Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS)

Donnerstag, 18. Februar 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Gehrke eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder bzw. deren Vertreter und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Gehrke stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.11.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 18.11.2015.

 
TOP 6 Gewerbegebiet Barmke nördlich der Autobahn

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Realisierung eines Gewerbegebietes in Barmke auf den Grundstücken des Landkreises Helmstedt nördlich der Autobahn durchzuführen.



Protokoll:

Herr Gehrke verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Diskussion fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung einstimmig (mit einer Stimmenthaltung) folgenden Empfehlungs-



TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Messebeteiligungen 2016; Veranstaltungen Lappwaldsee; Einweihung Streitholzweg

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.


TOP 7.2 Leaderförderung

Protokoll:

Herr Metschke berichtet, dass die Richtlinie und die Antragsformulare inzwischen herausgegeben worden seien. Dies bedeute, dass nun Anträge gestellt werden könnten.

Anmerkung: Wie sich das Verfahren zu einer Projektidee darstellt, geht aus der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt hervor.


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Frau Schadebrodt zum Bahnhofsgebäude

Protokoll:

Frau Schadebrodt fragt nach dem aktuellen Stand zum Bahnhofsgebäude.

Herr Otto führt aus, dass sich der Stiftungsbeirat das Gebäude vor wenigen Tagen angesehen habe, um sich einen Eindruck zu verschaffen. Die Verwaltung prüfe gegenwärtig, welche Möglichkeiten bestünden, um verschiedene Ideen zur Nutzung des Bahnhofsgebäudes möglichst mit Drittmitteln kofinanzieren zu können. Man wolle noch in der ersten Jahreshälfte eine Veranstaltung im Bahnhof durchführen, welche die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf das Gebäude richte. Personen, die sich entsprechend einbringen wollten, könnten Interessen artikulieren und Ideen entwickeln. Diese müssten dann jedoch auch verbindlich geäußert werden, damit man in der zweiten Jahreshälfte dazu in der Lage wäre, eine konkrete Planung vorzunehmen.  Das Dach des Gebäudes müsse dringend in Ordnung gebracht werden. Stiftung und Stadt seien sich jedoch einig, dass es keinen Sinn habe, das Dach kurzfristig mit einem erheblichen Aufwand herzurichten, wenn man noch nicht wisse, welchem Zweck das Gebäude letztendlich zugeführt werden solle. Die Art der Sanierung sei abhängig von der dauerhaften Nutzung, die im Bahnhofsgebäude erfolgen solle. Insofern werde man es vorerst dabei belassen, die notwenigsten Reparaturen im Rahmen einer Grundsicherung vorzunehmen.

 
TOP 9.2 Herr Gehrke zur Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch auf den Marktplatz

Protokoll:

Herr Gehrke bittet die Verwaltung im Namen der SPD-Fraktion um Prüfung, ob eine Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch auf den Marktplatz möglich ist.

Anmerkung: Der vollständige Wortlaut der Anfrage sowie deren Beantwortung wurde bereits ins Ratsinformationssystem eingestellt.

 
TOP 9.3 Herr Gehrke zur Gastronomie im Brunnental

Protokoll:

Herr Gehrke stellt folgende Anfrage:

Das Brunnental ist die Perle des Lappwalds. Doch die Gastronomie hat in den letzten Jahren deutlich Rückschläge hinnehmen müssen. Nach dem Gesundbrunnen hat auch das Clarabad geschlossen.

Welche Entwicklungsperspektiven sieht die Verwaltung für eine Attraktivitätssteigerung der Gastronomie im Brunnental?

Herr Schobert sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet Herr Gehrke die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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