Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 03. Mai 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzmanagement fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Enwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind ein Einwohner und ein Pressevertreter anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2015.

 
TOP 6 Überörtliche Finanzstatusprüfung durch den Landesrechnungshof

Protokoll:

Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage.

Frau Stute erläutert diese. Der vergleichende Bericht sei für die Verwaltung von großem Interesse, liege jedoch noch nicht vor.

Nach ausführlicher Aussprache nimmt der Ausschuss für Finanzmanagement die Vorlage zur Kenntnis.


TOP 7 Fusion mit der Gemeinde Büddenstedt - mündlicher Sachstandsbericht -

Protokoll:

Herr Schobert berichtet, dass der Rat der Gemeinde Büddenstedt mit einer deutlichen Mehrheit beschlossen habe, in intensive Fusionsgespräche mit der Stadt Helmstedt eintreten zu wollen. Dem vorausgegangen sei ein Angebot des Landes Niedersachsen, dass die Gemeinde Büddenstedt im Falle einer Fusion z. B mit der Stadt Helmstedt - anders als im Zukunftsvertrag, der ausgelaufen sei - über eine kapitalisierte Bedarfszuweisung auch einen Betrag für die Eigenentschuldung erhalten könnte. Hierbei handele es sich um eine Gesprächsgrundlage mit dem Land Niedersachsen. Die Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Büddenstedt als solches habe der Rat der Stadt Helmstedt bereits vor einigen Jahren beschlossen.

Anmerkung: Zu den weiteren Ausführungen von Bürgermeister Schobert siehe die Niederschrift über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28.04.2016, TOP 13.

Eine Aussprache schließt sich an.

 
TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Vorläufiger Jahresabschluss 2015

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.

Frau Stute erläutert diese.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Frau Schadebrodt bittet um Definition des Begriffes "Sanierungsentgelte bei tariflich Beschäftigten".

Herr Schobert sagt dies zu.


TOP 8.2 Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016

Protokoll:

Die Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 hat den Ausschussmitgliedern vorgelegen.

 
TOP 8.3 Liquiditätsplanung für das 1. und 2. Quartal 2016

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.


TOP 8.4 Abschluss einer Vereinbarung über die Durchführung der Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landkreis Helmstedt mit dem Landkreis Helmstedt

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen und wird ausführlich diskutiert.

Frau Klimaschewski-Losch erbittet eine Aufstellung über die der Stadt Helmstedt entstehenden Kosten (Vollkostenrechnung). 


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Frau Klimaschewski-Losch beendet die öffentliche Sitzung und die Zuhörer verlassen den Raum.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

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Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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