründen sehr kritisch. Zudem sollte man auch die Bolzplätze mit in das Konzept einbeziehen.

Bürgermeister Wittich Schobert antwortet, dass es Anfang des Jahres 2016 eine Informationsveranstaltung zum Thema Geoinformationssystem geben soll. In diesem System sind sehr viele Daten hinterlegt, die bei der Beantwortung der vielen Fragen nützlich sind. Er ergänzt, dass über den Erhalt des Spielplatzes "Rottenweg" in Emmerstedt der Ortsrat Emmerstedt abschließend entscheiden wird.

Eine weitere intensive Diskussion schließt sich an.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig den folgenden Empfehlungs-



TOP 8 Transport von Hortkindern

Beschluss:

Der Transport der Hortkinder der Horte an den Grundschulen Lessingstraße und Friedrichstraße läuft bis zum Ablauf des Schuljahres 2017/2018 aus. Diejenigen Hortkinder, welche derzeit bereits den kostenlosen Hortkindertransport in Anspruch nehmen, können dies längstens noch bis zum Schuljahresende 2017/2018. Ebenfalls können die Hortkinder des Hortes St. Stephani, welche derzeit die 1. Klasse der GS Lessingstraße besuchen, bis zum Schuljahresende 2017/2018 den kostenlosen Hortkindertransport in Anspruch nehmen. Neue bzw. weitere Hortkinder werden ab sofort nicht mehr in die Hortkinderbeförderung aufgenommen.



Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Romba stellt den Antrag, den nachfolgenden Absatz mit aufzunehmen:
Ebenfalls können die Hortkinder des Hortes St. Stephani, welche derzeit die erste Klasse der Lessingschule besuchen, bis zum Schuljahresende 2017/2018 den kostenlosen Horttransport in Anspruch nehmen.

Sodann fasst der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets am Standort Helmstedt im Jahr 2014

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe.

Die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales nehmen die Bekanntgabe 052/2015 zur Kenntnis.


TOP 9.2 Kinder mit fehlenden Deutschkenntnissen an städtischen Grundschulen; Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Flüchtlingskinder

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe.

Bürgermeister Wittich Schobert erläutert die Bekanntgabe zudem sehr ausführlich.

Die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales nehmen die Bekanntgabe 055/2015 zur Kenntnis.


TOP 9.3 Aufteilung der städtischen Haushaltsmittel für den Ganztagsbetrieb an Helmstedter Grundschulen

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe.

Die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales nehmen die Bekanntgabe 058/2015 zur Kenntnis.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen kann im Ratsinformationssystem (RIS) eingesehen werden.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen  
TOP 11.1 Herr Pieper: Sachstand Schülertransport

Protokoll:

Herr Pieper fragt, ob es einen neuen Stand in Sachen Transport von Schülern aus den Wohngebieten Galgenbreite und Piepenbrink gibt. Schüler wurden teilweise von den Grundschulen Pestalozzistraße und Lessingstraße aufgenommen.

Bürgermeister Wittich Schobert macht deutlich, dass es für den Schülertransprt einen gesetzlichen Anspruch gibt. Diesen hat der Landkreis Helmstedt zu erfüllen.

 
TOP 11.2 Frau Krämer: Flüchtlingskinder in Kindergärten/Horten

Protokoll:

Frau Krämer stellt die Frage, ob auch Flüchtlingskinder, die nun vermehrt nach Helmstedt kommen, Plätze in den hiesigen Kindergärten und Horten in Anspruch nehmen.

Bürgermeister Wittich Schobert antwortet, dass bislang freie Kindergartenplätze (vormittags) durchaus auch mit Flüchtlingskindern besetzt wurden, sofern dies beantragt wurde. Jedoch sei die Zahl dabei sehr gering.

Frau Krämer berichtet, dass sie eine Abfrage in den Kindergärten gemacht habe. Anfang 2016 werden alle Kindergartenplätze belegt sein. Eine große Anzahl dabei bilden Kinder, die nicht deutsch sprechen. Dies führe zu großen Problemen.

Frau Bosse regt an, dass Deuschkurse für Mütter mit ihren Kindern angeboten werden. Hier sehe sie jedoch den Landkreis Helmstedt in der Pflicht.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Herr Ide verlässt die Sitzung.

Sodann beendet die Vorsitzende Frau Niemann um 18.45 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales. Nachdem alle Gäste den Ratssaal verlassen haben, eröffnet sie die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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